]> 2026-04-22T20:21:18+02:00 RP:Antrag/2012.1/X05/Ausschlussverfahren 240 de zurückgezogen [[Benutzer:Jonas Hoffmann|Jonas Hoffmann]] Durch einen basisdemokratischen Vorgang ist es möglich ein Parteimitglied jederzeit mit 3/4 Mehrheit auf einem LPT aus der Partei auszuschliesen bzw. zu behalten oder zu reintegrieren. Voraussetzung für ein solches Verfahren ist es, dass das Schiedsgericht diese Prozedur vorschlägt. Sonstiger Antrag 1 1 13 Der Antrag wurde auf dem LPT 2012.1 nicht behandelt. :  :Der Ausschluss eines Mitglieds ist nach dem [http://www.gesetze-im-internet.de/partg/__10.html Parteiengesetz § 10] Abs. 5 nur einem Schiedsgericht vorbehalten. Über diesen Antrag kann nicht abgestimmt werden und wird deshalb auf Entwurf zurück gestuft. -- [[Benutzer:StopSecret|StopSecret]] 23:18, 10. Okt. 2012 (CEST) :  :Mitteilung mit Ticket #1019327 :zurückgezogen am 2012-12-20 mit Mitteilung in Ticket #1019327 Es kann nicht sein, dass unsere Partei durch Mitglieder, die nicht gesellschaftsfähige, radikale Gedanken pflegen, in Mitleidenschaft gezogen wird! Deshalb ist es Ziel dieses Antrags, solche Mitglieder basisdemokratisch ausschließen oder auch reintegrieren zu können. Unsere Partei ist basisdemokratisch angelegt und unterwirft sich dieser Idee bedingungslos. Dadurch ergibt sich im Umkehrschluss, dass jede Anfrage endgültig basisdemokratisch entschieden werden kann und muss. Allerdings ist es unabdingbar, dass das Schiedsgericht, als parteiintern gewähltes Korrektiv, diese Vorschläge "vorbearbeitet" und diese dann vorschlägt oder nicht zulässt. Dieses Korrektiv ist wichtig um Abstimmungen zu verhindern die durch die reine Masse von Aktivisten manipuliert werden kann. <span style="color: red">Antrag kommt nicht zur Abstimmung, da Verstoss gegen das Parteigesetz.</span><br />Afelias Gedanken: Positionspapier gegen radikale Mitglieder - The Afelia Accident LMV2013.1 2014-04-26T14:27:59Z 2456774.1027662 2014-04-26T14:27:59Z 2456774.1027662 false Antrag/2012.1/X05/Ausschlussverfahren RP:Antragsfabrik/Ausschlussverfahren 240 de Antragsfabrik/Ausschlussverfahren REDI 302 de REDI