2012-05-09 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik
Eckdaten
Was: Wöchentliches Treffen Ort: Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung Datum: 09.05.2012 Uhrzeit: 20:00 bis 23:35 Status: freigegeben in der Mumble Sitzung am 16.05.2012
Mitglieder
- Rudi
- Rolf Müller
- Tobias
- Benutzer:Matthias Garscha
- HagenPirat
- Arne Pfeilsticker
- Karlsruher
- Hank al Wacko
- Benedikt Weihmayr
- Keox
- Martin Ternes
- Thomas Irmer
- cos
- René
- Slobodan Musulin
- StephanOchsenfurt
- Tugrisu
- Benutzer:Brigitte
- Dragon
- Pluto (ab kurz vor 22 ...)
- Johannes Weihmayr
Gäste
und ca. 20-30 interessierte Bürger
Besprechung des letzten Protokolls
Nicht besprochen, keine expliziten Einwände.
Organisation der Sitzung
Festlegung der Tagesordnung
Reihenfolge der Agenda wurde anhand einer Abstimmung festgelegt (jeder Teilnehmer 3 Stimmen), u.g. Reihenfolge der Agenda spiegelt das Ergebnis dieser Abstimmung wieder.
Festlegung Protokollführer
Es wurde vereinbart, daß 4 Protokollführer festgelegt werden, die gleichberechtigt die Aufgabe wahrnehmen. Im Rahmen der Sitzung wurde das Angebot von Dude und Karlsruher angenommen. 2 weitere Protokollführer werden noch gesucht.
Aufgabe der Protokollführer: Die jeweilige Essenz des PAD (mit ggf. Korrektur der Textformatierung) als Protokoll ins Wiki übernehmen. Inhalt des PAD bleibt unverändert. Im Zweifel zählt das gesprochene Wort.
Festlegung Moderator
Über die Moderation wurde mit folgendem Ergebnis abgestimmt:
- Top 1: Matthias.Garscha
- ab Top 2: Arne
Tagesordnung
TOP 1: Geschäftsordnung verfassen und beschließen
TOP 2: "Verbschiedung Selbstverständis der AG"
TOP 3: Gespräch über Brichta-Mumble
TOP 4: Grillfest zum Thema Geldschöpfung und Geldschöpfungsgewinn
TOP 5: Überprüfung "neues" Wiki
TOP 6: Brief an Buvo
TOP 7: Diskussionspunkte Dude
TOP 8: AG Newsletter
TOP 9: Verschiedenes
TOP 1: Geschäftsordnung verfassen und beschließen
Es wurde eine Abstimmung durch die Teilnehmer der Sitzung durchgeführt, ob die AG Geldordnung und Finanzpolitik eine Geschäftsordnung benötigt.
Ergebnis:
JA: 19
NEIN: 0
ENTHALTUNG: 4
Ergebnis: Der Antrag zur Erstellung einer Geschäftsordnung für die AG wurde angenommen.
Zum Ablauf für die Erstellungs- und Abstimmungsphase für die Geschäftsordnung wurde folgendes Verfahren im Rahmen der Diskussion erarbeitet:
Phase 1 (1 Woche):
- Erstellung von einem oder mehreren Entwürfen bis zum 16.5., alle Entwürfe sollen in einem einzigen Pad bearbeitet werden: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/51
Phase 2 (1 Woche):
- Details über das Abstimmungsverfahren werden in der Sitzung am 16.5. festgelegt.
- Abstimmung über den eingefrorenen Entwurf soll während der Sitzung am 23.5. erfolgen.
Es wurde eine Abstimmung durch die Teilnehmer der Sitzung zu o.g. Verfahren durchgeführt, Ergebnis:
JA: 14
NEIN: 0
ENTHALTUNG: 0
Ergebnis: Der Antrag zu o.g. Verfahren zur Erstellung einer Geschäftsordnung wurde angenommen.
Das Pad zum aktuellen Entwurf der Geschäftsordnung ist hier: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/51
TOP 2: Verabschiedung Selbstverständnis der AG
Der Entwurf zum "Selbstverständnis der AG" wurde diskutiert ( https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/66). Die Verbindung zur und Zusammenarbeit mit der Pirantifa (http://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa) wurde besprochen. Es wurde vereinbart, daß diese in Zukunft intensiviert werde soll.
Über folgende, eingefrorene Fassung ( https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/ep/pad/view/66/rev.56), ohne die letzten Änderungen, wurde abgestimmt; Ergebnis:
JA:16
NEIN: 2
ENTHALTUNG: 0
Ergebnis: Die Position "Selbstverständnis der AG" wurde in der Fassung https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/ep/pad/view/66/rev.56 freigegeben. Diese Version wurde noch während der Mumble-Sitzung in das Wiki eingearbeitet.
TOP 3: Gespräch über Brichta-Mumble
Am 7.5.2012 fand ein Grillfest mit Raimund Brichta im Mumble statt ( https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/56). Das Grillfest wurde aufgezeichnet, die Aufzeichnung wird noch veröffentlicht. Nicht alle Fragen konnten bearbeitet werden, Herr Brichta hat angeboten, diese Fragen nachträglich schriftlich per E-Mail zu beantworten.
Die Diskussion mit Herr Brichta wurde durch viele der anwesenden AG-Teilnehmer als sehr anregend betrachtet.
TOP 4: Grillfest zum Thema Geldschöpfung und Geldschöpfungsgewinn
Ergebnisse des Grillfest zum Thema Geldschöpfung und Geldschöpfungsgewinn http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Grillfeste#Grillfest_am_.3F.5.2012_zum_Thema_Geldsch.C3.B6pfung_und_Geldsch.C3.B6pfungsgewinn
TOP 5: Überprüfung "neues" Wiki
Die Überarbeitung des Wiki's durch Rudi und Keox wurde allgemein begrüßt. Die Arbeit soll in diesem Sinne weiter fortgeführt werden. Interessierte sollen sich bei Rudi und Keox zur Mitarbeit melden.
Kurze Diskussion zu neuem Logo und Wiki-Struktur.
Organisation der Wiki-Überarbeitung wird auf folgendem Pad koordiniert: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/61
TOP 6: Brief an Buvo
TOP wurde vertagt, da Vertreter des Top nicht anwesend. Bei Bedarf ist dieser TOP wieder auf die nächste Agenda zu bringen.
TOP 7: Diskussionspunkte Dude
Folgende Punkte wurden durch Dude auf die Agenda gebracht, mit dem Ziel, daß diese durch die AG bearbeitet und überprüft werden:
4a) Auflistung aller Banken, die garantiert nie vom Steuerzahler gerettet werden und eine Liste von Banken, für die der Steuerzahler geschröpft werden wird im Insolvenzfall
8b) härtere Bestrafung von Untreue und "Falschinformierung im (Vorstands-) Amt"
9a) Bankenstresstests, welche nicht von vorneherein manipuliert sind (s. Dexia Bank)
14. massive Aufstockung von Merkels Bankenrettungsfonds, welcher von den Banken selbst finanziert wird
15. - wie kommt Merkel dazu, das Volk dahingehend zu belügen, daß "die Sparguthaben "sicher" seien" ? (Hank al Wacko) - Sollte man Merkel in die persönliche Durchgriffshaftung nehmen, wenn sie fälschlich behauptet, sie könne für die Sicherheit der Sparguthaben garantieren ? (Hank al Wacko)
26. wer oder was sind diese "Märkte", nach denen sich alle Politiker richten ? Hank al Wacko
28. Auf welche Weise kann sich das Volk alle Bankenrettungsgelder auf Heller und Pfennig zurückholen von den Bankräubern ? (Hank al Wacko) Liste dieser Banken durch dude zu erstellen
Es wurde vereinbart, daß Dude eine Liste dieser Banken erstellt. Sobald eine solche Liste vorliegt, kann der TOP wieder zur Diskussion gestellt werden.
TOP 8: AG Newsletter
AG Newsletter (https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/AG-20Newsletter)
TOP wurde knapp andiskutiert.
TOP 9: Verschiedenes
keine Punkte
Nächster Termin
Was: Wöchentliches Treffen Ort: Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung Datum: 16.05.2012 Uhrzeit: 20:00 bis hh:mm
Protokoll erstellt von: Karlsruher
Protokoll abgezeichnet von: Karlsruher
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