2012-05-30 Protokoll Vorstand BY OBB KV MÜ

des KV Mühldorf am Inn

• Datum:30.05.2012
• Uhrzeit:20:00-23:00
• Ort:Gasthaus "Graf Toerring Hof",Berliner Str. 20a, 84478 Waldkraiburg

Anwesend waren:

  Vorsitzender:             Hans-Peter Rotter 
  Stellvertr. Vorsitzender: Joachim Pollok
  Schatzmeister:            baysat
  Generalsekretär:          Wkb-Faxe
  Polit. Geschäftsführer:   Hermann Metzner
  Beisitzer                 x
  Beisitzer                 Christian Seibold

=== Entschuldigt waren: === -

=== Gäste: === Elisabeth Rotter

Tagesordnung

Top 1

• Eröffnung der Sitzung und Begrüßung

Alle Anwesenden werden durch Vorsitzenden Hans-Peter (Versammlungsleitung) begrüßt.

• Anwesenheit und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist vollständig anwesend und beschlussfähig.

• Zulassung der Gäste

Die anwesenden Gäste werden zur Sitzung zugelassen.

• Wahl des Protokollführers

Christian Seibold protokolliert die Sitzung.

• Feststellung der Tagesordnung

Tagesordnung ist einstimmig genehmigt.

Top 2

• Vorstellung und Diskussion der Geschäftsordnung

Vorlage:Antrag Vorstand BY OBB KV MÜ

Beschlüsse des Vorstands

Vorlage:Beschluss Vorstand BY OBB KV MÜ1

Die Geschäftsordnung Datei:By-obb-kv-muehldorf-1.geschäftsordnung.pdf wurde einstimmig angenommen. Veröffentlichung der Geschäftsordnung erfolgt auf der Wiki Seite des Kreisverbandes Mühldorf am Inn

Top 3

Kontoeröffnung und -führung wird bei der Sparkasse Mühldorf am Inn durch Hans-Peter und Thomas durchgeführt.

Top 4

Geschäftspapiervorlage wird nach Zuteilung des Postfaches, der ladefähigen Anschrift und Bekannt werden der Kontodaten durch Thomas erstellt.

SONSTIGES

Informationen und Sonstiges

• Datenschutzverpflichtung (DSV)

Die Vorstandsmitglieder werden über die Dringlichkeit der Abgabe einer DSV aufgeklärt, da sonst kein Zugang zu datenschutzrelevanten Mitgliederdaten erlaubt wird. [[1]]

• Finanzamt & Körperschaftssteuerbefreiung

Innerhalb von 30 Tagen ist die Gründung des Kreisverbands dem zuständigen Finanzamt (§ 20 AO) anzuzeigen (§ 137 AO). Die Körperschaftssteuerbefreiung für Parteien beim Finanzamt wird von Thomas beantragt.

• SAGE-Zugang

SAGE=Verwaltungssoftware für Buchführung und Mitgliederverwaltung Ausfüllen des Datenblattes einer Gliederung / Beauftragung der Piratenpartei, verschicken an Bundesschatzmeister - Thomas kümmert sich. Gültiger PGP-Schlüssel (Mitgliederverwaltung) - für Thomas bereits vorhanden, für Jochen muss dieser noch beantragt werden - Thomas kümmert sich.

Nächste Vorstandssitzung

• Datum: 15.06.2012
• Uhrzeit: 20:00
• Ort:Wirt z'Annabrunn, Annabrunn
• Vorläufige TO:

Zukünftige Aktionen, Infostände, etc.

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Protokollant:Christian Seibold