]> 2026-05-08T05:02:56+02:00 RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 05032014 240 de 2014-10-07T18:04:14Z 2456938.2529398 2014-10-07T18:04:14Z 2456938.2529398 false Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 05032014 240 [8,"smw-constraint-error-allows-value-list","Kreisvorstand Rheinhessen","LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV S\u00fcdpfalz, KV Trier\/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg","Ist Protokoll von"] Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 05032014# ERR45943c1573a348ae252771bbae1fd41f 240 [2,"smw-datavalue-number-textnotallowed","a","4"] Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 05032014# ERR98c3337d0ed978508fe31777beb39cb6 240 [2,"smw-datavalue-number-textnotallowed","b","5"] Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 05032014# ERRec97019550d0829659fb6649e5673516 240 2014-02-13Z 2014-03-05Z 2456701.5 2456721.5 angenommen abgelehnt Roland Sebastian Xander Jan Sören Gernot Reipen (von Jan Sören übernommen) Patrick Britta Der Kreisverband Rheinhessen übernimmt die Kosten für einen DSL- Anschluss am Nordhafen. Begründung: Der Freifunk Ist zwar eine gerne genutzte Ergänzung unserer Infrastruktur, aber nicht immer problemlos verfügbar. Für größere Veranstaltungen liefert er darüber hinaus nicht die erforderliche Bandbreite. Als Kreisverband sollten wir nicht permanent in der dankbaren Nehmerrolle verharren, sondern dem Freifunknetz auch etwas zurückgeben. Neben grundsätzlichen Bedenken gegenüber einigen Anbietern ist die schnelle Verfügbarkeit das Hauptkriterium. Der Kreisvorstand Rheinhessen möge beschließen, für die Bestellung von 1000 (in Worten eintausend) Kondomen ein Budget von maximal 600 € (in Worten sechshundert Euro) bereitzustellen. Begründung: Die Idee mit den Kondomen kam Xander, ist etwas karg hier [1] protokolliert. Es geht einfach um etwas Publicity. Auf dem Stammtisch in Mainz kam die Idee gut an. [1] https://wiki.piratenpartei.de/RP:Stammtisch_Mainz/Protokolle_Arbeitstreffen/2014-02-12 Der Kreisvorstand möge beschließen, dass sich der Kreisverband Rheinhessen dem Bündnis Internationaler Erster Mai anschließt und dazu den nachfolgenden oder einen vom Kreisvorstand zu formulierenden Aufruf verwendet. http://80.86.91.118/xd/files/Aufruf_Erster_Mai_2014.pdf Dieser orientiert sich an der bisherigen Fassung des Aufrufs des Bündnisses, in den die Piratenpartei bereits vorbehaltlich aufgenommen wurde: http://80.86.91.118/xd/files/Aufruf_Erster_Mai_2014_original.pdf Darüber hinaus möge der Kreisvorstand beschließen, eine oder mehrere Personen damit zu beauftragen, im Namen des Kreisverbands an den weiteren Sitzungen des Bündnisses teilzunehmen. Der Kreisvorstand möge beschließen, das Bündnis Internationaler Erster Mai mit einem vom Kreisvorstand festzulegenden Betrag finanziell zu unterstützen. Der Kreisvorstand möge beschließen, eine vom Kreisvorstand festzulegende Anzahl von Plakaten nach diesen Druckvorlagen zu bestellen: http://80.86.91.118/xd/files/Plakat_%C3%96PNV.pdf http://80.86.91.118/xd/files/Plakat_Nachtflugverbot.pdf Der Kreisvorstand stellt zur Beschaffung von Plakaten ein Budget von 300€ zur Verfügung: Da die Druckdateien noch verändert werden sollen, gibt der Kreisvorstand nach Umsetzung der Anforderungen das Budget und die Druckdateien frei. Anforderungen: * ÖPNV ** Bahn soll von links unten nach rechts oben fahren ** weiß auf orange soll nicht sein *** eine schwarze Umrandung (die auch DICK genug ist) kann da Abhilfe schaffen ** die beiden Schriftzüge sollen ausgetauscht werden * Fluglärm ** Flugzeug 5% kleiner, Tragfläche an Piratenflagge ausrichten, Schrift nach links rücken Der Kreisvorstand möge beschließen, eine vom Kreisvorstand festzulegende Anzahl von Flyern nach diesen Druckvorlagen zu bestellen: http://80.86.91.118/xd/files/Flyer_Mainz_2014_front_vy.pdf http://80.86.91.118/xd/files/Flyer_Mainz_2014_vy.pdf Preise bei flyeralarm: 1000: 122.76 EURO (12.276 Cent / Stück) 2500: 185.41 EURO (7.4164 Cent / Stück) 5000: 261.16 EURO (5.2232 Cent / Stück) 10000: 458.76 EURO (4.5876 Cent / Stück) Der Kreisvorstand stellt für die Bestellung von Flyern ein Budget von 300€ zur Verfügung. Dieses gibt der Kreisvorstand nach Erfüllung der Anforderungen frei. Anforderungen: *Außenseite ** Die beiden oberen orangenen elemente fallen weg ("oranger Zacken" und obere Schräge) ** Das Logo wird oben platziert ** Ausprobieren ob der Bus auf der unteren Schräge platziert werden kann ( "Fahrtrichtung" links unten nach rechts oben) ** QR-Code soll auf Domain leiten. ** Unter dem QR-Code nochmals die URL zur Website platzieren (kleine Schriftgröße reicht) * Innenseite ** die Schräge von links unten nach rechts oben setzen, entsprechend die Fahrtrichtung des Buses anpassen. ** Wenn möglich eine Ablehnung von Fluglärm bildlich darstellen (am Flugzeug) Der Kreisvorstand möge beschließen, eine vom Kreisvorstand festzulegende Anzahl von Plakaten für die Europawahl zu bestellen. Die Motive sind unter https://ag_wahlen_rlp.piratenpad.de/Kampagne einzusehen. Die Plakate werden über die AG Wahlen beschafft. Ein Teil der Plakate (je nach Zahl in KV und im gesamten LV evtl. sogar alle) wird aus dem Landes-Budget für die Europawahl bezahlt. Der Kreisvorstand möge beschließen, einen Kreisparteitag am 02.04.2014, 19:30 Uhr einzuberufen. Der Kreisvorstand unterzeichnet den Antrag an den Bundesvorstand, dass dieser die BGE-Veranstaltung im Rahmen der Förderung von Themenveranstaltungen finanziell unterstützt. Der Text findet sich als Entwurf unter https://ag_bge.piratenpad.de/ORGA (ab Zeile 10), nähere Informationen zur Förderung unter http://vorstand.piratenpartei.de/2014/02/18/finanzielle-unterstuetzung-fuer-themenveranstaltungen-so-gehts/. Der Kreisvorstand schreibt die Mailinglisten-Administration für Rheinhessen und Mainz über ein Jahr aus und enthebt mit sofortiger Wirkung die aktuell eingetragenen Personen dieser Tätigkeit. Übergangsweise wird der $Vorstandsamtperson eingetragen. Die beauftragte Person muss eine Datenschutzbelehrung der PIRATENPARTEI vorweisen. Der Kreisvorstand möge beschließen, die Energiewende-Demo am 22. März mit 50€ zu unterstützen und den Aufruf unterzeichnen. Informationen zur Energiewende-Demo: http://energiewende-demo.de/start/aufruf/als-organisation-unterstuetzen/ Text des Aufrufs: http://energiewende-demo.de/start/aufruf/ DSL-Anschluss am Nordhafen Kondome finanzieren Bündnis Internationaler Erster Mai Beauftragung Teilnahme "Bündnis Internationaler Erster Mai" Finanzielle Unterstützung "Bündnis Internationaler Erster Mai" Bestellung Plakate Kommunal Budget Plakate Kommunal Bestellung Flyer Kommunal Budget Flyer Kommunal Bestellung Plakate Europa Kreisparteitag Unterzeichnung Antrag finanzielle Unterstützung der BGE-Veranstaltung durch Bund Ausschreibung Mailinglisten - Admins Unterstützung Energiewende-Demo Das Bündnis plant zweierlei. Erstens eine Veranstaltung am Abend des 30. April. Dazu aus dem Protokoll der letzten Sitzung: "Vorabendveranstaltung: Wir mieten einen Raum auf dem Hartenberg, eine große Kantine neben dem Berufsschulgebäude. Hier ist Platz für bis zu 180 / 200 Menschen, die Miete ist mit 100,- EUR gering, die Gastronomie wird vom Pächter angeboten werden. Einverständnis mit dem Vorschlag für Ablauf: Auftakt sollten zwei Reden bilden 1. Anette Chao García, Leiterin der Außenstelle Bonn der Botschaft der Republik Kuba 2. Alexis Pasadakis, attac und Linke Darauf soll eine moderierte Gesprächsrunde folgen u.a. mit einer Vertreterin oder einem Vertreter der Lampedusa Flüchtlinge in Hamburg. Jens, Turhan und Mathias werden ein detailliertes Konzept erarbeiten und beim nächsten Treffen vorstellen. Zweitens soll es am 01. Mai selbst eine Demo geben, die nach der momentanen Planung um 10 Uhr am Hauptbahnhof startet und von dort über das DGB-Haus in der Kaiserstraße zum Gutenbergplatz führt. Das nächste Treffen findet am 17. März um 1830 in der Landesgeschäftsstelle der Linken (Rochusstraße 10 in der Mainzer Altstadt) statt. siehe Antrag Nummer 1 "Alle Gruppen und Organisationen mögen bitte intern klären mit welchem Geldbetrag sie die Aktivitäten finanziell unterstützen können. Rückmeldungen hierzu gerne auch auf dem nächsten Treffen." - Wir brauchen einen Haushaltsplan, desweiteren stehen einige weitere Anträge offen. Ebenso wurden einige Punkte für das Kommunalwahlprogramm benannt, deren Überarbeitung gewünscht war. Entsprechende Anträge sind noch nicht eingereicht, jedoch ist zu erwarten, dass diese nach der Terminierung eingereicht werden. Die aktuell eingetragenen Personen verfügen evtl über keine Datenschutzbelehrung. Es wird die fehlende thematische Bindung an den ersten Mai bemängelt. Dem Antragsteller wird vorgeschlagen, einen Aufruf zur Unterstützung einzureichen, wenn der Aufruf des Bündnisses endgültig ausformuliert ist. Die Ideen der Piratenpartei sollen stärker in den Aufruf eingebracht werden. Vertagt bis zur Entscheidung über ideelle Unterstützung (siehe Hinweise zu Antrag 1) Plakate sollen in Details noch ausgebessert werden. Beachte 4b. Beachte 5b. Motiv "Grenzen sind so 80er"/Brandenburger Tor: 100 + dem, was das Land gibt. Motiv "Zwischen Angst und Mut liegt nur ein Herzschlag"/Herz: 100 + dem, was das Land gibt. Motiv "Ich kann nicht, wenn jemand zuschaut"/Manneken Piss: 100 + dem, was das Land gibt. Landesmotive gleich verteilen. Hinweis aus der AG Wahlen: Landesweit werden wie bei der BTW 2013 auf LV-Kosten Plakate bestellt. Angesichts des derzeit geringen bundesweiten Bestellinteresses ist offen, ob das Budget RLP-weit für ca. 3000 oder nur ca. 1600 Stück reicht. Die Aufteilung des Budgets soll nach Wahlberechtigten der Untergliederungen erfolgen, in denen kommunale Listen aufgestellt werden (gilt das nicht nur für landesweite Kommunalplakate?). Für Rheinhessen ist daher ein recht hoher Anteil zu erwarten. Die Stückkosten bei Einzelbestellung schwanken, je nach Bundes-Gesamtbestellmenge, zwischen 1,37 inkl. Versand und 2,40 Euro/Stück zzgl. Versand. Meinungsbild zum Termin: 02.04.: Bernd, Jan Sören, Sebastian (dann bitte erinnern!), Patrick, Roland 09.04.: Bernd, Jan Sören, Sebastian Sebastian D. hatte sich bereits vor einigen Wochen bereit erklärt, die Moderation zu übernehmen. Frage nach dem aktuellen Stand? Roland, Patrick Sebastian, Roland - Sebastian, Jan Sören, Roland, Patrick, Bernd Roland, Jan Sören, Bernd Sebastian, Jan Sören Roland, Sebastian, Jan Sören, Bernd Roland, Sebastian, Bernd Roland, Sebastian, Jan Sören, Patrick, Bernd Roland, Jan Sören, Patrick, Bernd Jan Sören Roland, Jan Sören, Patrick, Bernd - Roland, Bernd, Patrick Patrick Roland, Sebastian, Jan Sören, Patrick, Bernd - Sebastian Sebastian, Patrick Jan Sören Rheinland-Pfalz 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Sebastian K. Xander Xander (Anforderungen) Beauftragte AG Wahlen (Jan Sören, guru, Xander) Sebastian K. (formal), Patrick (Einladung) Gernot Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 05032014#Antrag RLP