2012-09-10 - Protokoll Stammtisch Hamburg-Eimsbüttel
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Piraten Eimsbüttel, Treffen am 10. September 2012 - Protokoll
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Formales
- Montag: 10.09.2012
- Uhrzeit: 20.00 Uhr
- Ort: Magdschänke
- Moderation: Anne
- Protokoll: Raúl
Begrüßung, Frage nach Gästen
- Vorstellungsrunde
- Menschen anwesend, 1 Gast (Fukami)
Berichte aus den Ausschüssen
Simone berichtet die "Highlights"
Bezirksversammlung 30.8.
Projekteinsetzungsverfügung zur Steuerung zur Haushaltskonsolidierung, Bezirke waren nicht informiert, nur die Bezirksamtsleiter, es sollen interne Stellen/Struktur abgebaut werden
Kerngebietsausschuss
- es ging um Unterflursysteme zur Müllentsorgung
- Urban Gardening: es wurden Blumen und eine Bank entfernt, die Anwohner haben sich daraufhin beschwert, es soll mehr Kommunikation zwischen Verwaltung und Bürgern angestrebt werden
- Baugenehmigung für eine Wohnanlage: es gab eine Absprache: Genemigung gegen 30 % sozialer Wohnungsbau, diese Absprache kann von Hochtief nicht eingehalten werden
Allgemeine Probleme
Unterlagen werden nicht rechtzeitig und unvollständig zur Verfügung gestellt
Satzungsdiskussion
Änderungen
- §1 Bindestriche werden entfernt
- §8 Parteitag wird in Mitgliederversammlung geändert
- §9 einmal jährlich wird geändert in mindestens einmal im Kalenderjahr
GO-Diskussion
- §1.2. wird gestrichen
Gründung des Bezirksverbands: Wann und wo?
- Datum: vorrausichtlich 1.12.12
- Ort: LGS PP HH
- Freiwillige für Kandidaturen? ja
Infostände
- 15.9. 10-16 Uhr: Anne, Simone, Philip, (Jan), Wolfgang
- 22.9. 10-16 Uhr: n. n.