]> 2026-06-02T06:20:04+02:00 RP:Antrag/2012.1/P08/Ablehnung des Extremismusbegriffs 240 de angenommen Ein Landespirat ''Es wird beantragt, das Grundsatzprogamm des Landesverbandes um den neuen, eigenen Punkt "Ablehnung von Extremismusbegriff und Extremismusklausel" mit folgendem Text zu ergänzen:'' Die Piratenpartei lehnt den Begriff des "Extremismus" ab, da er nach unserer Auffassung auf einem veralteten und von der politischen und gesellschaftlichen Vielfalt überholten Verständnis eines politischen Spektrums basiert. Die PIRATEN wertschätzen progressive, innovative und revolutionäre Ideen, die unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft voranbringen. Wir setzen uns daher gegen die Verwendung des Extremismusbegriffs in Behörden sowie darauf basierende Kategorisierungen von Menschen und Gruppen ein. Staatliche Gesinnungstests wie die Extremismusklausel für Projekte und Menschen, die sich gegen Rassismus, Faschismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Fremdenfeindlichkeit, Nationalismus, Nationalsozialismus, Sexismus, Homophobie oder faschistische oder diktatorische Bestrebungen einsetzen, lehnen wir entschieden ab. Grundsatzprogramm 0 2 2 [[RP:2012-05-19_-_Protokoll_LPT_2012.1#Programm.C3.A4nderungsantrag_P08|Der Antrag wurde angenommen]] erfolgt mündlich Es wird beantragt, das Grundsatzprogamms um den Punkt "Ablehnung von Extremismusbegriff und Extremismusklausel" mit genanntem Text zu ergänzen LMV2012.1 2014-04-26T14:04:00Z 2456774.0861111 2014-04-26T14:04:00Z 2456774.0861111 false Antrag/2012.1/P08/Ablehnung des Extremismusbegriffs RP:Antragsfabrik/Ablehnung des Extremismusbegriffs 240 de Antragsfabrik/Ablehnung des Extremismusbegriffs REDI 302 de REDI