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2014-07-24 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 24.07.2014

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 10.07.2014 angenommen.
    • Dafür: Stephy, Stahlrabe, Maja, Jens, at
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Christian Gebel

  • Stammtisch Dortmund
  • nachträgliche Wahlparty in Wuppertal
  • Interview mit ZDF
  • Recherche/Test von Software für Ratsfraktion
  • Formalitäten für Verwaltungs-/Beiräte
  • Mitarbeit an Pressemitteilungen
  • Bootsfahrt der Regionalpiraten
  • KV Gelsenkirchen
  • KV Soest

Daniel Neumann

Stephanie Nöther

Claudia Hagenschulte

Jens Ballerstaedt

  • Imagekampagne
  • IT Konzept Kommunen
  • Bootsfahrt RVR
  • Diverse Gespräche Fraktion
  • einige Tage Ausfall (privat)
  • suche persönliche Assistenz

Maja Tiegs

    • 11.07.2014
    • 13 Tickets
    • Pledge
    • Infomail bzgl Reisekostenbudget und Pledge
  • 12.07.
  • Tickets. ein paar
    • 13.07.:
  • Sitzung AK FIIA
  • 14.07.:
    • 12 Tickets
    • Infomail LPT
  • 15.07.:
    • ca 5 Tickets
    • Marina Mumble
    • AG ÖA
  • 16.07.:
  • 17.07.:
    • 4 Tickets
    • Vorstandssprechstunde
  • 18.07.:
    • 9 Tickets
  • 20.07.:
    • Tickets (nicht gezählt)
  • 21.07.:
    • Tickets (nicht gezählt)
    • Unterstützer für Thema in evtl. 2. Amtszeit gesucht (und auch schon gefunden!)
  • 22.07.:
    • Tickets
    • Blogpost
  • 23.07.:
    • Tickets

Sasa Raber

Daniel Rasokat

  • Ein paar Tickets, ein wenig FAT
  • Stammtisch Meerbusch
  • Ladenlokal angucken
  • Kontakt Immobilienfirmen
  • BEO Mumble

Berichte Statistik

  • Mitglieder
23.07.2014 - 5.210/2.330 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
23.07.2014 - Stephy?
  • GLS - Giro-Konto
23.07.2014 - 1.758,14 € (Stand 09.07.)
  • GLS - Zinsertragskonto
23.07.2014 - 37,43 € (Stand 09.07.)
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
23.07.2014 - 84.036,91 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
23.07.2014 - 189.227,26 €

Davon sind

  • Guthaben der Kreise auf dem LV-Konto ( Zwischenübersicht Finanzausstattung der Kreise (Spalte „Summe“), inklusive Beiträge aus Mitgliedsbeiträgen (MB) 2013 und staatlicher Parteienfinanzierung (PartFin) 2013. Abschläge an die Kreisverbände für MB’13 / PartFin’13 sowie Zahlung in den Länderfinanzausgleich 2013 wurde bereits geleistet):
92.547,84 € 

28.010,17 € 

vKV Aachen: -1410,03 €
vKV Borken: 1481,18 €
vKV Bottrop: 318,03 €
vKV Düren: 2319,87 €
vKV Ennepe-Ruhr-Kreis: 769,57 €
vKV Essen: 386,04 €
vKV Hamm: 230,71 €
vKV Heinsberg: 2357,43 €
vKV Herne: 319,96 €
vKV Hochsauerlandkreis: 3442,49 €
vKV Höxter: 1938,04 €
vKV Leverkusen: 320,07 €
vKV Märkischer Kreis: 2517,71 €
vKV Mettmann: 2344,78 €
vKV Mönchengladbach: 1363,34 €
vKV Mülheim: 1434,21 €
vKV Oberbergischer Kreis: 2586,42 €
vKV Oberhausen: 1321,89 €
vKV Olpe: 2269,25 €
vKV Paderborn: 3111,82 €
vKV Recklinghausen: -116,73 €
vKV Rhein-Kreis Neuss: 625,67 €
vKV Rheinisch-Bergischer Kreis: 3973,57 €
vKV Siegen-Wittgenstein: 3964,64 €
vKV Solingen: 1040,73 €
vKV Steinfurt: 4649,36 €
vKV Unna: 2772,82 €
vKV Viersen: 1528,02 €
vKV Warendorf: 383,15 €
vKV Wuppertal: 88,37 €

Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

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Sonstiges

freiwilligen gesetzlichen Unfallversicherung für Ehrenamtler/#117148

Hallo zusammen, durch einen örtlichen Fraktionspartner ist uns die nachfolgend zitierte Information zugetragen worden. Für uns stellt sich nun die Frage, ob durch die Bundespartei oder den Landesverband schon eine solche Versicherung besteht und wenn welche Mitglieder darüber abgesichert sind. Falls bislang kein Unfallversicherungsschutz besteht, ist es geplant eine solche Versicherung abzuschließen? Wenn nein, können/sollen dann die KV/vKV für Ihre Mitglieder diesen Versicherungsschutz abschließen, oder ist diese jedem einzelnen Mitglied überlassen? "der Gesetzgeber wollte das Ehrenamt stärken und hat daher vor wenigen Jahren eine Möglichkeit der freiwilligen gesetzlichen Unfallversicherung für Ehrenamtler geschaffen. Diese gilt natürlich auch für uns als Partei. Im Rahmen unserer Fürsorgepflicht gegenüber unseren vielen ehrenamtlich tätigen Mitgliedern weise ich auf diese Möglichkeit hin, die lediglich 2,73 € pro Jahr und Versichertem kostet. Bitte besuchen sie die Homepage der entsprechenden Berufsgenossenschaft und informieren sich über deren Angebot: http://www.vbg.de/DE/1_Mitgliedschaft_und_Beitrag/1_Mitgliedschaft/3_Ehrenamtsversicherung/4_Parteien/parteien_node.html Hier finden Sie auch einen entsprechenden Infoflyer für Parteien, eine Broschüre des zuständigen Bundesministeriums, ein Online-Anmeldeformular sowie eine Servicetelefonnummer." Liebe Grüße Dietmar Schwindt Verwaltungspirat vKV Düren

  • Diskussion = Christian hat die Thematik auf dem letzten LPT bereits angesprochen und würde die Diskussion dazu auf dem nächsten LPT gerne weiterführen. Er erläutert kurz, welche Möglichkeiten die verschiedenen Versicherungsmodelle bieten. Umsetzung für 2015 hält er für machbar. Stephy bitten um Antrag oder Info von Christian zu November '14, um es für die Budgetplanung 2015 berücksichtigung zu können. Sie sieht es auch grunsätzlich positiv. Eine Abwicklung noch in 2014 wäre lt. Stephy spendenfinanziert möglich. Ein Budget dafür ist in 2014 nicht vorgesehen.

Antrag auf NÖ Teil

Antragsteller Jens 

| Dafür: Stephy, Stahlrabe, Maja, Jens, at
| Dagegen:
| Enthaltung:
| Antragsstatus = angenommen

Unterstützung der FsA/#116975/Maja

Hallo, zuerst möchte ich mich bei euch entschuldigen, dass diese Mail etwas länger gedauert hat, als ursprünglich gedacht. Und als nächstes möchte ich euch noch einmal danken, dass ihr die Beteiligung der Piraten an der FsA am 30.8 in Berlin finanziell unterstützt. Ohne eure Hilfe und die der vielen privaten Spender wäre dieses Jahr eine Teilnahme nicht möglich gewesen. Da wir mehrere Budgettöpfe haben, erleichtert es uns die Arbeit, wenn ihr die Gelder (falls ihr es noch nicht getan habt) auf folgendes Konto mit dem Verwendungszweck FsA einzahlt. (Kontodaten im RT) Das bringt mich zu der nächsten Frage. Falls wir Gelder übrig behalten sollten, ist es ok für euch, wenn diese Gelder zweckgebunden für die nächste FsA auf dem Bundeskonto verbleiben? Das hätte zum Einen den Vorteil, dass nächstes Jahr evtl schon etwas Budget zur Verfügung steht und uns würde es die Arbeit ersparten, bei der Abrechnung entsprechend der Einzeltöpfe die Anteile auszurechnen. Ich weiß, dass mir das einige von euch bereits auf dem aBPT zugesagt hatten, aber ich war leider zu sehr im Stress, um mir zu notieren, wer. Falls ihr noch Fragen haben solltet, wendet euch bitte an Christopher Lang <Christopher.Lang@piratenpartei.de>, da ich nächste Woche im Urlaub und dementsprechend nicht erreichbar sein werde. Ciao Sandra FsA Bauftragte

  • Diskussion = Maja wird alles weitere abklären, damit die Zahlung für die FsA erfolgen kann. Falls ein Restbudget über bleiben sollte, soll das an den LV NRW zurückgezahlt werden.

Servicegruppe "Innerparteiliche Bildung" ERINNERUNG/#116749

Liebe Landesvorständler, wie ich ja bereits berichtet habe, hat sich die Servicegruppe "Innerparteiliche Bildung" gegründet. Und darin bin ich für die "interne Vernetzung" verantwortlich. Meine Bitte an alle Landesverbände: Nennt bitte einen Verantwortlichen für BILDUNG in Eurem Landesvorstand bzw. Landesverband, damit wir nicht alle das Rad immer wieder neu erfinden müssen. Wir möchten Eure Bildungsaktivitäten gerne über Twitter, Facebook etc. weiter bekannt machen oder Euch zu solchen Aktivitäten einladen, die wir in Zukunft entwickeln werden. Gerne würden wir auch Schulungsmaterialien, die uns zur Verfügung gestellt werden, sammeln und auf einer gemeinsamen Plattform für alle verfügbar machen. Sharing the Understanding heißt das wohl auf piratig. Lieben Dank auch an alle LaVor, die unsere Umfrage unterstützt haben. Piratige Grüße Basaltpirat Manfred Wolter

  • Es soll ein Umlaufbeschluss zu der Bennungen eines Verantworlichen erfolgen. Maja erstellt ein entsprechendes Ticket.

Verfassungsbeschwerde der Ratsfraktion in Bad Salzuflen/pakki

Der LaVo sammelt aktuell, welche Fraktionen Probleme mit der Fraktionsbildung haben. Bitte bei Hans-Immanuel melden, sollte es bei euch Schwierigkeiten geben.

Beauftragung einer zweiten Person/Maja

Zweite Beauftragung für das "Forum für Bürgerbeteiligung und kommunale Demokratie - Bürgerbeteiligung vor neuen Herausforderungen" muss noch ausgesprochen werden

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-04-24_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23106299_Antrag_Kosten.C3.BCbernahme_Forum_B.C3.BCrgerbeteiligung_-_Nachbeschluss

Christian wird das Thema mit in die PiKo nehmen.

Rückläufer Spendenquittungen/Stephy #87338

Stephy möchte anfragen, ob den Rückläufern (aufgrund falscher Adressen) nachgegangen werden soll. Einige scheinen zu vergessen, ihre neuen Adressen mitzuteilen. Manche Rückläufer schlagen dadurch auch immer wieder auf. Jens schlägt vor, die betroffenen Mitglieder per Email zu kontaktieren. Eine andere Möglichkeit wäre lt. Stephy auch ein kostengünstiger Nachforschungsantrag (ca. 5EUR). Bei den Einladung zum LPT könnte auch ein Aufruf zur Überprüfung der Adressdaten im Portal mit aufgenommen werden.

Einladungen LPT

Stahlrabe & Rony werden, nach Absprache mit Daniel, dafür sorgen, dass die Einladungen zum LPT per Post pünktlich nächste Woche rausgehen.

Barcamp Kreative/artgerecht

Dieses Wochenende findet das Barcamp statt. Jeder ist herzlich eingeladen teilzunehmen.

  • Samstag, 26.07.2014 ab 11:00 Uhr ist ein Barcamp der Kreativen NRW im Wahlkreisbüro in Neuss, Erftstrasse 114, 41460 Neuss

Bei Fragen dazu gerne an artgerecht werden (via Twitter @artgerechtPIRAT oder Telefon: 0151-10951108 oder Mail m.janssen@artgerecht.org).

Nächster Termin

  • 07.08.2014 - 20:30Uhr

Ende der öffentlichen Sitzung

  • 22:00 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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