2012-10-31 - Hanke Besuch refugeecamp Berlin

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Vorlage:Protokoll abweichende Namenskonvention Auf dieser Seite ist das transkribierte Stream von Bezirksbürgermeister Dr. Christian Hanke zu Besuch auf dem Flüchtlingscamp (Refugeecamp) am 31.10., 15:00 Berlin wiedergegeben.

Das refugeecamp Berlin ist eine von mehrern Protestaktionen von Flüchtlingen. Diese sind keine Aktionen der Piratenpartei.

Das Ursprungs Pad in dem der Text transkribiert wurde.

Danke an die Ersteller: @syndikalista, @marax_de und @hubx

Video des Streams

">http://bambuser.com/v/3107834 Video auf bambuser Verhandlungen

PRESSEKONFENZ weiter unten.

Personen:

  • Sprecher
  • Zwischenrufer 1
  • Übersetzer
  • Oliver Höffinghof
  • BzBm Hanke

Text

00:00

[Sprecher]: ...und dabei auch erwähnen, dass Sie wiederum bereit sind, wenn das Gespräch auch sozusagen mit Ihnen gesucht wird, ueber eine Unterbrechung des Hungerstreiks nachzudenken.

(Uebersetzer)

[00:35] - [Sprecher]: Und dabei moechte ich Ihnen sozusagen nochmal raten, dass es wie ich am Anfang gesagt habe diesen entsprechenden Integrationsbeirat gibt, unter dem Vorsitz von der Frau Boehmer, der eigentlich ihre Themen bereits im September adressiert hat und zwar das Thema Zugang zum Arbeitsmarkt, medizinische Vorsorgung, Integration...Zugang zu Integrationskursen und -- das vierte vergess ich immer -- und das Thema der Kettenpruefung. Und von daher haben Sie dann da auch einen entsprechenden Anknüpfungspunkt. Das wäre an der Stelle auch meine Empfehlung.

01:00

[Herr Zwischenruf 1]: Das aber keine Zusammenfassung jetzt,ne? Was sie hier vornehmen.
[Sprecher]: Ah Wie*?

[Herr Zwischenruf 1]: Das ist keine Zusammenfassung.

[Sprecher]: Es ist ... Arbeitsmarkt...

[Herr Zwischenruf 1]: Parteipolitik sollten wir rauslassen. Das ist keine Zusammenfassung,

[Sprecher]: Aber das wir einen Schritt vorwärts kommen.

[Herr Zwischenruf 1]: Aber Sie wollten eine Zusammenfassung vortragen Herr ... (Sprecher) und das ist eine Feststellung. Entschuldigung.

Zwischenruf: Uebersetzen!

[Herr Zwischenruf 1]: Ja bitte, uebersetzen!
[Sprecher]: Lassen sie doch die Flüchtlinge erst antworten, dann können Sie auch gerne...
(Uebersetzer fragt nach)

02:00

Uebersetzer

03:00

[03:10] - Aus dem Off: Aber Leute, wir haben jetzt ein Problem: Wir muessen in 10 Minuten hier raus, hier warten bereits (Kamerateams?) für die naechste Veranstaltung... und also bei aller Liebe
[Frau]: und bei der Zusammenfassung fehlt die Zusage der ...?
[Mann]: Und der Zeitpunkt...
[Frau]: Nein das hat er gesagt

[Uebersetzer]: Koennen wir in 5 Minuten dann zusammenfassen?

04:00

[Refugee]: Hier wird gesagt, es gib sowohl aus Brandenburg und auch aus Berlin Menschen die hier sind, welcheHungerstreik machen und welche vielleicht auch morgen ...? Das ist, nennen sie nicht aus Berlin niemanden...? ...Genug Fluechtlinge aus Berlin vorhanden... [Zwischenquatschen vom Streamer]

Es ist ja schade, dass Berlin sowohl ein Bundesland, als auch eine Hauptstadt ist.

05:00

[Übersetzer]: Da wir unsere Forderungen an politische Instutitionen gerichtet haben, mussten wir in die Hauptstadt kommen. Die Forderungen, bzw. die Vorschläge vom Staatsminster waren sehr logisch und begruessenswert...Forderungen...aufgestellt worden...
... wenn wir auch heute abend merken oder erleben, dass sie in dieser Richtung für die Erfüllung dieser Forderungenetwas unternommen wird ...

06:00

[Übersetzer]: ..dann können Sie sicher sein, dass dieser erste Schritt in Richtung einer direkten Verhandlung mit Zuständigen im (Bund?) und dort werden wir auch entgegen kommen und dem Gespräch beitreten.

Das Erste, was hier momentan bestätigt ist, ist die Frage heute abend auf der Straße zu bleiben. Das ist für uns erstmal primär. Wie soll es weitergehen?

Wir hoffen, dass wir heute abend uns wieder zu sehen bekommen ...und wir einen schweren Einsatz der Polizei hier nicht mehr sehen. Es muss ja nicht so ein schwerer Einsatz hier sein.

07:00

[Refugee]: ... der Bürgermeister, die Polizei können sie nicht misshandeln ... der Bürgermeister sollte entscheiden, das die Polizei diese Schweinerei hier nicht mehr macht.

[Hanke]: Also, ich werde hier auch mit dem Polizeiführer reden, auch bekanntgeben, dass Infotische erlaubt sind und werde auch darauf hinweisen, dass es sicherlich nicht notwendig ist mit so vielen Mitteln ... vorzugehen(?)

[Übersetzer]: Es ist nicht gesagt, dass dies heute abend passiert. .. heute nacht ... Ihr könnt nicht einmal (sicher sein?)... (Streamer quatscht dazwischen)

08:00

[Übersetzer]: ... Also ich wollte sagen, sie wissen die Polizei heute abend anzuweisen, dass wir uns heute abend da hinsetzen.

Unsere Forderungen und unser offizielles Schreiben an (die) Bundeskanzlerin und das Bundeskanzleramt, wie es auf unsere Webseite kommt demnächst, und auch ein Exemplar an die entsprechende Adresse geschickt.

Und wenn sie irgendwas über uns sagen oder beschliessen, wäre es schön, wenn es auch in den Medien herauskämeund auch wir eventuell irgendetwas davon auch irgendetwas in die Hand zu bekommen.
(Hanke verschränkte die Arme)

09:00

[Sprecher, links sitzend neben Hanke]: Kann man nicht das denn jetzt nicht beenden und behalten Kontakt ... direkten Kontakt stattgefunden

[Übersetzer]: Wir hoffen, dass wir unser naechstes Treffen besser organisieren.

[Oliver Hoefinghoff]: Aber die Frage ist doch, was ist heute Nacht? Wenn Herr Hanke den Bus heute nacht nicht organisiert bekommt, was. Wie wird die Polizei heute nacht mit dieser Versammlung umgehen?

[Sprecher]: Bevor alle gehen, bevor jetzt hier Unruhe entsteht. Also wir gehen, also wir sind gebeten worden, also Herr Stegner? zumindestens das ... bleiben konnten. Wir gehen jetzt alle raus, da wird die Presse auf uns warten.

10:00

Uebersetzer
[Sprecher]: Mein Vorschlag ist, dass wir hier .. eins, zwei, drei (zeigt auf sich), vier (zeigt auf Hanke) werden mit der Presse sprechen.
Uebersetzer
[Sprecher]: In der Reihenfolge, ich werde ganz kurz sagen: "Wir moechten Ihnen ein vorlaeufiges Ergebnis unseres Diskurses praesentieren".
Uebersetzer
[Sprecher]: Herr Hanke wird die ordnungsrechtlichen Ergebnisse vortragen.
Uebersetzer
[Sprecher]: Ich werde darauf hinweisen, dass wir bereits Kontakt mit der Bundesregierung aufgenommen haben und auf eine Antwort warten.
Uebersetzer

11:00

[Sprecher]: Und Sie werden das alles aus Ihrer Sicht kommentieren.
Ok
[Uebersetzer]: Sie haben eine Frage, also nur eine Frage: was waere,wenn der Bus heute abend nicht organisiert werden kann? Und was macht die Polizei mit denen, die heute Abend auch bleiben moechten?
Sie moechten diese Frage beantwortet haben von Ihrer Seite.
[Hanke]: Die Rechtslage hat sich nicht geaendert. Das habe ich (deutlich gemacht?)...
[Oliver Hoefinghoff]: Herr Hanke!
Gan

12:00

[Uebersetzer]: Also die..(uebersetzt) ... was soll das heissen "die (aktuelle?) Rechtslage wurde nicht geaendert?"
[Hanke]: Ja, das habe ich mehrmals gesagt, dass nach den rechtlichen Vorschriften ein Campieren nicht moeglich ist, aber ich habe ja zugesagt, dass ich mit der Polizeifuehrung rede was die (Nacht) ...

13:00


[Refugee durch Uebersetzer]: Ok, viele von uns sind nicht in Berlin und einige von uns, darunter ich, die sind sehr krank. Gibt es die Moeglichkeit fuer Gesundheit, wo wir Gesundsheitgeschaedige...? Gibt's eine Stelle, an die wir uns wenden koennen?

Wo?

[Oliver Hoefinghoff]: Herr Tutzwang, ein paar mehr Polizeiwagen ohne Polizisten waere doch mal eine Loesung!

[Oliver Hoefinghoff]: Herr Hanke, es gibt einen Antrag auf einstweillige Aussetzung des Auflagenbescheid!
... Eine ganz einfache Moeglichkeit.

ENDE