2012-03-26 - Protokoll AG Friedenspolitik

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Vorlage:Protokoll

Mumble / Video Sitzung AG Friedenspolitik 26.03.2012

Gäste:

Entschuldigt:

Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:35 Uhr durch Jo

TOP 1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Kandidaten:Jo Jo

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

2/0/0

TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

alle zusammen
  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

2/0/0

TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

1/0/1

TOP 4 Beschluss der heutigen Tagesordnung

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

2/0/0

TOP 5 Wahl eines Koordinators

Beschlussantrag: Es wird beschlossen, die Koordinatenposition zum nächsten Meeting auszuschreiben und die Position über Twitter bekannt zu machen.

TOP 6 Bericht Aufgabenträger

Sonderantrag Antrag an den Bundesparteitag, Thema: Die Untersuchung des 11. 9. 2001 ist eine friedenspolitische Notwendigkeit http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Programm%C3%A4nderung_036 (Dieser Punkt wurde von Markus Hoffmann auf Einladung von Jo Menschenfreund eingetragen) Tendenz: Persönlich für eine Zustimmung, als AG nicht. Aber da Harald nicht sprechen kann, auf Grund technischer Probleme, Vertagung auf nächste Woche

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

3/0/0 Update seitens der Verbindungsmitglieder & Aufgabenträger

a) AG Außenpolitik Bericht Stevan (zur Zeit in Frankreich) Gabriele Krone-Schmalz: „Die Lehre von Auschwitz für mich ist, nicht zu schweigen, und nicht mit zu machen, wenn man den Weg für falsch hält“ Antrag, eine LQFB-Initiative im Namen der AG Friedenspolitik zu starten, und nicht auf die Initiative der AG Außenpolitik zu warten: (Siehe auch Blogbeitrag: https://dort-agfriedenspolitik/gruendungm-agfriedenspolitik/gruendungund.pira-agfriedenspolitik/gruendungtenpad.de/Friedenspolitik-Palaestina-01 weiter unten) Die folgende Initiative wurde von der AG Friedenspolitik als notwendig angesehen, da sich im Palästina Konflikt, im Schatten der IRAN-Krise, in den letzten Wochen neue Entwicklungen ergeben haben. 1. Die Hamas hatte erklärt, sich nicht an einem Krieg beteiligen zu wollen, sollte Israel den Iran angreifen, und signalisierte so überdeutlich Verhandlungswillen für eine friedliche Lösung. 2. Israel bombardierte zivile Ziele im Gaza-Streifen und tötete dutzende Verdächtige Extremisten aber auch mehrheitlich Unbeteiligte, darunter Kinder. (http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Gaza/angriffe-baf.html) 

   ERKLÄRUNG

   Die  PIRATEN erkennen nicht nur das Existenzrecht Israels an,  sondern   wenden sich ausdrücklich gegen jeden Versuch, die Existenz  eines   unabhängigen israelischen Staates zu bestreiten. Gleichzeitig  erkennen   die PIRATEN jedoch das Recht Palästinas auf einen eigenen  Staat an,  wie  er in der Resolution 181 der UNO beschlossen wurde. Nur  durch  eine  solche rasche Anerkennung, die die gemäßigten Kräften der    palästinensischen Politik unterstützt, erscheinen neue Impulse für  faire   Verhandlungen in den festgefahrenen Gesprächen über eine  Beendigung  der  Besetzung palästinensischer Gebiete durch Israel  möglich. Außerdem  wird  die rechtliche Situation geklärt, womit die  Gründung weiterer   israelischer Siedlungen in Palästina verhindert  werden. Durch die   Anerkennung und damit der Ermöglichung der Anrufung  internationaler   Gerichte zur Klärung strittiger Rechtsfragen,  insbesondere aber durch   neue Verhandlungen auf Augenhöhe, wird den  Menschen Palästinas, aber   auch Israels gezeigt, dass gewaltfreie  diplomatische Aktionen mehr   bewirken als Terror und Gewalt einerseits,  oder Unterdrückung und   Besetzung andererseits.  

   ERLÄUTERUNG / ERWEITERUNG:  

   Die  Anerkennung eines palästinensischen Staates in den Grenzen  vor   Ausbruch des Krieges von 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt,   eröffnet  den Parteien Israel und Palästina die Möglichkeit,  ernsthafte   Verhandlungen über die besetzten Gebiete, und die Zukunft  der   israelischen Siedlungen zu führen, die in der Zwischenzeit auf  Grund der   rechtlichen Unsicherheit und der Besatzung durch Israel  entstanden  sind.  Die Piraten fordern die Parteien auf, faire und um   Interessenausgleich  bemühte Verhandlungen zu führen. Dabei muss jede   mögliche Lösung ohne  Vorbedingung diskutierbar sein. Dazu kann z.B.   gehören: eine 99-jährige  Pacht (wie z.B. Hongkong), ein zu schaffender   Landausgleich, autonome  Sonderverwaltungszonen innerhalb Palästinas  und  viele andere Modelle.  

   Die  PIRATEN treten für eine werturteilsfreie Politik gegenüber  beiden   Seiten ein, und streben eine gerechte und friedliche Lösung des    Konflikts unter Einbeziehung der Nachbarstaaten an, um eine umfassende    Lösung der in der UN-Resolution 242 dargestellten Konflikte   abschließend  zu erzielen. Eine wichtige Rolle in diesem Prozess stellt   die kulturelle  Zusammenarbeit dar. Die Piraten setzen sich z.B. für   gemeinsame  Schulbuchkommission der Länder der Region ebenso ein, wie   für gemeinsame  Kommissionen zur Beobachtung der Medien, um den Prozess   von Versöhnung  und friedlichem Zusammenleben zu fördern. Auf Grund  der  Erfahrungen  Europas nach dem 2. Weltkrieg und nach dem Fall des   Eisernen Vorhangs  fordern die Piraten die Bundesregierung und die EU   auf, Beispiele von  Versöhnungsprojekten aktiv in Israel und Palästina   zu erklären.

{Anmerkung: Möglicherweise wird uns die SPD zuvor kommen: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,821601,00.html Jeder sollte jetzt seine Meinung laut und deutlich aussprechen. Diese Meinung wurde von Bettina Marx in der Deutschen Welle indirekt durch die Beschreibung der Tatsachen bestätigt: http://www.dradio.de/dlf/sendungen/kommentar/1705707/ } Entschluss: Verschiebung auf nächste Woche

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

2/0/0 b) PM-Thema Bei einem aktuellen Thema für die AG Friedenspolitik bitte auf ML den Vorschlag einer PM unterbreiten. Nachfolgende Inputvorlage muss im Anschluss ausgefüllt und an die SG Presse weitergeleitet werden: http://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Presse/Inputvorlage Brainstorming PM passend zu folgenden BPT Beschlüssen: http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm "Europa" http://wiki.piratenpartei.de/Positionspapiere/ESM-Vertrag http://wiki.piratenpartei.de/Positionspapiere/Piratenappell_pro_Europa Das Thema PM dient zur Werbung des Themas Außen- und Friedenspolitik. Alternative Vorschläge zum Pushen dieses Themas sind ausdrücklich erwünscht. c) Literatur unter Wiki angeben Entschlussantrag: Da die Freigabe von Einzellinks sehr zeitaufwendig ist, wird folgende Änderung beschlossen: Links werden im Vier-Augen-Prinzip vom Antragsteller und dem Koordinator der AG (oder seinem Stellvertreter oder einem anderen Mitglied der AG) frei gegeben, ohne Beschlussfassung in der AG. Auf Wunsch eines Mitglieds kann über die Entfernung eines Links in der AG abgestimmt werden.

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

2/0/0 Quellen zu Artikeln: Hinweis: Zu viele Links lassen die wichtigen nicht ausreichend beachtet. Zu wenige Links zeigen zu wenig die Steigerung und Eigendynamik von Politik durch Drohung und Gewalt. (Vorschläge bitte hier eintragen)

Allgemeine Quellen

(auch wg. gemeinsamer Aktionen, Räume usw) IALANA Juristen gegen Atomwaffen (International Association of Lawyers Against Nuclear Weapons) www.ialana.de; ialana.net 

Vereinigung demokratischer Juristen und Juristinnen e.V.

http://www.vdj.de/ Informationsstelle Militarisierung e.V. http://www.imi-online.de/ Kein Werben fürs Morden und Sterben http://www.dfg-vk.de/willkommen Berlin Information Center for Transatlantic Security http://www.bits.de/ Gegen Krieg, Ausbeutung und Unterdrückung (sehr links) http://www.antikrieg.com/index.htm AG Friedensforschung http://www.ag-friedensforschung.de/ "International Physicians for the Prevention of Nuclear War" http://www.ippnw.de/ u.A. interessanter Artikel über Unterstützung der Atomwaffenproduktion durch deutsche Banken. Rüstungsgegner aus der Region Bodensee. Es geht um 7000 Arbeitsplätze in der Rüstungsindustrie am Bodensee. http://www.waffenvombodensee.com Rüstungsinformationsbüro http://www.rib-ev.de/ Informationen zu Waffenproduktion un Rüstungsexporten Luftpost Friedenspolitische Mitteilungen aus der US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein http://www.luftpost-kl.de/index.html Netzwerk Friedenskooperative http://www.friedenskooperative.de/ AG Friedensforschung http://www.ag-friedensforschung.de/

Responsability to Protect (R2P)
ISRAEL - IRAN

"Völliger Unsinn, totaler Unsinn. Man kann solche Analogien überhaupt nicht ziehen, das ist völlig falsch. Es ist richtig natürlich, dass wir heute einen Staat haben, der sich verteidigen kann, der sich nicht nur verteidigen kann, sondern verteidigen soll und muss, wenn es notwendig ist. Aber dieser Vergleich ist vollkommen falsch. Nicht jeder ist ein Hitler und Ahmadinedschad einen Hitler zu nennen, ist ahistorisch und das kann nur jemand sagen, der davon überhaupt nichts versteht."

"Die Schwäche der Demokratien entmutigt diejenigen, die nach Freiheit streben, und es ermutigt zugleich schwankende Regime, neue Sonderwege einzuschlagen." Aufruf zum Kreuzzug?

  • Nicht direkt Iran, sondern Irak, aber interessant im Zusammenhang. Der Irakkrieg hat das 60-fache der Schätzungen gekostet, nämlich drei Billionen US-Dollar. http://www.zeit.de/online/2008/09/stiglitz-irakkrieg-kosten Darin NICHT ENTHALTEN sind die Kosten, die dem Irak selbst entstanden sind. ""Quatsch" ("Baloney"), urteilte der damalige US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, als der Wirtschaftsberater des Weißen Hauses, Lawrence Lindsey, im Herbst 2002 davon sprach, der Krieg könnte 100 bis 200 Milliarden US-Dollar kosten. Allenfalls 50 bis 60 Milliarden wollte die US-Regierung, die bald darauf noch Steuersenkungen für Wohlhabende verabschiedete, damals veranschlagen, und Lindsey verlor seinen Posten. "We're at war. Let's party", brachte der den Demokraten nahe stehende Unternehmer Joel Hyatt das inoffizielle Motto der Bush-Administration auf den Punkt: Wir führen Krieg. Hauen wir auf den Putz."
  • Die zehn schlimmsten Medienfehler in der Iran Debatte

Ein interessanter, hervorragender Artikel in Foreign Policy. Artikel eines angesehenen Professors für internationale Beziehungen. http://de.wikipedia.org/wiki/Stephen_Walt Könnte als Basis für einen deutschspsprachigen eigenen Blog dienen. Fasst die Situation der Medien sehr gut zusammen. http://walt.foreignpolicy.com/posts/2012/03/11/top_ten_media_failures_in_the_iran_war_debate

"Has Obama convinced himself that an Israeli attack on the Iranian sites would be the pragmatic policy decision, and maybe solve his 2012 political problems at the same time?"

Palästina

(Siehe auch Resolutionsentwurf weiter unten)

Bisher 20 Tote, darunter Kinder und viele Zivilisten:

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung
  • Der republikanische Präsidentschaftskandidat erklärt den Nahen Osten: Plästinenser sind "erfunden". "Die diplomatischen Bemühungen Obamas in dem Konflikt seien "weit abseits von jeder Realität", sagte Gingrich. "Das ist so, als ginge man mit einem kleinen Kind in den Zoo und erklärte ihm, der Löwe sei ein Kuschelhäschen.""

http://www.n-tv.de/politik/Palaestinenser-sind-erfunden-article4972176.html

SYRIEN

Umstrittene Quellen?

  • "Rote Fahne". Über Einmischung westlicher Geheimdienste in den Syrienkonflikt.
http://rotefahne.eu/2012/02/nato-geheimkrieg-gegen-syrien-eine-wiederholung-des-libyenmodells/

http://rotefahne.eu/2012/02/augenzeugen-nato-soeldner-pluendern-in-syrien-wohnhaeuser-und-staatseinrichtungen/ Chussodovskys TV und er selbst im Interview. Ausländer mischen kräftig mit bei Angriffen auf Armee und Zivilisten. "Vom Ausland bewaffnete Gangs". US und Katar Hauptprotagonisten. http://tv.globalresearch.ca/2012/02/foreign-powers-behind-syria-unrest "Chossudovsky: Well, I should disclose the fact that this news concerning British special forces is nothing new. There's evidence of foreign interference in affairs of Syria, going back right to the beginning, when you know the... started in Dara'a, in southern Syria in March of 2011." Der Bericht der Arabischen Liga berichtete relativ neutral, dass es Anschläge und bewaffenten Aufstand gibt, und dass beide Seiten für Tote verantwortlich sind. Update am 5.3. http://tv.globalresearch.ca/2012/03/more-foreign-arms-syria-spell-more-bloodshed 100 ausländische Söldner in Homs von Armee festgenommen, viele davon Franzosen. Sie hatten französische und US-Waffen.

Bemerkung: GlobalRearch von Chossudovsky wird deshalb als fragwürdig eingestuft, weil Wikipedia ihn mit drei "Verschwörungstheorien" in Verbindung bringt: a) Er behauptet, die USA hätte etwas von dem Attentat 9/11 gewusst b) Er erklärt, die USA hätten Waffen, die auch das Klima beeinflussen könnten c) Seiner Meinung nach sind die Banken der Grund für den Zusammenbruch kleinerer Staaten. http://en.wikipedia.org/wiki/Michel_Chossudovsky

  • Global Research berichtet auch von weiteren Medienmanipulationen, die Kriegspropaganda zugunsten eines Militäreinsatzes gegen Syrien darstellen.

http://globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=29725

RÜSTUNGSEXPORTE:
  • An welche Länder aus Bundesbeständen Waffen verschenkt, verliehen, verkauft oder zu Test überlassen ist geheim. Für die Diskussion über Waffenexporte dürfte die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Partei DIE LINKEN interessant sein:

http://t.co/PwMKfAIg

Sollte man das nicht statt hier, in einer Diskussion über den Bloginhalt besprechen? d) Diskussionsbedarf aktueller LQFBs / Initiativen? https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-01-Deutschlands-Verpflichtung) e) Mailinglist (muss nicht besprochen werden) Bitte alle eintragen unter: https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-friedenspolitik Auch über Sync einzusehen: https://news.piratenpartei.de/forumdisplay.php?fid=481

TOP 7 Diskussionsfortsetzung Positionspapier

Punkt 10 gemeinsam mit Jenny Becker als Gast http://piratenpad.de/Friedenspolitik-AG-Gruendung-Vorschlag2 Bericht über Punkt 10 und die außerordentliche Sitzung vom Donnerstag, 22.03.2012 um 21:00 Uhr. Besprechung von Punkt 12 Konfliktursachen bekämpfen. Aber wg. geringer aktiver Teilnehmerzahl, Abstimmung Vertagung auf nächste Sitzung. 

http://www.economic-growth.eu/Seiten/AktuelleDaten/Daten2011.html
  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

2/0/0 - Fortsetzung bei Punkt 12

TOP 8 Wahl Verbindungsmitglied

Als Kandidaten zur Wahl des Verbindungsmitgliedes für die AG XXXXXXXXXXXXXXXXXXX stellen sich zur Verfügung: [[Benutzer: | ]] Gewählt wurde [[Benutzer: | ]]

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

Als Kandidaten zur Wahl des Verbindungsmitgliedes für die AG XXXXXXXXXXXXXXXXXXX stellen sich zur Verfügung: [[Benutzer: | ]] Gewählt wurde [[Benutzer: | ]]

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

TOP 9 Sonstiges

Zusammenarbeit ELHD Vorschlag an die ELDH (http://eldh.eu/), an Sitzungen der AG Friedenspolitik als Berater teil zu nehmen. Oder Alternativ das deutsche Mitglied http://www.vdj.de/. Zunächst prüfen wir die Möglichkeit, auf juristischen Sachverstand innerhalb der Piratenpartei Rückgriff zu nehmen. Danach soll erneut über den Punkt abgestimmt werden. Abstimmung für / gegen / Enthaltung

TOP 10 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

Was: AG Friedenspolitik Ort: Mumble Meeting Datum: 2.4.2012 Uhrzeit: 20:30 Uhr Thema: Aktuelle Initiativen / Grundsatzpapier

  • Schließung der Sitzung um 21:40 durch Jo
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