]> 2026-04-04T08:39:06+02:00 RP:Antrag/2012.1/P25/Passus Zugangserschwerungsgesetz löschen 240 de [[RP:Wahlprogramm#Zugangserschwerungsgesetz_aufheben.21]] angenommen [[Benutzer:StopSecret|StopSecret]] fürs Politik-Forum Es wird beantragt, den Punkt "3.3.2.1 Zugangserschwerungsgesetz aufheben!" ersatzlos aus dem Wahlprogramm zu löschen und die Numerierung entsprechend anzupassen. Der Passus lautet: "Die PIRATEN werden sich dafür stark machen, den Irrweg des Zugangserschwerungsgesetzes zu beenden und dieses Zensur-Gesetz aufzuheben." [[RP:Wahlprogramm#Zugangserschwerungsgesetz_aufheben.21]] Wahlprogramm 3 50 3 Der Antrag wurde für den LPT 2012.1 eingereicht, aber nicht behandelt [[RP:Landesparteitag_2012.1/Antr%C3%A4ge#P25:_Passus_Zugangserschwerungsgesetz_l.C3.B6schen_.28WP.29|P25: Passus Zugangserschwerungsgesetz löschen]] : pauschal abgelehnt auf dem LPT2013.1, da der Antrag nicht aufgerufen wurde : erneut eingereicht mit Ticket #1035697 am 2013-01-31 : angenommen bei der [[RP:Ständige dezentrale Mitgliederversammlung/2013.1|ersten Abstimmung der SDMV]] Das Gesetz wurde am 02.12.2011 aufgehoben: http://www.zdnet.de/news/41558455/bundestag-hebt-zensursula-gesetz-endgueltig-auf.htm der Passus zum Zugangserschwerungsgesetz gehört gelöscht SDMV2013.1 2013-05-31T11:16:41Z 2456443.969919 2013-05-31T11:16:41Z 2456443.969919 false Antrag/2012.1/P25/Passus Zugangserschwerungsgesetz löschen RP:Antragsfabrik/Passus Zugangserschwerungsgesetz löschen 240 de Antragsfabrik/Passus Zugangserschwerungsgesetz löschen REDI 302 de REDI