]> 2026-04-08T23:01:26+02:00 RP:Antrag/2014.1/018/Piraten RLP sind sozialliberal 240 de angenommen [[Benutzer:Ekynos|Heiko Müller]] Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz sieht sich als sozialliberale Partei. Sonstiger Antrag 0 0 0 Eingereicht mit Ticktet #10118377 vom 23.01.2014 um 19:20 Uhr. : angenommen auf der LMV2014.1 am 2014-02-02 in Trier Die Piratenpartei vertritt bereits programmatisch die unter "sozialliberal" verstandenen Werte. Derzeit wird weder bundes- noch landesweit von einer Partei eine sozialliberale Politik vertreten, obwohl dieser Begriff und die damit verbundenen Werte in der Vergangenheit überwiegend positiv besetzt gewesen sind. Die Begriffe "sozial" und "freiheitlich" sind bei den Piraten bereits im Parteiprogramm sowie der Bundessatzung verankert: Auszug aus der Bundessatzung: "§ 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet (1) Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab." https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung Auszug aus der Präambel des Parteiprogrammes: "Informationelle Selbstbestimmung, freier Zugang zu Wissen und Kultur und die Wahrung der Privatsphäre sind die Grundpfeiler der zukünftigen Informationsgesellschaft. Nur auf ihrer Basis kann eine demokratische, sozial gerechte, freiheitlich selbstbestimmte, globale Ordnung entstehen." Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz versteht sich als Partei in sozialliberaler Tradition. LMV2014.1 2014-02-02T21:18:18Z 2456691.3877083 2014-02-02T21:18:18Z 2456691.3877083 false Antrag/2014.1/018/Piraten RLP sind sozialliberal RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Piraten RLP sind sozialliberal 240 de Antrag/0000.0/ENTWURF/Piraten RLP sind sozialliberal REDI 302 de REDI