2012-06-13 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik

Eckdaten

Was:      Wöchentliches Treffen
Ort:      Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
Datum:    13.06.2012 
Uhrzeit:  20:00 bis 00:21 Uhr  MESZ
Status:   freigegeben

Anwesend

AG Mitglieder

Gäste

Organisatorisches

Bitte bis zum Beginn der Sitzung das Protokoll der letzten Sitzung lesen:

Protokoll vom 6.6.12

Bis 20:15 Uhr obligatorischer Smalltalk

Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung

Protokoll vom 6.6.12

Verabschiedet.

Festlegung Versammlungsleiter

Rolf Müller

Festlegung Protokollführer

Kai

Festlegung der Tagesordnung

(Jeder kann seine Themen unter TOPs eintragen. Die Reihenfolge der TOPs wird durch Vergabe von maximal 3 Punkten (3, 2 oder 1) der Anwesenden bestimmt)

Folgende TO gewählt:

TOP 1: Sperrung des Nutzers Systemfrager
TOP 2: Sperrung des Nutzers Dude aus dem Mumble
TOP 3: Abstimmung zum ESM in LQFB - Gibt es Alternativen zum ESM?
TOP 4: Mailingliste
TOP 5: Novellierung Artikel 123 (1) AEUV (Geldschöpfung)
TOP 6: Effektive Insolvenzregeln
TOP 7: Stoppt das Hamsterrad
TOP 8: Koordinatoren informieren

Tagesordnung

TOP 1: Sperrung des Nutzers Systemfrager

Antrag auf umgehende Sperrung des Users Paul Simek aka Systemfrager und Herbeiführung einer Abstimmung zum Zwecke des Ausschlusses von der Mailingliste der AG [Rolf]

siehe: [1], [2]

Wir schreiben ihn an und vertagen auf Mittwoch

TOP 2: Sperrung des Nutzers Dude aus dem Mumble

Antrag auf Ausschluss von Dude im Mumble (lilly)

Meinungsbild: Wen stören die Bilder/Beschimpfungen etc. von dude?

Ja:

Arne, Keox, Piratos, Rudi, Rolf, Kai, Lilly, Buzz, tugrisu, Procell

Nein:

dude, Tommy, Brigitte, Monika, ukw, superconductor

Es wird vertagt. Dude hat eine gelbe Karte seitens der Koordinatoren bekommen.

TOP 3: Abstimmung zum ESM in LQFB - Gibt es Alternativen zum ESM?

Die Frage ist ob und wie Stellung genommen werden soll
Lösungsansätze für Staatsschuldenproblematik
Kai schlägt die Squad-Pads als Diskussionsmittel vor

TOP: 4 Mailingliste

Mailingliste überfüllt mit belanglosen Beiträgen. Wie kann man das lösen?

Viele, viele Mails (mehrere 1000 pro Monat)
Hin und Her auf der Mailingliste
Extra ML? -> Später für die Themengruppen
Wichtige MLs mit Tag versehen

TOP 5: Novellierung Artikel 123 (1) AEUV (Geldschöpfung)

Antrag: [3]

Dieser mögliche Antrag geht von "Geldschöpfungsgewinn" ( = Seigniorage) aus. Im Grill vom 05.06.12 wurde leider nicht abschließend geklärt, ob dieser Begriff irreführend ist oder nicht.

Aus dem Antrag: "Begründung: Mit Art. 123(1) AEUV wurde das Geldregal vom Staat auf die Banken übertragen. Das Geldregal beinhaltet das hergebrachte Hoheitsrecht, die gesetzlichen Zahlungsmittel in Landeswährung zu schöpfen und den dadurch entstehenden Geldschöpfungsgewinn, die Seigniorage, einzustreichen. " Würde vorschlagen, ein 2tes Grillen anzusetzen, um das Thema abschließend zu klären. Keox hat jemanden dafür vorgeschlagen, ein guter Gast dafür wäre auch Nicolas Hofer und auch Joseph Huber könnte da nochmal hinzugezogen werden. Vorab sollten die Veranstalter des ersten Grills selbst nochmal in sich gehen um ihre Differenzen möglichst vorab zu klären und für Außenstehende transparent zu machen.

Der Antrag wird von den meisten positiv aufgenommen
Bankenlobby + Deutsche Interessen
Wie wird der Lissabon-Vertrag novelliert?
Arne: Besser eine Verschuldungsgrenze
Wie kann ein Staat sich verschulden?
Wie soll mit dem Antrag umgegangen werden?

Antragsfabrik?

Der Antrag soll eingestellt werden:

Cosmic beantragt die Abstimmung im Mumble, damit der Wiki-Eintrag als inhaltlicher Konsens der AG abgestimmt wird.

Nach Diskussion wir der Antrag zwecks Bearbeitung der Begründung zurückgezogen

TOP 6: Effektive Insolvenzregeln

auf nächste Woche schieben: [4] "Effektivere Insolvenzregeln"

Evtl. kann aus diesem Beitrag ein Antrag extrahiert werden.

-> auf nächste Woche schieben

TOP 7: Stoppt das Hamsterrad

Diskussion über unsere Teamarbeit.

Arne möchte, dass sich die harte Arbeit lohnt
Er bittet sich darum Gedanken zu machen
Wie können wir in der Öffentlichkeit unsere Früchte besser darstellen?
Es dreht sich um die Frage der Effizienz
Liste der Themen machen und Antworten finden
Matthias kritisiert die Sachzwangsituation
Weniger produzieren, mehr aufeinander eingehen
Das Grillfest wird nochmal diskutiert
Es soll ein zweites Grillen durchgeführt werden
- Arne möchte den Carsten Lange einladen
Matthias zieht ein Resumee
- Abend vielleicht suboptimal, aber die Folgen gut

TOP 8: Koordinatoren informieren

Vertagt

Ende der Sitzung

Sitzung geschlossen um 00:21.

Rolf war ein sehr guter Versammlungsleiter.

Nächster Termin

Was:      Wöchentliches Treffen
Ort:      Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
Datum:    20.06.2012 
Uhrzeit:  20:00 Uhr  MESZ

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Kai Gödde
Protokoll abgezeichnet von: Rudi