]> 2026-04-09T01:04:32+02:00 RP:Antrag/2013.3/016/laufende Wahlprogrammüberarbeitung 240 de angenommen [[Benutzer:StopSecret|StopSecret]] Der Landesparteitag möge folgendem Antrag zustimmen: Das Landeswahlprogramm wird nicht zur jeweils anstehenden Landtagswahl neu formuliert und erstellt, sondern in einem fortlaufenden Prozess unter Beteiligung aller Piraten ständig den aktuellen politischen Gegebenheiten angepasst. Der Landesverband steht fortwährend hinter den Positionen des Wahlprogramms. Es kann somit jederzeit für offizielle politische Aussagen zitiert werden. Sonstiger Antrag 0 0 0 eingereicht mit Ticket #1061552 am 2013-05-24 : [[RP:2013-05-25_-_Protokoll_LMV_2013.2#Vorstellung_Antrag.2F2013.3.2F016.2Flaufende_Wahlprogramm.C3.BCberarbeitung|angenommen auf der LMV2013]] am 26.05.2013 in Wachenheim Der formulierte Antrag ist gelebte Praxis, es besteht aber eine formale Unsicherheit, ob das so abgesichert ist. Zum einen wurde beschlossen, aus dem Wahlprogramm die Jahreszahl zu entfernen: [[RP:Antrag/2011.3/SA3/Wahlprogrammtitel]] Zum anderen wurde für das Wahlprogramm 2011 aber abgelehnt, dessen Positionen weiterhin zu vertreten: [[RP:2011-06-26_-_Protokoll_LPT_2011.2#TOP_10:_PÄA]] Der Antrag soll dazu dienen, diese Unsicherheit zu beseitigen. Feststellung, dass unser Wahlprogramm in einem fortlaufenden Änderungsprozess stets dem aktuellen politischen Geschehen angepasst wird. LMV2013.2 2014-12-16T09:13:39Z 2457007.8844792 2014-12-16T09:13:39Z 2457007.8844792 false Antrag/2013.3/016/laufende Wahlprogrammüberarbeitung RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/laufende Wahlprogrammüberarbeitung 240 de Antrag/0000.0/ENTWURF/laufende Wahlprogrammüberarbeitung REDI 302 de REDI