]> 2026-05-09T22:39:59+02:00 RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 07052014 240 de 2014-10-07T18:01:46Z 2456938.2512269 2014-10-07T18:01:46Z 2456938.2512269 false Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 07052014 240 [8,"smw-constraint-error-allows-value-list","Kreisvorstand Rheinhessen","LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV S\u00fcdpfalz, KV Trier\/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg","Ist Protokoll von"] Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 07052014# ERR45943c1573a348ae252771bbae1fd41f 240 [2,"smw-datavalue-number-textnotallowed","KV_RHH_","2014"] Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 07052014# ERR0d5f13885273be2592e309f1ea892c5c 240 0014-05-05Z 2014-03-11Z 2014-03-27Z 2014-04-05Z 2014-04-07Z 2014-04-09Z 2014-05-07Z 1726297.5 2456727.5 2456743.5 2456752.5 2456754.5 2456756.5 2456784.5 angenommen abgelehnt zurückgezogen Jan Sören Roland Jan Sören, Xander Xander Xander, Jan Sören, Sebastian Der Kreisvorstand billigt nachfolgende Verstöße gegen den [[RP:Kreisverband_Rheinhessen/Vorstand/GO#Ausgaben | Abschnitt „Finanzen“ Unterabschnitt „Ausgaben“]] der Geschäftsordnung des Kreisvorstandes: * Beschaffung von Kabelbindern für 123,94€ ohne Beschluss, damit Überschreiten der 50€-Grenze * Durch Freigaben in Summe von 171,04€ Überschreitung der monatlichen summierten Obergrenze von 100€. Die Ausgaben setzen sich zusammen aus: ** 123,94€ für o.g. Kabelbinder ** 25,20 Auslagenerstattung zur Beschaffung von Tapetenkleister und Holzleim ** 8,00€ für Kopien des Formulars zur Sammlung von Unterstützungsunterschriften ** 13,90€ Auslagenerstattung für die Beschaffung von Tapetenkleistern Der Kreisvorstand möge beschließen: Den Referenten der BGE-Veranstaltung wird jeweils eine Verpflegungspauschale von 30€ gewährt. Der Kreisvorstand möge beschließen: Für den Druck von Plakaten und Flyern für die BGE-Veranstaltung wird ein Budget von 380€ zur Verfügung gestellt. Für die Plakatierung in Mainz und in den Landkreisen wird ein Fahrtkostenbudget von 300€ beschlossen. Entsprechende Fahrtkostenabrechnungen sind gemäß der Reisekostenordnung der Partei beim Schatzmeister des Kreisverbandes einzureichen. Für die Plakatierung zur Kommunal- und Europawahl in den Landkreisen Mainz-Bingen und Alzey-Worms wird für 16./17. April für 24h ein Fahrzeug von einem Autovermietungsunternehmen angemietet. Das Budget für diese Anmietung beträgt 170€ für Miete, Mehrkilometer (über Freikilometer hinausgehend), Wiederbetankung und Absenkung der Selbstbeteiligung auf 200€. Im Falle einer Beschädigung im Rahmen des Parteizwecks übernimmt der Kreisverband die Selbstbeteiligung, sofern keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt. Die Kaution beträgt 200€ und fließt nach Rückgabe an die Partei zurück. Für die Plakatierung zur Kommunal- und Europawahl in Mainz wird für 11. und 12. April für 24h ein Fahrzeug von einem Autovermietungsunternehmen angemietet. Das Budget für diese Anmietung beträgt 150€ für Miete, Mehrkilometer (über Freikilometer hinausgehend), Wiederbetankung und Absenkung der Selbstbeteiligung auf 200€. Im Falle einer Beschädigung im Rahmen des Parteizwecks übernimmt der Kreisverband die Selbstbeteiligung, sofern keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt. Die Kaution beträgt 200€ und fließt nach Rückgabe an die Partei zurück. Der Kreisvorstand möge beschließen, dass die Vertrauenspersonen für den Wahlvorschlag für den Stadtrat der kreisfreien Stadt Mainz und die Vertrauenspersonen für den Ortsbeirat Mainz-Bretzenheim aufgefordert werden, einen Antrag auf Erteilung einer kreiseinheitlichen Listennummer nach § 24 Abs. 2 Satz 1 KWG für das Gebiet der kreisfreien Stadt Mainz beim Wahlleiter einzureichen, um eine gleichlautende Listennummer für die Wahlen zum Stadtrat Mainz und zum Ortsbeirat Bretzenheim zu erlangen. Dieser Antrag ist gemäß der Bekanntmachung des Stadtwahlleiters über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Stadtrates und der Ortsbeiräte sowie für die Wahl der Ortsvorsteherinnen bzw. der Ortsvorsteher der Stadt Mainz am 25. Mai 2014, Abschnitt VIII. (Seite 3) [1] ist ein entsprechender Antrag bis zum 7. April, 18:00 Uhr zu stellen. [1] http://www.mainz.de/C1256D6E003D3E93/files/Amtsblatt07-14.pdf/$FILE/Amtsblatt07-14.pdf Immer häufiger kommen Äußerungen auf, auf den Mailinglisten Rheinhessen und Mainz gingen Informationen zu sehr unter. Angesprochen wird dabei vor allem, dass Informationen zwar verbreitet werden, aber dies innerhalb von Diskussionen geschieht. Dies führt zum teilweisen Verlust bzw zur Nichtverbreitung relevanter Informationen. Da sich diese Probleme auf einer vollständig offenen Liste nicht verhindern lassen und Diskussionen und kritische Betrachtung gewünscht ist wird zur Verbreitung von Informationen eine Info-Mailingliste für den Kreisverband eingerichtet. Auf dieser soll jedes Mitglied relevante Informationen (insbesondere Terminankündigungen, Demos, Infostände, Parteitage u.ä.) verbreiten können. Diskussionen sind auf dieser Mailingliste zu verhindern, sie sollen auf der Rheinhessen- oder Mainz-Mailingliste ablaufen. Diese Info-Mailingliste wird strikt moderiert, Mails müssen zunächst von einem Administrator freigeschaltet werden. Als Administrator fungieren die Mitglieder des Kreisvorstandes und/oder gegebenenfalls vom Kreisvorstand damit beauftragte Personen. Ein Grundsatzkatalog für die Freischaltung der Mail ist zu erarbeiten. Es wurden 750 Plakate auf Affichenpapier (250 ÖPNV, 500 Fluglärm) bestellt. Im Keller der LGS lagern ca. 220 Hartfaserplatten (ca. 160 ungenutzt, ca. 60 beklebt). Um die Plakatierung zu ermöglichen brauchen wir Hartfaserplatten und Kleister. Dies war beim Beschluss des Plakatbudgets bekannt und Teil der Diskussion. Daher möge der Kreisvorstand den Kauf von 500 Hartfaserplatten A1 gebohrt, beschließen. Die Platten werden angeliefert. Zum Kauf der Hartfaserplatten inklusive Lieferung wird ein Budget von 800€ angesetzt. Der Kreisvorstand möge die Ausrichtung einer Wahlkampfveranstaltung zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen am 18. Mai 2014 beschließen. Der Kreisvorstand möge beschließen, dass der Kreisverband Rheinhessen einen seinem Anteil an der Parteienfinanzierung entsprechenden Anteil an den Kosten für die Rechenschaftslegung 2012 übernimmt. Gemäß Beschluss des Landesfinanzausschuss werden an den KV Rheinhessen 7.855,87€ aus der Parteienfinanzierung ausgeschüttet, der Anteil an den Kosten der Rechenschaftslegung beträgt 302,59€. [[RP:Kreisverband_Rheinhessen/Vorstand/GO#Umlaufbeschl.C3.BCsse | Abschnitt „Vorstandssitzungen“ im Unterabschnitt „Umlaufbeschlüsse“]] wird der Satz „Der Umlaufbeschluss wird wirksam, nachdem der Vorsitzende oder sein Stellvertreter das Ergebnis bekannt gegeben hat.“ Geändert in „Der Umlaufbeschluss wird wirksam, nachdem ein Vorstandsmitglied das Ergebnis bekannt gegeben hat.“ Im [[RP:Kreisverband_Rheinhessen/Vorstand/GO#Konto | Abschnitt „Finanzen“ Unterabschnitt „Konto“, Punkt 4]] wird im ersten und im dritten Satz „der Generalsekretär“ durch „der Stellvertretende Vorsitzende“ ersetzt. Für die Entplakatierung von Kommunal- und Europawahl in Mainz wird für 26. und 27. Mai für 48h ein Fahrzeug von einem Autovermietungsunternehmen angemietet. Das Budget für diese Anmietung beträgt 300€ für Miete, Mehrkilometer (über Freikilometer hinausgehend), Wiederbetankung und Absenkung der Selbstbeteiligung auf 200€. Im Falle einer Beschädigung im Rahmen des Parteizwecks übernimmt der Kreisverband die Selbstbeteiligung, sofern keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt. Die Kaution beträgt 200€ und fließt nach Rückgabe an die Partei zurück. Der Kreisverband unterstützt die Liste der Piraten-Hochschulgruppe mit dem im Haushaltsplan für die StuPa-Wahl ausgewiesenen Betrag. Gegebenenfalls wird der HSG ein Vorschuss gewährt. Der Kreisvorstand Rheinhessen möge beschließen, im Zeitraum innerhalb von vier Wochen nach der Feststellung des amtlichen Endergebnisses der Wahl zum Mainzer Stadtrat eine Kreismitgliederversammlung für die Mitglieder in der kreisfreien Stadt Mainz einzuberufen. Deren Tagesordnung soll die Wahl der zusätzlichen Mitglieder der Fraktionsgruppe für die Fraktion im Mainzer Stadtrat beinhalten. Der Kreisvorstand beschließt, einen Kreisparteitag für den 11.06.2014, 19:30 Uhr einzuberufen. Zur zielgruppengerechten Wahlwerbung werden für die Studentenwohnanlagen 10.000 1/3-A4 (Din lang)-Flyer beschafft. Das Budget beträgt 80€. Billigung der Überschreitung finanzieller Kompetenzen Verpflegungspauschale Referenten BGE-Veranstaltung Budget Plakate BGE-Veranstaltung Ausweisung Fahrtkostenbudget Fahrzeugmiete Plakatierung Landkreise Fahrzeugmiete Plakatierung Mainz Antrag auf kreiseinheitliche Listennummer zur Kommunalwahl Infoliste Rheinhessen einrichten Beschaffung Hartfaserplatten BGE-Veranstaltung am 18. Mai Übernahme anteiliger Kosten an Rechenschaftslegung Änderung der GO betr. Ergebnisfeststellung bei Umlaufbeschlüssen durch Vorstand Anpassung der KVor-GO an die Realität Fahrzeugmiete Entplakatierung Unterstützung Wahlkampf Liste Stupa-Wahl - Einberufung eines Kreisparteitages Wohnheim-Flyer Die Ausgaben waren zur jeweiligen Zeit nötig. Zur Plakatierung brauchen wir alle Kräfte, die verfügbar sind. Personen, die schon ihre Zeit zur Verfügung stellen, sollten nicht auch noch die finanziellen Folgen beim Tanken tragen müssen. Die Plakatierung ist gemäß Genehmigungen ab dem 14. April erlaubt. Insbesondere Xander, Sebastian K. und Jan Sören haben sich für eine 24h-Aktion in den Landkreisen angeboten - in Ermangelung eigener Fahrzeuge wird jedoch ein Mietfahrzeug benötigt. Die Plakatierung ist gemäß Genehmigungen ab dem 11. April erlaubt. Insbesondere Xander und Sebastian K. haben sich für eine 24h-Aktion in Mainz angeboten - in Ermangelung eigener Fahrzeuge ist jedoch ein Mietfahrzeug benötigt. Eine einheitliche Listennummer erleichtert den Wahlkampf. Die Möglichkeit dieses Antrags besteht und sollte genutzt werden. Bei Lampert Projekt (wo auch zur BTW13 schon 200 Hartfaserplatten bestellt wurden) kosten 4fach gelochte (2 oben, 2 unten) Hartfaserplatten mit Lieferung 730,70€: http://wp.plakatausstatter.de/wp-content/uploads/2014/01/PLA-Preisliste2014_Hartfaserplatten_A1.pdf Nachdem die Platten ok waren und meines Wissens auch die Lieferung gut klappte sehe ich keine Bedenken, wieder dort zu bestellen - insbesondere, da die anderen Liefernden soweit ersichtlich teurer sind - oder Vergleiche aufgrund mangelnder Übersichtlichkeit kaum bis gar nicht möglich sind. Der Stammtisch Mainz hatte sich für die Veranstaltung ausgesprochen [1], ebenso wurde die Unterzeichnung des Antrags auf Unterstützung durch den BuVo beschlossen [2]. Es wäre vollkommen absurd, jetzt zu sagen "findet nicht statt". [1] http://wiki.piratenpartei.de/RP:Stammtisch_Mainz/Protokolle_Arbeitstreffen/2014-01-22#Veranstaltung_zum_Thema_BGE_.28Vorstellung_der_bei_den_PIRATEN_diskutierten_Modelle.29 [2] http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Rheinhessen/Protokoll_VS_05032014#Unterzeichnung_Antrag_finanzielle_Unterst.C3.BCtzung_der_BGE-Veranstaltung_durch_Bund Mit diesem Antrag wird ein Beschluss des Landesvorstands umgesetzt: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-02-18_-_127._Vorstandssitzung#Weitergabe_der_Kosten_f.C3.BCr_die_Rechenschaftslegung Der Beschluss basiert auf einer Empfehlung des Landesfinanzausschuss: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a3/RP-2014-01-26-Protokoll_LFA.pdf und https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AoM7ccYxqJ_rdDJ0WFdreHZyLUM5S0pISlM3czlLQXc&usp=sharing#gid=0 Hintergrund: Früher wurden die Kosten für die Rechenschaftslegung direkt mit den Geldern aus der Parteienfinanzierung verrechnet. Die Wirtschaftsprüfer (Bundespartei!) haben den die PartFin-Gelder weitergebenden und die Rechenschaftslegung in Rechnung stellenden Gliederungen empfohlen, hier eine entsprechende Rechnung an die untergeordneten Gliederungen zu schreiben. Dies ist formal ohne einen solchen Beschluss nicht möglich. erfolgt mündlich Die Zugriffsberechtigten bei der Bank stimmen nicht mit den Zugriffsberechtigten per GO überein. Die Entplakatierung ist gemäß Genehmigungen nach den Wahlen kurzfristig zu erledigen. In Ermangelung einer geeigneten Zahl eigener Fahrzeuge ist ein Mietfahrzeug sinnvoll. Mit einer Liste zur StuPa-Wahl wird auch auf dem Campus Werbung für Piraten gemacht. Ein entsprechender Verknüpfungseffekt ist für Europa- und Kommunalwahlen zu erwarten. (Begründung hinzugefügt auf Wunsch der Öffentlichkeit) Mit einer relativ zeitnahen Bildung der Fraktionsgruppe nach der Feststellung des Wahlergebnisses, erlangen wir als neue Fraktion im Stadtrat voraussichtlich noch vor dessen konstituierender Sitzung Arbeitsfähigkeit. Die Feststellung des Wahlergebnisses wird voraussichtlich am 27. Mai erfolgen. Daher sind nun selbst für den frühestmöglichen Termin noch vier Wochen Planung und eine fristgerechte Einladung möglich. Durch zu wenige Ja-Stimmen bis zum Ablauf der Frist nicht mehr umsetzbar. zurückgezogen Diskussion, ob das nötig ist. Wenn ja, so ist eine Ladung kurz vor der Wahl evtl. Motivationsschub. Andererseits darf es nicht zu früh sein, da möglicherweise Verhandlungen über gemeinsame Fraktionen noch nicht beendet sein. Die Einladung soll somit zum 11.06.2014, 19:30 Uhr erfolgen. Roland, Sebastian, Jan Sören Roland, Sebastian, Jan Sören, Patrick, Bernd Roland, Jan Sören, Bernd Bernd, Sebastian K., Jan Sören, Roland Sebastian, Bernd, Roland Sebastian K., Roland Jan Sören, Sebastian Jan Sören, Roland, Patrick, Bernd Jan Sören, Roland, Sebastian, Patrick, Bernd - Patrick Roland, Patrick, Bernd Sebastian K., Patrick - Jan Sören Rheinland-Pfalz 1 2 3 4 5 6 7 8 Jan Sören Xander, Jan Sören, Sebastian K. Xander, Sebastian K. KV Schatzmeister Vorstand Xander Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 07052014#Antrag RLP