]> 2026-04-24T08:17:26+02:00 RP:Antrag/2012.1/S10/Änderung §4.4 (4) und Erweiterung um §4.4 (5) 240 de § 4.4 (4) und (5) zurückgezogen [[Benutzer: Enavigo|Jürgen Grothof]] Der Antrag wurde auf dem LPT 2012.1 nicht behandelt ''Ersetzen des Punktes § 4.4 (4) bisher:'' (4) Die Einberufung von Gründungsversammlungen der nächstuntergeordneten Gliederungen richtet sich nach §5.1 dieser Satzung. Sie soll mindestens 2 Wochen vor der Veranstaltung erfolgen. ''durch'' (4) Die Gründung der untergeordneten Gliederungen richtet sich nach folgender Vorgehensweise: * Die gründungswilligen Piraten haben ihren Gründungswillen dem Landesvorstand schriftlich mitzuteilen. Dazu müssen mindestens drei Piraten die Gründung unterstützen und es muss ein Ansprechpartner benannt werden, welcher die Gründung maßgeblich organisiert. * Zum Zeitpunkt der Gründung einer untergeordneten Gliederung der PIRATEN Rheinland-Pfalz müssen der zukünftigen Gliederung mindestens zehn akkreditierungsfähige Piraten angehören. *Die aktuelle Mitgliederzahl der betreffenden Gliederung wird den gründungswilligen Piraten auf Anfrage, durch den Landesvorstand mitgeteilt. *Der Landesvorstand informiert die Piraten, die zukünftig der Gliederung angehören werden, schriftlich oder per E-mail über die Gründungsbestrebungen. Ab dem Zeitpunkt der Ankündigung haben die gründungswilligen Piraten sechs Monate Zeit, die Gliederung zu gründen. *Die gründungswilligen Piraten sollen die Mitwirkung an der Gründung allen betroffenen Piraten ermöglichen. Vor der Gründung müssen die gründungswilligen Piraten mindestens ein Treffen zum Thema Gründung abhalten. Auf der Tagesordnung dieses Treffens soll das generelle Vorgehen, mögliche Gründungstermine, Satzungsentwürfe, GO-Entwürfe besprochen werden. Außerdem können sich die möglichen Vorstandskandidaten den zukünftigen Mitgliedern des Gebietsverbands vorstellen. * Der Termin für die Gründung des Kreisverbandes soll durch eine Umfrage an die betroffenen Piraten festgelegt werden. Die Einladung zur Gründung des Kreisverbandes richtet sich nach §5.1 dieser Satzung. Sie sollte aber mindestens 2 Wochen vor der Veranstaltung durch den Landesvorstand erfolgen. ''Aufnahme von Punkt §4.4 (5) in die Satzung'' (5) Für Abweichungen von einzelnen Punkten aus §4.4 (4) ist die schriftliche Zustimmung des LVORs notwendig. Diese ist in das Gründungsprotokoll der zu gründenden Gliederung aufzunehmen. Satzungsänderungsantrag 0 1 5 Der Antrag wurde für den LPT 2012.1 eingereicht, aber nicht behandelt [[RP:Landesparteitag_2012.1/Antr%C3%A4ge#S10:_.C3.84nderung_.C2.A74.4_.284.29_und_Erweiterung_um_.C2.A74.4_.285.29|S10: Änderung §4.4 (4) und Erweiterung um §4.4 (5)]] : Der Antrag wurde zurückgezogen mit Ticket #1022756 vom 2012-11-06 : archiviert, da Übernahmefrist nach LPT2013.1 abgelaufen ist Um sich an der Basis besser aufzustellen ist die Untergliederung des LV RLP der Piraten notwendig. Da es hier immer wieder Fragen nach dem wie, wo und was gibt, sollten Grundlagen in die Satzung aufgenommen werden um rechtliche und organisatorische Klarheiten zu schaffen. Der Punkt §4.4 (5) ist notwendig um Gründungsbestrebungen nicht z.B. an der Zahl 10 (akkreditierte Piraten) oder an einer Zeitüberschreitung (6 Monate) scheitern zu lassen. Dies sollten aber Ausnahmen bleiben. Zusatz: Eine genaue „HOW To“ zur Gründung einer Gliederung (hauptsächlich Kreisverband) werde ich in Kürze in einem Pad anlegen, um dann diesen Vorschlag gemeinsam zu überarbeiten und eine Vorgehensweise mit SA und GO Angeboten sowie einer ToDo Liste mit Hinweis auf diese Satzungspunkte ins RLP Wiki einzupflegen. Organisatorische und Rechtssichere Vorgehnsweise bei der Gründung nächst untergeordneter Gliederungen LMV2013.1 2014-04-26T14:21:06Z 2456774.0979861 2014-04-26T14:21:06Z 2456774.0979861 false Antrag/2012.1/S10/Änderung §4.4 (4) und Erweiterung um §4.4 (5) RP:Antragsfabrik/Änderung §4.4 (4) und Erweiterung um §4.4 (5) 240 de Antragsfabrik/Änderung §4.4 (4) und Erweiterung um §4.4 (5) REDI 302 de REDI