2013-01-20 - Protokoll/Kreisverband Reutlingen-Tübingen/Kreisparteitag 2013.1

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Kreisparteitag 2013.1 des Kreisverbandes Reutlingen-Tübingen in der Piratenpartei Deutschland

Ort und Zeit

Der Kreisparteitag wird am

• Samstag, den 20. April 2013
• in der "Werkstatt" im Loretto
• um 14:00 Uhr

stattfinden.
Die "Werkstatt" ist im 1. Stock in dem Gebäude HINTER dem Loretto (man kann links um das Loretto oder durch den Biergarten rechts um das Loretto zu diesem Gebäude kommen. Dann 1. Stock, Raum ganz links.
Die Akkreditierung beginnt ab 13.30 Uhr.[1]

Es gibt KEINEN Konsumzwang im Loretto! Wer also nichts trinken oder essen will braucht es auch nicht.

Teilnehmer

Alle teilnehmenden Piraten werden gebeten, sich hier einzutragen:

• Hugenotte
• Jasenka
• SPB
• Kfurter
• Blarney
• Onkel Dieter
• Jo
• Metaphora

Teilnehmer laut Akkreditierungsanlage

Gäste

keine

Abwesend

• ?

Organisation des Kreisparteitags

Vor Ort oder wird vom KV und von Mitgliedern gestellt:

• Kugelschreiber
• Mitgliedsanträge
• Laptop
• Ersatz-Laptop
• Beamer
• Ausstattung: Fahnen / Flyer / Etc.
• Wahlzettel für Vorstandswahl und Stich/Ersatzwahl
• Unter Umständen: Digicam (idealerweise DSLR)
• Akkreditierung -

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Tagesordnung

vorläufige Tagesordnung Kreisparteitag 2013.1

• 13.30Uhr Akkreditierung - der Mitglieder aus den Landkreisen Reutlingen und Tübingen durch Paul Rosset

Es wurden 12 stimmberechtigte Mitglieder akkreditiert.

• 14.00Uhr Eröffnung der Versammlung

TOP 2: Organisatorisches

Abstimmung über Zulassung von Gästen

Gäste angenommen

Abstimmung über Übertragungen und Aufnahmen

Audiomitschnitte nicht erlaubt

Bilder erlaubt

Wahl des Protokollanten

Paul Rosset angenommen mit einer Gegenstimme

Wahl des Versammlungsleiters

Kandidat Martin Konold

einstimmig angenommen

Wahl des Wahlleiters

Kandidat: André Frick

Einstimmig 

Wahlhelfer Sebastian Boecker /Jürgen Steinhilber

Abstimmung/ Ergänzung/ Anträge zur vorliegenden TO

• Antrag vorziehen der SAÄ von TOP 10 auf 6a

angenommen

• Rechnungsprüfer haben Bericht schriftlich vorgelegt. Er wird von Dieter vorgetragen

angenommen

TO Angenommen

• 12 akkreditierte Piraten

Genehmigung des Protokolls vom 21.1.2012

Genehmigung des Protokolls vom 21.1.2012

Einstimmig genehmigt

Genehmigung des Vorstands-Protokolls vom 30.01.2012

BW:Kreisverband Reutlingen-Tübingen/Protokolle/2013-01-30 - Protokoll Vorstand Kreisverband Reutlingen-Tübingen

Angenommen

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstände

Bericht Vorsitzende

BW:Kreisverband_Reutlingen-Tübingen/Kreisparteitag2013.1/Bericht_Vorsitzende
Wird von Jasenka vorgetragen
Fragerunde durch die Versammlung an die erste VS
Jürgen Steinhilber bedankt sich bei Jasenka Wrede für die aufgewendete Zeit und betont nochmalig das Jasenkas Arbeit die Piratenfraktion deutlich weitergebracht hat.

Bericht St. Vorsitzender

BW:Kreisverband_Reutlingen-Tübingen/Kreisparteitag2013.1/Bericht_St.Vorsitzender
wird von IVI vorgetragen
Fragerunde durch die Versammlung an den stv. VS

Pause um 15:06 bis 15:20

Stimmzettel wurden durch den Wahlleiter ausgeteilt

Finanzieller Tätigkeitsberich Schatzmeister

BW:Kreisverband_Reutlingen-Tübingen/Kreisparteitag2013.1/Bericht_Schatzmeister
Paul trägt den Kassenbericht vor
Fragerunde an Paul

Bericht 1.Beisitzer

BW:Kreisverband_Reutlingen-Tübingen/Kreisparteitag2013.1/Bericht_1Beisitzer
Markus trägt den Bericht des 1. BS vor
Fragerunde an den 1. BS

2. Beisitzer ist Abwesend: Antrag auf Kommissarischen Vortrag

Da der 2. BS nicht anwesend ist, wird darüber abgestimmt, ob Ivi den Bericht zur Tätigkeit des 2. BS stellvertretend vorträgt
Abstimmung der Versammlung:

einstimmig angenommen

Bericht 2.Beisitzer

BW:Kreisverband_Reutlingen-Tübingen/Kreisparteitag2013.1/Bericht_2Beisitzer
(kommissarisch vorgetragen von Ivi)

TOP 4 Bericht der Rechnungsprüfer zum Geschäftsjahresabschluss 2012

vorgelesen durch Dieter Schreiner

TOP 5: Entlastung der Vorstände zum Geschäftsjahresabschluss 2012

Einzelabstimmung zur Entlastung der Vorstände wird von Martin beantragt

einstimmig angenommen

Entlastungen

Vorsitzende einstimmig mit Enthaltung der VS

stv. Vorsitender einstimmig mit Enthaltung des sVS

Schatzmeister einstimmig mit Enthaltung der Schatzmeisters

1. Beisitzer einstimmig mit Enthaltung des BS

Antrag auf Änderung der TO

Klärung zum Rechenschaftsberichts des zweiten Beisitzers der Bereits im November 2012 aus Persönlichen Gründen von seinem Vorstandsamt zurückgetreten ist und dem Vorstand zurückgetreten ist.

Wurde von Ivica vorgetragen

2. Beisitzer einstimmig mit Enthaltung des BS mit Grüßen

Der komplette Vorstand wurde entlastet.

TOP 6: Vorstellung der Kandidaten für den Vorstand

• Vorschläge Vorsitzender
  • Gert Deiss
  • Dieter Schreiner

Antrag auf Änderung der TO

Antrag Top 6a als 5b vor 6 vorziehen

einstimmig angenommen

Diskussion zu SÄA 1

Satzungsänderung 1 wurde mit einer 2/3 mehrheit beschlossen (11 ja / 1 nein)

Satzungsänderung 2 wurde mit einer 2/3 mehrheit beschlossen (11 ja / 1 Enthaltung)

Meinungsbild zur en Block Vorstellung oder Einzelvorstellung mit Wahl

Abfrage ob Einzelnabstimmung oder Block

Einzelabstimmung einstimmig angenommen

• Dieter Schreiner stellt sich vor.
• Fragerunde
• 16:41 Gert Deiss stellt sich vor
• Fragerunde

TOP 7: Wahl des Vorstands

Wahl des Vorsitzenden

• 17:01 Eröffnung der Wahl
• 17:04 Ende der Stimmzettelabgabe
• 12 gültige Stimmen
  • 2 Dieter Schreiner
  • 10 Gert Deiss

Gert Deiss nimmt die Wahl an

Wahl des Stellvertretenden Vorsitzenden

• Vorschlag
  • Dieter Schreiner
  • Markus Münchberg

• 17:22 Schließung der Vorstellung
• 17:22 Eröffnung der Wahl zum Stellvertretenden Vorsitzenden
• 17:25 Schließung der Wahl
• 12 Abgegebene Stimmen 11 gültige 1 ungültige
  • 2 für Dieter Schreiner
  • 9 für Markus Münchberg

Markus nimmt die Wahl an

Wahl des Schatzmeisters

• Kandidaten
  • Dieter Schreiner
  • André Frick

• André stellt sich vor
• 17:43 Schließung der Kandidatenliste
• 17:44 Eröffnung der Wahl zum Schatzmeister
• 17:46 Schließung der Wahl
• 12 Abgegebene Stimmen davon 12 gültige Stimmen
  • André Frick 9 Stimmen
  • Dieter Schreiner 3 Stimmen

André Frick nimmt die Wahl zum Schatzmeister an

• Wahlgang ist um um 17:50 geschlossen

Pause 10min bis 18:00

Wahl der Beisitzer

GO Antrag auf Approval Voting der Beisitzer

einstimmig angenommen
   

• Kandidaten Vorschläge:
• 18:15 Vorstellung der Kandidaten
  • Paul Rosset
  • Diana Porr
  • Dieter Schreiner
  • Beate Kiefner
• 18:41 Eröffnung der Wahl
• 18:45 Schließung der Wahl
• 12 abgegebene Stimmzettel, davon 12 gültig
  • Paul Rosset 11
  • Diana Porr 11
  • Dieter Schreiner 10
  • Beate Kiefner 10

TOP 8 Vorstellung der Kandidaten als Rechnungsprüfer für das Geschäftsjahr Jahr 2013

Offene Wahl beantragt

angenommen

Antrag auf En Block Wahl

angenommen

Vorschläge

Ivica Juresa und Martin Konold
  

TOP 9: Wahl der Rechnungsprüfer

einstimmig gewählt

TOP 10 (wurde vorgezogen auf TOP 5b)

Satzungsänderungen - Bearbeitung der schriftlich eingereichten Anträge

Antrag SÄA1

In §22(2) der Satzung soll die Formulierung:

"wenn sie auf der Tagesordnung der Einladung bekannt gegeben worden sind." 

gestrichen werden.

Sie soll durch:

"wenn sie mindestens 1 Woche vor Beginn des  Kreisparteitags an vom Vorstand in der 
 Einladung bekannt gegebener Stelle veröffentlicht wurden oder schriftlich bis zu 
 diesem Zeitpunkt  beim Vorstand eingegangen sind. Sie sind damit Bestandteil der 
 vorläufigen TO"

ersetzt werden. --(Jasenka 02:15, 20. Jan. 2013 (CET))

per Akklamation abgestimmt Ergebnisse im Wahlprotokoll

Antrag durch den KPT angenommen

Antrag SÄA2

Der jetzige Wortlaut von §2 der Satzung des Kreisverbandes endet:

Darüber hinaus wird die Mitgliedschaft durch die Bundessatzung §3 Absätze 1 bis 4 geregelt.

Ich beantrage die Streichung des letzten Absatzes da die Bundessatzung auch gilt wenn sie nicht erwähnt wird. Durch solche Formulierungen könnte der Anschein erweckt werden als würde die Bundessatzung in anderen Bereichen nicht gelten.--(Paul 21:24, 13. Feb. 2013 (CET)

per Akklamation abgestimmt Ergebnisse im Wahlprotokoll

Antrag durch den KPT angenommen

TOP 11: Politische Diskussion/Anträge

• Unterstützung der Piratenfraktion
  • Formalisierung der AG Kommunales
    • Beauftragung
    • KV AG Wikiseite sollte wieder aufgenommen werden
    • Interessenten am Stammtisch ansprechen
    • Stammtisch formalisieren
    • Chancen durch die Erstwähler
      • Freies WLAN in der Innenstadt Freibad
      • BGE
      • Bildung
    • Ortsbeiratsliste muss gefüllt werden
    • Breite Aufstellung der Piraten
    • Wie emotionalisieren wir die jungen Wähler
    • Kerninteressen der Piratenwähler identifizieren und so die Wähler überzeugen

Antrag an den KV Vorstand auf der nächsten KV Vorstandssitzung Ortsbeirate als Top Prio zu behandeln

Antrag einstimmig angenommen

• • • Schöffen (Amt kann man nicht Niederlegen)
    • Ansprechpartner muss für Themen zur Verfügung stehen
    • Ortsbeiratskandidaten direkter ansprechen

Protokollant gewechselt: ab sofort Protokollant André Frick und noch 11 Stimmberechtigte (19:45 Uhr)

TOP11, Unterpunkt 2 BTW2013

• Reutlingen, Beate ist bereit, bei einer anstehenden AV nach bereits angekündigtem Rücktritt von Stephan, dem vollzogenen Austritt des bisherigen Direktkandidaten RT aus der Piratenpartei und der schriftlichen Bestätigung des Rückzugs der Kandidatur an den LV für die Direktkandidatur im WK Reutlingen zur Verfügung zu stehen.

• allgemein für Kandidaten: Präsenz zeigen!
• Daher: Unterstützung der Basis dafür! (Ohr am Bürger, Wissenstransfer: Wer ist zu begrüßen, Wer (Anwesende) hat welche lokale Ämter inne u.Ä.);
• Auch Kampf um die Erststimme.
• Antrag: in einer der nächsten Vorstandssitzungen Sebastian einladen

Antrag einstimmig angenommen (20:06 Uhr)

• Auslagen Sebastian: es wird diskutiert
• Martin bietet an die Wahlleitung für die Aufstellung zu machen, sobald ein Termin durch den neuen Vorstand festgelegt ist.

TOP11, Unterpunkt 3 AG-Arbeit

• Jasenka gibt Übersicht über lokale AGs (Kommunales, Bildung, ...)
• Es wird sich gegenseitig auf den aktuellen Stand gebracht (TÜ-Bus und andere kommunale Themen)
• Planung FDF: erledigt, da die FDF schon stattgefunden hat
• Antrag: Alter Vorstand gibt RACT-Unterlagen an neuen Vorstand weiter (damit RACT nicht vergessen werden kann)
• ASTA-Wahl: Kandidaten auf dem RACT vorstellen
• Tagblatt-Beitrag über Bücherlesung am 23.04.2013 mit Foto und was gelesen wurde Diana gibt Infos für eine PM an Jasenka bis Sonntagabend weiter, sodass PM an Medien spätestens Montag rausgehen kann.
  • Kurzfristig ruft Jasenka die Redaktionen an und schickt die Info im Bedarfsfall rein.
• Martin teilt mit: BGH-Urteil eBooks privat nicht wiederverkaufbar; zudem problematisches bzgl. Amazon Kindle

TOP 12: Sonstiges

• Termin für Schulung PGP und Security für den neuen Vorstand (durch Ivi) wird durch IVI mit dem neuen Vorstand abgestimmt.
• Neuer Vorstand konstituiert sich Anfang übernächster Woche.

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KPT 21:00 Uhr: Sitzung geschlossen

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Anhänge

• Handschriftliches Wahlprotokoll,
• Datenschutzvereinbarungen der neuen Vorstände zur Weiterleitung an die BGS
• Durch Unterschrift versiegeltes Kuvert mit den abgegebenen Stimmzetteln
• Unterschriebene abgestimmte Protokolle,
• Satzung und GO des KV
• GO des bisherigen Kreisvorstandes
• Kassenbericht des Schatzmeisters
• Prüfbericht der Kassenprüfer
• Rechenschaftsberichte der Vorstandsmitglieder

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Geschäftsordnung

• Derzeitig gültige Geschäftsordnung RT-TÜ.
  

Diese wurde an der Gründungsversammlung am 6.11.2010 beschlossen und ist auch für die folgenden Kreisparteitag gültig solange der KPT diese nicht ändert.