2014-08-13 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik
Eckdaten
- Was: Wöchentliches Treffen
- Ort: Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
- Datum: 13.08.2014
- Uhrzeit: 20:30 bis 22:55 Uhr MESZ
Anwesend
AG Mitglieder
Gäste
Organisatorisches
- Bis 20:30 Uhr obligatorischer Smalltalk
Orga-Hinweis: keine Abstimmungen nach 22:30 Uhr
Festlegung Versammlungsleiter
- Vorschlag: AMT
- so beschlossen
Aufnahme und Wortmeldungen
- Aufnahme macht:Michael (AMT)
- Aufnahme der heutigen Sitzung: (https://www.dropbox.com/s/1ab47co3yarz1fc/Mumble-2014-08-13-20-33-14-mumble.piratenpartei-nrw.de-Mixdown.ogg)
- Wortmeldungen bitte hier: im Mumble Chat
Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung
- Aufnahme der letzten Sitzung:
- so beschlossen
Übersicht offene Aufgaben/Projekte
Festlegung Protokollführer
- Vorschlag: alle
- Ins Wiki: Piratos
- so beschlossen
Festlegung der Tagesordnung
TOP1 : Präsentation der Finanzmarktregulierungsvorschläge
Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/ThemaRegulierungVonFinanzprodukten Kurzvortrag von AMT. Fragen und Diskussion: Rudi möchte Schattenbanken komplett verbieten. Alternativ zu Punkt 4 Arne 4 Stunden-taktung für Börsenhandel Alle wichtigen Europaleute mit einladen um das zu diskutieren - große Einladung für nächste Woche: Hinweis: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/ThemaRegulierungVonFinanzprodukten
TOP2 : Kapitalismusdefinition (Vorschlag Arne)
Der Kapitalismus ist eine Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung eines Rechtsstaates, die eine unbegrenzte Machtkonzentration ermöglicht und fördert. Der heutige Kapitalismus wird durch folgende notwendigen und hinreichenden rechtlichen Rahmenbedingungen charakterisiert und ermöglicht:
Unbegrenzte Machtkonzentration durch unbeschränkte Beteiligungen an Unternehmen.
Asymmetrische Vertragsfreiheit mit wenig Verantwortung und der Möglichkeit zur Ausbeutung.
Private Geldschöpfung und unbegrenzte Derivatbildung im Finanzsektor.
Hemmungsloses Gewinnstreben auch auf Kosten der Gesellschaft und Umwelt.
Ursprüngliche Fassung:
Grenzenloses Privat-Eigentum an Produktionsmitteln
Grenzenlose Beteligungsrechte zwischen Unternehmen
Vertragsfreiheit ohne Verantwortung, aber mit Ausbeutung
Grenzenloses Gewinnstreben
Es geht mir bei der Definition um eine möglichst präzise und prägnante Formulierung. Das Ziel ist: Man darf kein Wort oder Satz weglassen oder ändern können, ohne dass ein wesentlicher Aspekt fehlt. Und man darf kein Wort oder Satz hinzufügen können, der insofern überflüssig wäre, weil er sich aus der bestehenden Definition ableiten lässt. Die didaktische Aufbereitung bitte ich auf eine nächste Überarbeitungsstufe zu verschieben. Die Definition soll den Begriff Kapitalismus auf den Punkt bringen. Zu 1.: Aneignung und Konzentration von Wirtschaftsmacht Die ursprüngliche Formulierung „Privat-Eigentum an Produktionsmittel“ ist nicht ganz korrekt, weil eine private Bohrmaschine oder ein privater Betonmischer privates Eigentum an Produktionsmittel darstellt, aber sicherlich nicht das ist, was den Kapitalismus ausmacht. Entscheidend ist die unbegrenzte Machtkonzentration, die durch unbeschränkte Beteiligungshierachien an Unternehmen entstehen. In diesen Beteiligungshierachien ist ein zusätzlicher Hebel eingebaut: 51% Beteiligung bedeuten fast 100% Macht. Frage an die Runde: Der Zusatz privat ist entbehrlich, weil auch die Machtkonzentration in der Hand des Staates zu einem Kapitalismus führen würde.+1 Zu 2.: Aneignung und Instrumentalisierung von Staatsmacht Der Zusatz „Asymmetrisch“ scheint mir wichtig solange die „Freiheit“ vieler Vertragspartner lediglich darin besteht, sich selbst die Ketten anzulegen. Über die asymmetrische Vertragsfreiheit wird das staatliche Machtmonopol zum privaten Machtinstrument. Ein Machtinstrument, das auch noch von den Unterdrückten finanziert, unterhalten und organisiert wird. Macht - was will man mehr? Die ursprüngliche Formulierung „ohne Verantwortung" war überzogen. Die Gewährleistung ist z.B. eine Form von Verantwortung die die Unternehmen für ihre Produkte übernehmen. Was wir brauchen ist m.E. eine enge Bindung von Freiheit und Verantwortung. Die Mentalität „Hauptsache verkauft und nach mir die Sintflut", ist m.E. eines der Grundübel des Kapitalismus. Die Situation wäre erheblich anders, wenn z.B. ein Unternehmen, das aggressiv Werbung für Alkohol macht, im Gegenzug direkt an den Folgekosten des Alkoholismus beteiligt werden würde. Zu 3.: Der ultimative Machtgenerator Dieser Punkt ist neu aufgenommen. Hier hat ich bei meinem ersten Vorschlag geschlampt. Der Finanzsektor ist ein essenzieller Teil des heutigen Kapitalismus. Durch die private Geldschöpfung und Derivatbildung können aus dem Nichts und in unvorstellbarer Höhe Gewinne und Vermögen generiert werden, die ohne nennenswerte Gegenleistung einen Anspruch gegenüber der Realwirtschaft und realen Wertschöpfung darstellen. Die private Geldschöpfung und Derivatbildung sind eine Art moderne Form der Geldfälschung. Zu 4.: Macht, Macht, Macht! - Der Sinn und Zweck. Möglichst viel Gewinn zu machen ist das operative Ziel und dient dem Sinn und Zweck des Kapitalismus: Der Macht, der Machtkonzentration und der Machterhaltung. Stephan: 5. Währungs-Asymmetrie in der Recheneinheit (gemeinsame Verrechnungsbasis = US-$ = nationalstaatliches Schulden-Instrument) das Fehlen eines einheitlichen, fixen WERTmaßstabs (Numéraire) zwischen verschiedenen Währungen, für alle weltweit an Geldschöpfung & -Geldtilgung beteiligten Akteure =>> (Bindung und Verpflichtung / Rechenschaft) dieser! "Vernichtungs-Kapitalismus" (Instrumentalisierung von Schulden in Zweitwährungen) wird durch das Ausbleiben einer stabilen (konsistenten), universalen Rechenheinheit für sämtliche ZB's (stattdessen freies Floating) mit ermöglicht. weiteres Verfahren: 1. Definition weiter klären 2. Was folgen für Probleme 3. Vision für die Zukunft Materialismus sollte auch bestandteil der Definition werden. Ideologien ebenfalls ...
TOP: Sonstiges
Max Keiser über eine Zukunft, in der Banken für Devisenhandel überflüssig sind - verhinderung von Market making. Besonders interessant für alle, die sich für Kryptowährungen interessieren: http://www.youtube.com/watch?v=7ynTsztHesI
Ende der Sitzung:
22:55 Uhr
Nächstes AG-Treffen:
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
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Protokoll abgezeichnet von: Name durch Beschluss der Sitzung vom <Datum>