]> 2026-05-15T19:20:15+02:00 RP:Kreisverband Rheinhessen/Vorstand/UMLB 240 de 2014-12-04T19:07:59Z 2456996.2972107 2014-12-04T19:07:59Z 2456996.2972107 false Kreisverband Rheinhessen/Vorstand/UMLB 240 [8,"smw-constraint-error-allows-value-list","Kreisvorstand Rheinhessen","LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV S\u00fcdpfalz, KV Trier\/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg","Ist Protokoll von"] Kreisverband Rheinhessen/Vorstand/UMLB# ERR45943c1573a348ae252771bbae1fd41f 240 [2,"smw-datavalue-number-textnotallowed","KV_RHH_","2014"] Kreisverband Rheinhessen/Vorstand/UMLB# ERR0d5f13885273be2592e309f1ea892c5c 240 2014-02-13Z 2014-03-11Z 2014-03-27Z 2014-04-05Z 2014-04-07Z 2014-04-09Z 2456701.5 2456727.5 2456743.5 2456752.5 2456754.5 2456756.5 angenommen abgelehnt Roland Jan Sören Jan Sören, Xander Sebastian K. Der Kreisvorstand möge beschließen: Den Referenten der BGE-Veranstaltung wird jeweils eine Verpflegungspauschale von 30€ gewährt. Der Kreisvorstand möge beschließen: Für den Druck von Plakaten und Flyern für die BGE-Veranstaltung wird ein Budget von 380€ zur Verfügung gestellt. Für die Plakatierung in Mainz und in den Landkreisen wird ein Fahrtkostenbudget von 300€ beschlossen. Entsprechende Fahrtkostenabrechnungen sind gemäß der Reisekostenordnung der Partei beim Schatzmeister des Kreisverbandes einzureichen. Für die Plakatierung zur Kommunal- und Europawahl in den Landkreisen Mainz-Bingen und Alzey-Worms wird für 16./17. April für 24h ein Fahrzeug von einem Autovermietungsunternehmen angemietet. Das Budget für diese Anmietung beträgt 170€ für Miete, Mehrkilometer (über Freikilometer hinausgehend), Wiederbetankung und Absenkung der Selbstbeteiligung auf 200€. Im Falle einer Beschädigung im Rahmen des Parteizwecks übernimmt der Kreisverband die Selbstbeteiligung, sofern keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt. Die Kaution beträgt 200€ und fließt nach Rückgabe an die Partei zurück. Für die Plakatierung zur Kommunal- und Europawahl in Mainz wird für 11. und 12. April für 24h ein Fahrzeug von einem Autovermietungsunternehmen angemietet. Das Budget für diese Anmietung beträgt 150€ für Miete, Mehrkilometer (über Freikilometer hinausgehend), Wiederbetankung und Absenkung der Selbstbeteiligung auf 200€. Im Falle einer Beschädigung im Rahmen des Parteizwecks übernimmt der Kreisverband die Selbstbeteiligung, sofern keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt. Die Kaution beträgt 200€ und fließt nach Rückgabe an die Partei zurück. Der Kreisvorstand möge beschließen, dass die Vertrauenspersonen für den Wahlvorschlag für den Stadtrat der kreisfreien Stadt Mainz und die Vertrauenspersonen für den Ortsbeirat Mainz-Bretzenheim aufgefordert werden, einen Antrag auf Erteilung einer kreiseinheitlichen Listennummer nach § 24 Abs. 2 Satz 1 KWG für das Gebiet der kreisfreien Stadt Mainz beim Wahlleiter einzureichen, um eine gleichlautende Listennummer für die Wahlen zum Stadtrat Mainz und zum Ortsbeirat Bretzenheim zu erlangen. Dieser Antrag ist gemäß der Bekanntmachung des Stadtwahlleiters über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Stadtrates und der Ortsbeiräte sowie für die Wahl der Ortsvorsteherinnen bzw. der Ortsvorsteher der Stadt Mainz am 25. Mai 2014, Abschnitt VIII. (Seite 3) [1] ist ein entsprechender Antrag bis zum 7. April, 18:00 Uhr zu stellen. [1] http://www.mainz.de/C1256D6E003D3E93/files/Amtsblatt07-14.pdf/$FILE/Amtsblatt07-14.pdf Immer häufiger kommen Äußerungen auf, auf den Mailinglisten Rheinhessen und Mainz gingen Informationen zu sehr unter. Angesprochen wird dabei vor allem, dass Informationen zwar verbreitet werden, aber dies innerhalb von Diskussionen geschieht. Dies führt zum teilweisen Verlust bzw zur Nichtverbreitung relevanter Informationen. Da sich diese Probleme auf einer vollständig offenen Liste nicht verhindern lassen und Diskussionen und kritische Betrachtung gewünscht ist wird zur Verbreitung von Informationen eine Info-Mailingliste für den Kreisverband eingerichtet. Auf dieser soll jedes Mitglied relevante Informationen (insbesondere Terminankündigungen, Demos, Infostände, Parteitage u.ä.) verbreiten können. Diskussionen sind auf dieser Mailingliste zu verhindern, sie sollen auf der Rheinhessen- oder Mainz-Mailingliste ablaufen. Diese Info-Mailingliste wird strikt moderiert, Mails müssen zunächst von einem Administrator freigeschaltet werden. Als Administrator fungieren die Mitglieder des Kreisvorstandes und/oder gegebenenfalls vom Kreisvorstand damit beauftragte Personen. Ein Grundsatzkatalog für die Freischaltung der Mail ist zu erarbeiten. Es wurden 750 Plakate auf Affichenpapier (250 ÖPNV, 500 Fluglärm) bestellt. Im Keller der LGS lagern ca. 220 Hartfaserplatten (ca. 160 ungenutzt, ca. 60 beklebt). Um die Plakatierung zu ermöglichen brauchen wir Hartfaserplatten und Kleister. Dies war beim Beschluss des Plakatbudgets bekannt und Teil der Diskussion. Daher möge der Kreisvorstand den Kauf von 500 Hartfaserplatten A1 gebohrt, beschließen. Die Platten werden angeliefert. Zum Kauf der Hartfaserplatten inklusive Lieferung wird ein Budget von 800€ angesetzt. Der Kreisvorstand möge die Ausrichtung einer Wahlkampfveranstaltung zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen am 18. Mai 2014 beschließen. Der Kreisverband Rheinhessen übernimmt die Kosten für einen DSL- Anschluss am Nordhafen. Der Kreisvorstand Rheinhessen möge beschließen, für die Bestellung von 1000 (in Worten eintausend) Kondomen ein Budget von maximal 600 € (in Worten sechshundert Euro) bereitzustellen. Xander Dorn ist Beauftragter für Gestaltung und Bestellung. Verpflegungspauschale Referenten BGE-Veranstaltung Budget Plakate BGE-Veranstaltung Ausweisung Fahrtkostenbudget Fahrzeugmiete Plakatierung Landkreise Fahrzeugmiete Plakatierung Mainz Antrag auf kreiseinheitliche Listennummer zur Kommunalwahl Infoliste Rheinhessen einrichten Beschaffung Hartfaserplatten BGE-Veranstaltung am 18. Mai DSL- Anschluss am Nordhafen Kondome finanzieren Zur Plakatierung brauchen wir alle Kräfte, die verfügbar sind. Personen, die schon ihre Zeit zur Verfügung stellen, sollten nicht auch noch die finanziellen Folgen beim Tanken tragen müssen. Die Plakatierung ist gemäß Genehmigungen ab dem 14. April erlaubt. Insbesondere Xander, Sebastian K. und Jan Sören haben sich für eine 24h-Aktion in den Landkreisen angeboten - in Ermangelung eigener Fahrzeuge wird jedoch ein Mietfahrzeug benötigt. Die Plakatierung ist gemäß Genehmigungen ab dem 11. April erlaubt. Insbesondere Xander und Sebastian K. haben sich für eine 24h-Aktion in Mainz angeboten - in Ermangelung eigener Fahrzeuge ist jedoch ein Mietfahrzeug benötigt. Eine einheitliche Listennummer erleichtert den Wahlkampf. Die Möglichkeit dieses Antrags besteht und sollte genutzt werden. Bei Lampert Projekt (wo auch zur BTW13 schon 200 Hartfaserplatten bestellt wurden) kosten 4fach gelochte (2 oben, 2 unten) Hartfaserplatten mit Lieferung 730,70€: http://wp.plakatausstatter.de/wp-content/uploads/2014/01/PLA-Preisliste2014_Hartfaserplatten_A1.pdf Nachdem die Platten ok waren und meines Wissens auch die Lieferung gut klappte sehe ich keine Bedenken, wieder dort zu bestellen - insbesondere, da die anderen Liefernden soweit ersichtlich teurer sind - oder Vergleiche aufgrund mangelnder Übersichtlichkeit kaum bis gar nicht möglich sind. Der Stammtisch Mainz hatte sich für die Veranstaltung ausgesprochen [1], ebenso wurde die Unterzeichnung des Antrags auf Unterstützung durch den BuVo beschlossen [2]. Es wäre vollkommen absurd, jetzt zu sagen "findet nicht statt". [1] http://wiki.piratenpartei.de/RP:Stammtisch_Mainz/Protokolle_Arbeitstreffen/2014-01-22#Veranstaltung_zum_Thema_BGE_.28Vorstellung_der_bei_den_PIRATEN_diskutierten_Modelle.29 [2] http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Rheinhessen/Protokoll_VS_05032014#Unterzeichnung_Antrag_finanzielle_Unterst.C3.BCtzung_der_BGE-Veranstaltung_durch_Bund Der Freifunk Ist zwar eine gerne genutzte Ergänzung unserer Infrastruktur, aber nicht immer problemlos verfügbar. Für größere Veranstaltungen liefert er darüber hinaus nicht die erforderliche Bandbreite. Als Kreisverband sollten wir nicht permanent in der dankbaren Nehmerrolle verharren, sondern dem Freifunknetz auch etwas zurückgeben. Umsetzungsverantwortlich für die Einholung von Angeboten: Attryk Neben grundsätzlichen Bedenken gegenüber einigen Anbietern ist die schnelle Verfügbarkeit das Hauptkriterium. Die Idee mit den Kondomen kam Xander, ist etwas karg hier [1] protokolloert. Es geht einfach um etwas Publicity. Auf dem Stammtisch in Mainz kam die Idee gut an. [1] https://wiki.piratenpartei.de/RP:Stammtisch_Mainz/Protokolle_Arbeitstreffen/2014-02-12 Durch zu wenige Ja-Stimmen bis zum Ablauf der Frist nicht mehr umsetzbar. zurückgezogen Roland, Sebastian, Jan Sören, Patrick, Bernd Roland, Jan Sören, Bernd Bernd, Sebastian K., Jan Sören, Roland Sebastian, Bernd, Roland Sebastian K., Roland Jan Sören, Sebastian Jan Sören, Roland, Patrick, Bernd Jan Sören, Roland, Sebastian, Patrick, Bernd Roland, Patrick, Sebastian K. Roland, Sebastian - Patrick Roland, Patrick, Bernd Jan Sören Sebastian K., Patrick - Jan Sören Jan Sören, Bernd Rheinland-Pfalz Jan Sören Xander, Jan Sören, Sebastian K. Xander, Sebastian K. KV Sebastian Xander Kreisverband Rheinhessen/Vorstand/UMLB#Antrag RLP