2013-06-25 - Protokoll Piratentreffen Hamburg

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LV Hamburg | Piratentreffen 24/2013

Das Piratentreffen (ehem. Stammtisch) ist die landesweite, regelmäßige Zusammenkunft der Hamburger Piraten. Es findet wöchentlich, dienstags um 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Hamburg, Lippmannstraße 57, statt.

Das Piratentreffen bietet Gelegenheit, sich über aktuelle Projekte, die Arbeitsgruppen und tagesaktuelle Themen zu informieren und auszutauschen.


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geplante Tagesordnung

1.

2.

3.

4. Berichte:

  • Bezirksverbände
  • Stammtische
  • Arbeitsgruppen
  • Bezirksversammlungen
  • Sonstiges

Protokoll

Vorlage:Protokoll

Live-Pad: https://hamburg_piratentreffen.piratenpad.de/50



Landesverband Hamburg | Stammtisch xx | 25.06.2013

Datum und Zeit: 25.06.2013 - 19:00 Uhr

Ort: Landesgeschäftsstelle Piratenpartei Hamburg

Adresse: Lippmannstr. 57 | 20097 Hamburg


anwesende Piraten: 17

Gäste: 1


Versammlungsleitung: Phil

Protokoll: Kati


Begrüßung

Wer ist heute das erste Mal hier?

Ist Presse anwesend?

Gibt es Ergänzungen zur Tagesordnung?

Möchte jemand noch ein Thema vorschlagen?


Tagesordnung / Protokoll: 1. Kandidatenvorträge. http://wiki.piratenpartei.de/HH:Programmvorstellung/Termine2013 Wer Schwierigkeiten mit dem Eintrag im Wiki hat, bitte melden! Kandidaten bitte bald eintragen! Idealerweise diese Woche. Dorothee erinnert Detlev und Mustafa

2. Veranstaltungen

Aktionstag "Bundesweiter Volksentscheid" in Wandsbek am Samstag 29.6.2013 http://piratenpad.de/p/Bundesweiter-Volksentscheid

Bürgersprechstunde mit Katja und Sebastian in Wandsbek am 10.7.2013 ab 19:00 im Steins (Wandsbeker Chaussee 319) Sonntag werden Störer geklebt

3. Berichte:

  • Bezirksverbände
    • Altona

Veranstaltung mit Thembi und Sebastian. Mindestens 7 Nicht-Piraten waren da. Positive Veranstaltung. Angenehme Atmosphäre und viele Fragen.

Plakate wurden offensichtlich wahrgenommen

    • Mitte

Am 1. Juli findet der erste Stammtisch im Blockbräu (an den Landungsbrücken) statt.

    • Eimsbüttel

Gestern war Mumble. Kleine Runde. Es ging vor allem um Vorbereitungen des Methessefestes Ende Juli. Es werden noch Leute für Do. Abend für den Aufbau gesucht. Stand ist Samstag und Sonntag.

    • Bergedorf

schade, nicht da

    • Harburg

schade, auch nicht da

    • Nord

Nord sammelt Unterschriften Bürgerini hat leider Schwierigkeiten Infostände genehmigt zu bekommen. Morgen ist im Café Erdgeschoss ab 19:30 Bürgerini Treffen Stammtisch im Café Erdgeschoss am Donnerstag um 19:00

  • Stammtische
    • Wandsbek

Morgen um 19:00 im Q-Pub Wandsbek (Nähe U-Bahn Wandsbek Markt)

  • Arbeitsgruppen
    • AG Umwelt/Energie/Verkehr

Jörg erzählt aus der BILD Zeitung - Unser Hamburg, unser Netz Propaganda "Die Gegenseite rüstet auf" Thema kann auch Samstag beim Infostand in Wandsbek mit angesprochen werden Wer Ideen hat, wie das Thema in Hamburg besser verbreitet werden kann - ohne dickes Budget bitte bei Jörg melden

    • WKK

Donnerstag 19:00 treffen in der LGS. Die Plakate sollen fertig werden. Anne, Jörg, Detlev, Nico und Momme ganz wichtig. Außerdem WKKler, Vorstände, Kandidaten

  • Bezirksversammlungen
    • Mitte

Sommerpause - trotzdem noch ein Bedarfshauptausschuss

Letzte Sitzung vor Sommerpause war ein Knaller a) Seilbahn Ausführlich bereits im letzten Jahr. Inzwischen scheinen beide Varianten tot. In BV mit großer Mehrheit St.Pauli Bahn abgelehnt gegen Stimmen der CDU. Allerdings mit reinschummeln der Hafen City Variante. Daher einzelne Abstimmung. Piraten und Linke haben dem Punkt mit der Befürwortung der Hafen City Variante abgelehnt. Aus Sicherheitsgründen ist nun Hafen-City-Variante auch nicht möglich. Da St. Pauli Bahn nicht von Gesamtstädtischem Interesse, darf im Bezirk entschieden werden.

b) Refugee

Antrag auf Fläche für Notunterkünfte, Bleiberecht usw. von den Piraten wurde von allen außer den Linken abgelehnt. Inzwischen gibt es Bürgerschaftsresolution für 6-monatiges Moratorium. Piraten wären dabei gewesen, aber wurde von Grünen und Linken alleine auf Pressekonferenz vorgestellt. Auch Thema in den Bezirken. In Altona angenommen. In Mitte gab es leider keine Zustimmung von SPD und SPD/FDP. Sei angeblich gesetzlich nicht möglich. Es wurde namentlich abgestimmt.

c)Veröffentlichung der Kaufverträge des Karoviertel

Aus Treuhandvermögen der STEG nach Sanierungszeit verkauft an SAGA GWG. Verträge wurden im März unterschrieben. Alle wünschen sich, dass die Verträge offen gelegt werden, aber die Finanzbehörde will das erst ab 2014. Fällt aber unter Transparenzgesetz und muss jetzt veröffentlicht werden. Es gibt auch viele einstimmige Beschlüsse in Ausschüssen und BV. Anfrage bei Finanzbehörde brachte das Ergebnis, dass die Finanzbehörde nicht offenlegen will.

Anfrage bei Frag-den-Staat als Privatperson gestartet. Jetzt gibt es einen Antrag, dass die BV (einstimmig) die Verträge sehen will von der Finanzbehörde.

d) Opernfundus

War schon viel in der Presse. Es gab großen Widerstand und Gutachten. In der BV gab es drei leicht unterschiedliche Anträge. Alle angenommen

e) Soulkitchenhalle

Musste letzte Woche wegen Einsturzgefahr dichtmachen. Dabei haben die im Mai grade ne neue Betriebserlaubnis bekommen.

    • Bergedorf

leider niemand da

  • Sonstiges
    • Morgen ist Vorstandssitzung ab 19:00 in der LGS. Findet auch im Mumble statt
    • PRISM

Piratenaktionen werden vermisst. Nico plant aber lustige Aktionen, die auch schon über Twitter gingen. Big-Brother Aktion und Krypto Party

Konkrete Ausgestaltung steht noch nicht fest. Konzept erarbeitet sich gar nicht. Läuft wahrschienlich auf eine Krypto Party hinaus á la Freiheit statt Angst bzw. Aufklärung zur Verschlüsselung

Vielleicht auch ne Demo?

To Do Jemand muss den Hut aufhaben - Nico? CCC einbeziehen Termine finden - Juli? Vielleicht 2 Termine? Vorstellungstexte&Einladungstexte entwerfen - z.B. Notwehr gegen staatliche Überwachung

    • 10.8. ab 14:00 Wahlkampfendspurtauftakt - Wir starten in die heiße Phase. Kattascha kommt dazu. Susanne Wies soll angefragt werden und SH.

Große Kundgebung vorussichtlich Altonaer Balkon

    • Gefahrengebiete: Es gab Artikel, Besuche von Sitzungen in Stadtteilbeiräten und mehr. Aber alles läuft ins leere. Jetzt gehen auch noch alle in Sommerpause. Leider auch Viele mit der Haltung "Nichts zu verbergen". Wie bleiben wir dran?

Aktionen! Menschen mobilisierern" "Sektorengrenze" aufzeigen mit Hinweisschildern oder Kreide. Flugzettel an Bewohner. Infostand wieder aufleben lassen am Schulterblatt Moderation nächstes Mal: Dorothee Protokoll nächstes Mal: Chrischi Vorlage:Protokoll

Dokumente / weiterführende Informationen


Ausweise

Ich komme heute zum Stammtisch und würde gerne meine Mitgliedsausweis abholen.

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Informationen

Termin

Dienstag 25. Juni 2013 | 19:00 Uhr

Veranstaltungsort

Landesgeschäftsstelle Piraten Hamburg
Lippmannstraße 57
22769 Hamburg

Veranstalter:

Landesvorstand
Piratenpartei Hamburg


Protokolle vergangener Piratentreffen


Kalender:

Der [1] der Landesgeschäftsstelle Piraten Hamburg:

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Ansprechpartner

Landesvorstand


Kontakt:
Piratenpartei Hamburg
Lippmannstr. 57
22769 Hamburg
TEL.: 040-22813780
FAX: 040-537997209

E-Mail:vorstand@piratenpartei-hamburg.de



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