2012-01-25 - Protokoll AG Friedenspolitik
Mumble / Video Sitzung AG Friedenspolitik 25.01. 2012
- Sven
- Jo
- Robert
- Astrid wg. technischer Probleme frühzeitig ausgeschieden
- Matthias später hinzu gekommen
Gäste:
Entschuldigt:
Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
Eröffnung der Sitzung 20:45Uhr durch Sven
TOP 1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
Kandidaten: Sven
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
4/0/1
TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
Gemeinsam
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
4/0/1
TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
2/0/3 (Enthaltungen da nicht bei letzter Sitzung dabei)
TOP 4 Beschluss der heutigen Tagesordnung
Die Tagesordnung wird beschlossen
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
5/0/0
TOP 5 Bericht Aufgabenträger
Update seitens der Verbindungsmitglieder & Aufgabenträger
a) AG Außenpolitik (Stevan zum Zeitpunkt nicht anwesend) b) Mailinglist (Keine Neuigkeiten)
TOP 6 Diskussionsfortsetzung Positionspapier
http://piratenpad.de/Friedenspolitik-AG-Gruendung-Vorschlag2 https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-Praeambel
Vorschlag: Jeder Teilnehmer kann seine Vorschläge in den PAD Praeambel eintragen bis zur nächsten Sitzung.
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
4/0/0
Vorschlag: Bei der Besprechung soll nach Abschluss der Präambel sofort Punkt 8. Menschenrechte und Friedensmission besprochen werden, weil derzeit über ein Dutzend Initiativen in Diskussion und Abstimmung sind, die alle die Position der Piratenpartei festlegen können, so dass eine Einflussnahme durch die AG Friedenspolitik nicht merhr möglich ist.
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
4/0/0
GO Antrag: Kein Absatz länger als 5 Minuten diskutieren, dann vertagen auf nächste Sitzung *Abstimmung für / gegen / Enthaltung 2/1/1
Anmerkung Cala: Ein LQFB-Beschluss legt nicht die Position der Piratenpartei fest (!) sondern ist nur ein einzelnes Meinungsbild. Z.B. wurde auch das hier angenommen: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/1828.html also -> nur Meinungsbild. Positionen der Partei zur Außenpolitik können nur auf BPTs festgelegt werden. (!) Und dort wurde bisher nichts zu dem Thema beschlossen (nur ein Positionspapier pro EU). Also macht euch nicht verrückt. ;) (achja, vllt ist mein Textbaustein-Vorschlag unter 2 zu dem Thema zu gebrauchen? wenn nicht, nicht so schlimm :D)
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
Verschoben auf nächstes Meeting
Anmerkung SOL: Gibt es jemanden, der die Übersicht hat über die scheinbar zahlreichen LQFB Einträge, die Friedenspolitik betreffend? Ich fände es ganz sinnvoll, diese zu sichten und Anträge, denen wir 100% zustimmen, zu unterstützen anstatt eine Alternative dazu zu formulieren.
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
Verschoben auf nächstes Meeting
TOP 7 Wahl Verbindungsmitglied
Verschoben auf nächstes Meeting.
Als Kandidaten zur Wahl des Verbindungsmitgliedes für die AG XXXXXXXXXXXXXXXXXXX stellen sich zur Verfügung: [[Benutzer: | ]] Gewählt wurde [[Benutzer: | ]]
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
Als Kandidaten zur Wahl des Verbindungsmitgliedes für die AG XXXXXXXXXXXXXXXXXXX stellen sich zur Verfügung:
[[Benutzer: | ]]
Gewählt wurde
[[Benutzer: | ]]
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
TOP 8 Sonstiges
Verschoben auf nächstes Meeting.
Die Teilnehmer beschließen, alle unter Sonstiges vorhandenen Punkte auf die nächsten Sitzungen zu verschieben:
A) Palästina Beschluss über eine LQFB Initiative, die die Piratenpartei dazu auffordert, sich der Resolution der ELDH (European Association of Lawyers for Democracy & World Human Rights) anzuschließen, die eine Anerkennung Palästinas fordert. http://www.eldh.eu/de/publikationen/publikation/the-admission-of-palestine-to-the-un-an-obligation-for-the-international-community-75/
Vorschlag: Meinungsbild einholen zur Anerkennung Palästinas, nach der Anerkennung durch die UNESCO, wobei die meisten EU-Staaten (wie z.B. Frankreich, Spanien, Irland, Belgien, Österreich und Norwegen, für die Anerkennung gestimmt hatten).
Meinungsbild: "Die Piratenpartei schließt sich der European Association of Lawyers for Democracy & World Human Rights an, und fordert die Bundesregierung auf, eine Anerkennung des palästinänsischen Staates in den Grenzen vor Ausbruch des Krieges von 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt, einzuleiten. Außerdem soll die Bundesregierung sich auf EU-Ebene für eine solche Anerkennung einsetzen, ebenso wie in der UN."
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
B) Bar Camp
Von der AG Friedenspolitik streben folgende Vertreter eine Teilnahme am Bar Camp der AG Außenpolitik im Februar 2012 http://aussenpolitik.piratenpad.de/53an.
Die Teilnehmer beschließen, die AG-Außenpolitik um Einladungen für diese Mitglieder zu bitten.
Evt. könnte jemand aus der AG Außenpolitik die Berichterstattung übernehmen oder die AG Außenpolitik und Friedenspolitik könnten eine gemeinsames Meeting darüber organisieren.
- Abstimmung für / gegen / Enthaltung
C) Zusammenarbeit ELHD
Vorschlag an die ELDH ( http://eldh.eu/ ), an Sitzungen der AG Friedenspolitik als Berater teil zu nehmen. Oder Alternativ das deutsche Mitglied http://www.vdj.de/.
Zunächst prüfen wir die Möglichkeit, auf juristischen Sachverstand innerhalb der Piratenpartei Rückgriff zu nehmen. Danach soll erneut über den Punkt abgestimmt werden.
Abstimmung für / gegen / Enthaltung
TOP 9 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
Was: AG Friedenspolitik Ort: Mumble Meeting Datum: 30.01.2012 Uhrzeit: 20:00 Uhr
- Schließung der Sitzung um 22:57 Uhr durch Sven