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2007-04-11 - Protokoll der Vorstandssitzung

Vorlage:Offizielles Protokoll

Protokoll

Anwesend: bierat, nanuk jh

Berichte

Konto

  • Verlauf des Geldes festgestellt, noch nicht ausreichend nachgeprüft (verzögert durch Urlaub von bayr. Schatzmeister)
  • Beleg der vollständigen Auszahlung von Mop an den Schatzmeister Berlin fehlt noch
  • Bierat eröffnet neues Konto
  • Bierat erstellt Bericht zu dem Kontenvorfall

Parteitag

Demo Frankfurt

  • Jens & Jan sind dort
  • im Anschluss an die Demo Treffen der dortigen Piraten forcieren

Koordinierung

Pflichtenheft Tätigkeitsbericht

  • bis nächste Woche alle Punkte sammeln und Aufgaben verteilen
  • Tätigkeitsbereiche der zurückgetretenen Piraten übernehmen wir, sofern sie nicht kooperieren

Änderungsanträge

  • bis nächste Woche alle Anträge durchgehen, auf "Vollständigkeit" (bzgl. BWL) prüfen
  • Erinnerung Satzungsdeadline durch JH

Anträge

Antrag v. Landesverband Berlin, Bayern und Hessen

Die verbliebenen Mitglieder des Bundesvorstandes nehmen dazu folgendermaßen Stellung:

  • der Antrag kann (insbesondere, falls die Beschlussunfähigkeit gegeben sein sollte) nicht angenommen werden. Auch gibt es keinerlei formellen Rückhalt für die vorgeschlagene formelle Beteiligung
  • der Antrag erübrigt sich inhaltlich aus folgenden Gründen:
    • der Bundesvorstand beabsichtigt, bis zum Parteitag keine wesentlichen neuen Beschlüsse vorzunehmen
    • bis zum Parteitag werden die bisherigen Beschlüsse und Pläne des Vorstands von den verbliebenen Mitgliedern umgesetzt/fortgeführt
    • die Möglichkeit der Teilnahme an den Sitzungen als Gast besteht weiterhin. Wir bitten bei Bedarf diesem Mittel Vorzug vor der E-Mail-Kommunikation zu geben und den Zeitaufwand nicht unnötig zu vergößern.
    • die Geschäftsführung des Vorstandes ist nicht beeinträchtigt und daher auch nicht änderungsbedürftig

Anhänge

Antrag v. Landesverband Berlin, Bayern und Hessen

Antrag: Beschlussfähigkeit des Bundesvorstandes Eingereicht: 10.4.07 Absender: .i.A. des Landesverbandes Berlin Sören Zetsche Mitunterzeichner: Landesverband Bayern und Hessen

Inhalt:

Der Bundesvorstand besteht aufgrund der Rücktritte von M.Mehldau, S.Lamprecht, C.Strassen und C.Leng aus nur noch drei Vorstandsmitgliedern. Diese sind nicht mehr beschlussfähig. Um eine zweckmäßige Weiterführung der Bundesvorstandsarbeit sicherzustellen, beantragen die Landesverbände Berlin, Bayern und Hessen in Entscheidungen mit einbezogen zu werden und die BV-Geschäfte gemeinsam mit dem verbliebenen Bundesvorstand, bis zum Bundesparteitag weiterzuführen.

Wir bitten darum, den Antrag am Mittwoch den 11.04.07 zur Bundesvorstandssitzung zu beraten. Konkret bitten wir darum alle Beschlussvorlagen, auch den Ländern zur Abstimmung vorzulegen.

Dies könnte über die Mailingliste Länderrat geschehen. Jedes Bundesland erhielte eine Stimme. Die genaue Vorgehensweise der Länder möchten diese am morgigen Mittwoch beraten.

Grüsse Sören Zetsche

Mitglied Vorstand Landesverband Berlin

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