]> 2026-04-22T23:08:56+02:00 RP:Antrag/2012.2/011/Streichung des Beschwerdeausschusses 240 de § 4 [[RP:Antrag/2012.2/024/Einrichtung eines Beschwerdeausschusses]] angenommen >Jeder Mann Die Versammlung möge beschließen, daß in der Landessatzung RLP unter §4 [Organe und Gremien des Landesverbandes] Der LV besitzt folgende Organe und Gremien: Landesparteitag (LPT) Landesmitgliederversammlung (LMV) Landesvorstand (LVOR) Landesschiedsgericht (LSG) Beschwerdeausschuss Landesfinanzausschuss Jugendverband Arbeitsgruppen der 'Beschwerdeausschuss' aus der obigen Aufzählung gestrichen wird. Satzungsänderungsantrag 0 2 2 eingereicht mit Ticket #1017385 am 2012-09-23 : [[RP:2013-01-26_-_Protokoll_LPT_2013.1#S.C3.84A-011|angenommen auf der LMV2013.1]] : Antrag ist verarbeitet Dem Beschwerdeausschuss werden in der Satzung keine Aufgaben zugeteilt, und es ergibt sich auch nicht indirekt, welche Aufgaben eventuell gemeint sein können. Die Behandlung von Beschwerden ist laut Satzung dem Landesschiedsgericht zugeordnet. Damit kann der Beschwerdeausschuss problemlos aus der Satzung herausgenommen werden. Der Beschwerdeausschuss soll als Organ aus der Satzung gestrichen werden. LMV2013.1 2013-04-05T16:59:27Z 2456388.2079514 2013-04-05T16:59:27Z 2456388.2079514 false Antrag/2012.2/011/Streichung des Beschwerdeausschusses RP:Antragsfabrik/Streichung des Beschwerdeausschusses 240 de Antragsfabrik/Streichung des Beschwerdeausschusses REDI 302 de REDI