2012-02-16 - Protokoll vom Stammtisch Herford

Protokoll zum Stammtisch
16.02.2012 ab 20:00 Uhr im Brückenhaus – Casa del Ponte; Schützenstr. 17, 32584 Löhne

Anwesenheit & Protokollant

5 Anwesende, Protokoll: HG

Termine

  • Die nächste OWL-MV wird am 03.03.2012 in Bielefeld stattfinden
  • Der BPT 2012.1 ist Ende April

Themen

Nationalpark OWL

  • Die Kosten für die Verwaltung etc. trägt weitestgehend das Land NRW
  • Das geplante Gebiet besteht aus Flächen in unterschiedlicher Trägerschaft
  • Nachhaltigkeit als Ziel wird vom Stammtisch begrüßt
  • Das Gebiet ist aktuell ein Naturpark (§ 27 BNatSchG), und soll nun z.T. ein Nationalpark (§ 24 BNatSchG) werden.
  • Die Fichten im Gebiet sollen durch Laubwald / Mischwald ersetzt werden.
  • Mögliche Alternative: Kombination von Naturpark und stärker geschützten Flächen als „Naturpark mit Ruhezonen“

Beamtenstatus / Bildung

  • Insgesamt ist die Form des „Beamten“ kritisch zu hinterfragen, eine vollständige Abschaffung wird aber nicht angestrebt.
  • Im Bildungssektor ist der Beamtenstatus weitestgehend abzuschaffen
  • Der Stammtisch spricht sich für Bildung aus!

KMV

  • Evtl. kann auch die Aufstellung von Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 im Rahmen der KMV stattfinden.
    • Der Wahlkreis für die letzte Bundestagswahl war Wahlkreis 134: Herford – Minden-Lübbecke II
    • Frühester Termin für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag (sechsundvierzig Monate nach Beginn der Wahlperiode) wäre der 28. August 2013, der späteste Termin (achtundvierzig Monate nach Beginn der Wahlperiode) der 27. Oktober 2013.
  • Ziel ist die Planung der Gründung eines Kreisverbands
  • Die KMV könnte Ende April oder Anfang Mai stattfinden

Nächste Stammtische

Nächster Stammtisch in Bielefeld
01.03.2012 ab 20:00 Uhr in der Tangente; Mühlenstrasse 2, 33607 Bielefeld
Nächster Stammtisch im Kreis Herford
15.03.2012 ab 20:00 Uhr im Brückenhaus – Casa del Ponte; Schützenstr. 17, 32584 Löhne