]> 2026-04-22T22:53:22+02:00 RP:Antrag/2012.1/P01/Unvereinbarkeit Rechtsextremismus 240 de zurückgezogen unbekannt In unserer Gesellschaft darf kein Platz für Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus sein. Rechtsextreme Propaganda muss als solche bloßgestellt und unsere demokratischen Werte ihr gegenübergestellt werden. Die Morde der sich selbst als "Nationalsozialistischer Untergrund" bezeichnenden Vereinigung haben auf besonders erschreckende Art und Weise verdeutlicht, wie groß das Problem des Rechtsextremismus und die von ihm ausgehende Gefahr ist. In den vergangenen Jahren wurde dieses Problem allzu oft verkannt, ignoriert oder kleingeredet. Präventionsarbeit in diesen Bereichen wurde durch Budgetkürzungen erschwert und mitunter unmöglich gemacht. Diese Schritte müssen rückgängig gemacht werden, sodass diese Programme nicht nur ihre alte Stärke zurückgewinnen, sondern darüber hinaus weiter ausgebaut werden können. Grundsatzprogramm 0 0 0 [[RP:2012-05-19_-_Protokoll_LPT_2012.1#Abstimmung|Der Antrag wurde zurück gezogen]] Übernommen von Jan Doerrenhaus/NRW Ich möchte, dass sich der Landesverband klar zum Selbstverständnis der Partei und den auf dem letzten BPT angenommenen Anträgen gegen Rechtsextremismus bekennt. Dabei geht es nicht(!) um eine generelle Abkehr von Extremismus - die ich befürworte! - sondern ganz speziell und insbesondere um Rechtsextremismus. Wer der Meinung ist, dass wir auch ebenso klar und deutlich gegen andere Formen von Extremismus Stellung beziehen sollten, darf gern einen solchen Antrag stellen. Ich bitte daher von Kommentaren, die eine Änderung des Antrages in diese Richtung vorschlagen, abzusehen. Das ist NICHT Thema dieses Antrages. Zur weiteren Argumentationsunterstützung sei auf das oben verlinkte Blog sowie das von Tarzun verwiesen. Diesen Antrag habe ich 1:1 übernommen von einem Antrag für den LPT Sachsen-Anhalt, weil ich finde, dass sich jeder Landesverband dem stellen sollte. Mir ist klar, dass der Extremismusbegriff bei den Piraten in der Diskussion ist, dieses soll aber nicht primär der Inhalt des Antrags sein sondern schlicht eine klare Abgrenzung vom Rechtsextremismus- das ist offenbar trotz Satzung etc. nötig. Bekenntnis zum Selbstverständnis der Partei gegen Rechtsextremismus LMV2012.1 2014-04-26T13:58:54Z 2456774.0825694 2014-04-26T13:58:54Z 2456774.0825694 false Antrag/2012.1/P01/Unvereinbarkeit Rechtsextremismus RP:Antragsfabrik/Unvereinbarkeit Rechtsextremismus 240 de Antragsfabrik/Unvereinbarkeit Rechtsextremismus REDI 302 de REDI