]> 2026-04-23T02:32:00+02:00 RP:Antrag/2013.2/002/Energiepolitik-Kapitel aufräumen 240 de Energiepolitik angenommen [[Benutzer:Sebastian Degenhardt|Sebastian Degenhardt]] Das Kapitel 18 "Energiepolitik" des Wahlprogramms wird in "Umwelt- und Energiepolitik" umbenannt. Der Punkt 18.7 "Nutzung von öffentlichen Gebäuden für regenerative Energie" wird zwischen 18.2.4 "Energieplanung und Risikobewertung" und 18.2.5 "Netzneutralität bei Energienetzen" auf der dritten Hierarchieebene eingefügt. Die verbleibenden Punkte 18.4 "Einsatz erneuerbarer Energien statt fossiler Brennstoffe" bis 18.9 "Transparenz in der Energiepolitik - Verträge öffentlich machen!" werden gestrichen. Die Punkte 18.3.1 "Verbraucherinformation verbessern" bis 18.3.5 "Ausbau des Landesumweltinformationsgesetzes" werden in das Kapitel 17 "Verbraucherschutz" verschoben und ersetzen dabei die Punkte 17.1 "Verbraucherinformationsgesetz" bis 17.4 "Verbraucherinformation vor Ort durch Smiley-System". Die somit alleine stehende Überschrift 18.3 "Verbraucherschutz und Umweltinformationsrechte" wird gestrichen. Punkt 18.2.11 "Natur- und Landschaftsschutz" wird eine Hierarchieebene höher angesiedelt (als Punkt 18.3) und die Punkte 18.2.12 "Landesplanung" bis 18.2.20 "Lichtverschmutzung" als entsprechende Unterpunkte 18.3.X geführt. 18.10 "Fracking" wird ebenfalls zu einem Unterpunkt von 18.3. '''Anmerkung:''' Sämtliche Gliederungsnummern dienen nur der besseren Nachvollziehbarkeit der Änderungen. Im Wahlprogramm selbst sind weder Gliederungsnummern vorhanden, noch sollen sie eingefügt werden. Wahlprogramm 7 48 1 Eingereicht durch Ticket 1038472 für die SDMV2013.1 - [[Benutzer:Sebastian Degenhardt|Sebastian Degenhardt]] 11:01, 19. Feb. 2013 (CET) : angenommen bei der [[RP:Ständige dezentrale Mitgliederversammlung/2013.1|ersten Abstimmung der SDMV]] Der Antrag 2012.2/037/Umwelt- und Energiepolitik hat einige Passagen des Wahlprogramms neu gefasst ohne die alten zu löschen. Dieser Antrag soll dies nachholen und für eine verbesserte Strukturierung sorgen. Entfernung redundanter Punkte im Bereich Energiepolitik. SDMV2013.1 2013-05-31T11:02:17Z 2456443.959919 2013-05-31T11:02:17Z 2456443.959919 false Antrag/2013.2/002/Energiepolitik-Kapitel aufräumen RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Energiepolitik-Kapitel aufräumen 240 de Antrag/0000.0/ENTWURF/Energiepolitik-Kapitel aufräumen REDI 302 de REDI