]> 2026-05-15T10:01:51+02:00 RP:Antrag/2013.6/001/Keine Massenvernichtungswaffen in Rheinland-Pfalz 240 de Sicherheitspolitik unter Achtung der Bürgerrechte angenommen [[Benutzer:ProhtMeyhet|ProhtMeyhet]] * An passender Stelle unter "Sicherheitspolitik unter Achtung der Bürgerrechte" wird folgender Unterpunkt eingefügt '''Keine Massenvernichtungswaffen in Rheinland-Pfalz''' Rheinland-Pfalz ist das einzige Bundesland, in dem Atomwaffen der Vereinigten Staaten im Rahmen der "nuklearen Teilhabe" gelagert werden. Wir wollen dafür sorgen, dass alle in Rheinland-Pfalz gelagerten Atomwaffen abgezogen und möglichst vernichtet werden. Wir lehnen jegliche Massenvernichtungswaffen ab und sprechen uns entschieden dagegen aus, dass diese in Rheinland-Pfalz erforscht, gebaut, getestet oder gelagert werden. Wahlprogramm 0 47 8 Eingereicht mit Ticket #10101184 am 06.10.2013 um 18:50 Uhr. Der Name "Massenvernichtungswaffen" allein begründet, warum sowohl die Erforschung, das Erstellen, das Testen und das Lagern dieser in Rheinland-Pfalz nicht geschehen sollte, mehr noch, warum diese komplett abzulehnen sind. Keine Atomwaffen in Deutschland, aber auch keine biologischen Waffen - ob tödlich oder nicht. Dies lässt sich zwar auch direkt aus unserem aktuellen Programm heraus argumentieren [1], doch dies ist ein so wichtiges und herausragendes Thema, dass ich denke, dass ein eigener Programmpunkt gerechtfertigt ist. Der Fliegerhorst Büchel im Landkreis Cochem-Zell ist der einzige Standort in Deutschland, an dem die USA noch Atomwaffen in Deutschland lagern [2] und diese umbauen und damit zu "perfektionieren"[3] versuchen. Zwar wollte die Bundesregierung diese bereits 2009 entfernen, aber aus nicht genannten Gründen blieben die Atomwaffen in Büchel. [2][5] Auch sind tödliche chemische und biologische Waffen zwar mittlerweile geächtet, aber die USA sind seit Jahren dabei, an nicht direkt tödlichen biologischen Waffen zu forschen [4] (welches z.B. auch Vernichtung von Ernten bedeuten könnte). Deswegen der Titel Massenvernichtungswaffen. [1] http://www.piraten-trier.de/2013/03/piraten-unterstutzen-ostermarsch-gegen-atomwaffen-am-1-april-in-buchel/<br /> [2] http://wikileaks.org/cable/2009/11/09BERLIN1433.html<br /> [3] http://www.n-tv.de/politik/USA-bauen-Praezisions-Atombombe-article7335591.html<br /> [4] http://www.heise.de/tp/artikel/12/12509/1.html<br /> [5] http://www.n-tv.de/politik/US-Atombomben-bleiben-hier-article7139926.html<br /> Keine Massenvernichtungswaffen in Rheinland-Pfalz SDMV2013.4 2013-12-27T12:46:38Z 2456654.0323843 2013-12-27T12:46:38Z 2456654.0323843 false Antrag/2013.6/001/Keine Massenvernichtungswaffen in Rheinland-Pfalz RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Keine Massenvernichtungswaffen in Rheinland-Pfalz 240 de Antrag/0000.0/ENTWURF/Keine Massenvernichtungswaffen in Rheinland-Pfalz REDI 302 de REDI