2014-04-18 - Protokoll der Vorstandssitzung Bezirksverband Unterfranken

Vorlage:Unterfranken Protokoll Vorstand

Sitzungsleitung:
Protokoll:
Verantwortlich für die Aufnahme:
Aufnahme Aufzeichnung:
Sitzungsort:
Beginn:
Ende:

Teilnehmer
Vorstand anwesend
Gernot Gerlach

Benjamin Wildenauer

Maximilian Winkler

Michael Hartrich

Mirco Lukas
Vorstand abwesend
Falk Bräcklein

Patrick Thyen
Gäste
Samuel Wagner
Genehmigung Protokoll der letzten Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/2014-04-02_-_Protokoll_der_Vorstandssitzung_Bezirksverband_Unterfranken Das Protokoll wird angenommen

Tätigkeitsberichte
Tätigkeitsberichte Vorstand
Gernot Gerlach
04.04. - 06.04.2014 - Teilnahme an der Presseschulung BY, Straubing

06.04.2014 - Hilfe bei der Antragserstellung zum Fahrkostenabrechnung für den Bezirk Oberfranken mit Jimie Garret (Beisitzer OFR)

08.04.2014 - Teilnahme an der Vorstandssitzung BzV OFR

08.04.2014 - Planung GMM/Mitarbeit an der Petition "Canabis Social Club Würzburg"

10.04.2014 - Teilnahme an der Vorstandssitzung LV Bayern

10.04.2014 - Petition CSC mit Samuel Wagner

14.04.2014 - Planung GMM, PM CSC, Petition CSC

14.04.2014 - Promo TTIP, Gespräch mit Astrid Semm und Nicole Britz

15.04.2014 - Wahlplakate (alt) aus Isis Keller geborgen

16.04.2014 - Vorbereitung der Plakatlieferung

17.04.2014 - Teilnahme an der Vorstandssitzung des LV Bayern

17.04.2014 - Plakate aus Nürnberg geholt

18.04.2014 - Plakate konfektioniert

Ansonsten Tagesgeschäft: Kontakt zu Vorständen in Oberfranken, und dem LV, und Oberbayern, Tickets im Wanniger, Postfachleerung

Benjamin Wildenauer
07.04.14 Bürgerversammlung Bad Brückenau Stadt

09.04.14 Bürgerversammlung Bad Brückenau Volkers (mit Besichtigung der zukünftigen Gemeinschaftsunterkunft im ehemaligen Hotel Berghof)

10.04.14 Besuch der Versammlung der IG Sinntal-Radweg (Gegenbewegung zum Sinntal-Kreuzbergbahn e.V.)

16.04.14 Bürgerversammlung Bad Brückenau Wernarz-Staatsbad
Maximilian Winkler
verschiedene Pressemitteiungen und sonstiges Tagesgeschäft

Unterschriften in Sonneberg

Bündnistreffen TTIP

Pressekonferenz TTIP

Arbeit an Infoflyer TTIP
Michael Hartrich
10 h Tagesgeschäft

Erstellung neue Formulare für Reisekosten- und Auslagenerstattung

Stammtisch Kitzingen
Patrick Thyen

Mirco Lukas
06.04.2014 - Teilnahme am Bündnistreffen TTIP-Demo

06.04.2014 - Besprechung mit Renate für TTIP-Demo-Abrechnung
Falk Bräcklein

Kurz-Bericht Schatzmeister

Haben Konto 5853,65 (6348,23) Ausstände (ca) 1100 (1100) Bar (ca) 40 (275)

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Summe 6993,65 (7723,23) Hinweis: Auf dem Konto sind auch 1018 Eur vom LV für Kosten der Kommunalwahl. Soll An LV (ca) 7700 (7700) An BV (ca) 1300 (1300) TTIP-Demo (offenes Budget) 1281 (500) GMM-Demo (offenes Budget) 250 (500) Europawahl (offenes Budget) 1000 (0) Ape (1 Jahr ca) 770 (830) Auslagenerstattung und Reisekosten beantragt, noch nicht überwiesen (ca) 340 (50)

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Summe 11641 (12030)

Kredit Ape 4212,95 (4281,95)

Kurz-Bericht Bezirkssekretär

entfällt

Mitglieder gesamt:

Mitglieder stimmberechtigt:

Mitglieder nicht stimmberechtigt:

Mitglieder eingetreten:

Mitglieder ausgetreten:
Berichte der Beauftragten
IT
entfällt
Mailinglisten
entfällt
Kassenbeauftragter
Alles soweit fertig, werde mich die Tage mit dem Schatzmeister treffen

Kassenbuch ist wieder beim Schatzmeister
Berichte aus den Regionen
Aschaffenburg
entfällt
Bad Kissingen (Bad Brückenau)
Bezirk möchte Hotel Berghof als Gemeinschaftsunterkunft zur Verfügung stellen

Mietvertrag auf 10 Jahre, ca. 100 Asylsuchende

Treffen mit Vereinsvertretern und sonstigen Interessierten geplant (Suchen von Lösungsansätzen)
Rhön-Grabfeld (Bad Neustadt)
entfällt
Eisingen
keine wesentlichen Neuigkeiten

Kontakt im Gemeinderat vorhanden
Würzburg
Petition an den Stadtrat durch Jupis Bayern und uns mit der Forderung nach CSC

https://www.openpetition.de/petition/online/cannabis-social-clubs-fuer-wuerzburg#sticky

26.4 TTIP-Demo-Flyer und -Plakate sind da und an Bündnispartner verteilt

03.05.2014 GMM in Würzburg, Julia Reda kommt
Fragen an den Vorstand
keine
Diskussion und Anträge
Beschluss und Antragsnummern im Wiki Komisch, wie auch die Vorlagen seit dem DLP weggefallen ist.

Aus Oberfranken wurde mir (Gernot Gerlach) gemeldet, dass unser RSS Feed auf der Homepage defekt sei

Infos zu Plakaten - aktueller Stand - https://unterfranken.piratenpad.de/Plakate-EU

Antrag: Dietmar Hölscher: wir würden gerne folgenden Antrag an den LV stellen.

Warum jetzt? - Der EU-Wahlkampf steht vor der Tür und da wird Geld benötigt. Und einen Teil der Wahlkampfkostenerstattung aus der Parteienfinazierung brauchen und wollen wir ohnehin. Thema = Gemeinsamer Antrag an den Vorstand LV über die Verteilung der Mittel aus der Parteienfinanzierung Antragstext = Im I. Quartal sind nicht unerhebliche Mittel aus der staatlichen Parteinfinanzierung dem BV zugeflossen, die auch an die LV weiterverteilt wurden. Eine weitere Verteilung ist noch nicht erfolgt. Die Vorstände der Bezirke beantragen, 50 % der dem LV zugeflossenen Mittel an die Bezirke weiterzuverteilen. Verteilerschlüssel gem. Piratestarter. Wäre super, wenn wir Feedback von euch bekommen würden. Wir fänden es ideal, wenn der Antrag von allen Bezirken gemeinsam eingereicht werden könnte.

Meinungsbild:
Gernot: Ich möchte diesen Antrag nicht unterstützen, da er den Bezirk Unterfranken massiv schlechter stellt, dies kann und möchte ich nicht gegenüber den Mitgliedern des Bezirksverband Unterfranken verantworten

Benjamin: Ich bin aufgrund der zu erwartenden unfairen Verteilung der Gelder (Schlüssel gem. Piratestarter) gegen eine Unterstützung dieses Antrags.

Mirco: Ich bin der Meinung, dass unser Bezirk dadurch unangemessen benachteiligt wird und bin deshalb gegen diesen Antrag.

Michael: Wir benötigen unser Geld zur Zeit selbst, da wir u.a. zwei Kredite bedienen müssen. Daher sehe ich keine Möglichkeit, diesen Antrag zu unterstützen.

Max: Einnahmen der Bezirke werden bei dem alten Schlüssel nicht berücksichtigt.

Es ist unklar, was mit dem Anteil der Gelder auf dem Konto des LV passiert. Keine sozialistischen Experimente! Leistung muss sich wieder lohnen!

Antrag Mittelfranken:

wir ihr wisst, betreiben wir in Mittelfranken eine Geschäftstelle in Nürnberg. Die Unterhaltung der GS ist ein großer finanzieller Kraftakt für unseren BzV, deswegen kam bei der letzten Vorstandsitzung der Vorschlag, ob man aus der GS Mittelfranken nicht eine GS Nord-Bayern macht, die auch von den andern "nördlichen" Bezirken mit genutzt und dann auch finanziell mit unterstützt wird. 1) Könnt ihr diese Idee bei der nächsten VoSi besprechen und uns anschließend Bescheid geben, was ihr davon haltet?

Des Weitern ist die finanzielle Lage jetzt schon akut, deswegen noch folgendes: Habt ihr euren Fördertopf "Präsentation" des LV Bayern komplett aufgebraucht? 2) Könntet ihr evtl. einen Teil des Fördertopfs davon für die GS in Nürnberg abtreten? Das würde uns sehr helfen. Falls noch Fragen sind, E-Mail an mich oder einfach anrufen.

Kreditkarte für den Bezirk?
Sparkasse Würzburg ist günstig

Gernot: Besser ist schneller Zugriff auf Bargeld, lokale Bank ist gut, Kontoführungsgebühren sollten gering sein

Max: Nach Onlinebank suchen

Meinungsbild: positiv Michael fragt bei https://www.fidor.de/ nach.

Budget für Werbung
wird verschoben und ggf. per Umlaufbeschluss geregelt

Kabelbinder Nachbestellung bzw. Budget für eben diese
Wird aus dem Budget für die Europawahl bestimmt
Nächstes Treffen
Datum: 30.04.2014

Uhrzeit: 21:00 Uhr

Ort: Mumble
Anträge