]> 2026-04-07T21:45:22+02:00 RP:2019-02-11 - 249 Vorstandssitzung 240 de 2019-02-11T21:18:42Z 2458526.3879861 2019-02-11T21:18:42Z 2458526.3879861 false 2019-02-11 - 249 Vorstandssitzung 240 2019-02-11Z 2458525.5 angenommen Jürgen Der Landesverband Rheinland-Pfalz stellt der SG Wahlen zur EU Wahl ab sofort 5.000€ für den Wahlkampf zur Verfügung. Dieser Beschluss greift den erwarteten Beschlüssen, die in der letzten Schatzmeister-Club Runde empfohlen wurde vor. Die Mittel werden der SG zur Verfügung gestellt, wenn der Beschluss zustande kommt, wird der Vorschuss mit dem im Beschluss zu zahlendem Geld verrechnet. Sollte der Beschluss nicht zustande kommen, kann die SG EU-Wahl das Geld trotzdem für den Wahlkampf nutzen. Das Geld sollte nach dem 4-Augen Prinzip verwaltet werden. Ist das Konto kein Bundeskonto, so bestimmt der Landesverband ein Vorstandmitglied welches zusammen mit Michael Ebner (Beauftragter SG Wahlen) über das Geld verfügen kann. Der Beschluss Nr. 3 vom 26.02.2018 verliert damit seine Gültigkeit. Vorschuss an die SG Wahlen zur EU Wahl Wir stehen 104 Tage vor der EU Wahl, und die SG Wahlen hat noch kein größeres Budget für die Wahlen zur Verfügung, obwohl von den Schatzmeistern ein Budget von 80.000€ empfohlen wurde. Hier würde nach der im SM Club empfohlenen Vorgabe der Landesverband ca, 8.000 bis 10.000 Euro zusteuern. Um die SG Wahlen zumindest eingeschränkt handlungsfähig zu machen, beschließt der Vorstand diesen sofortigen Vorschuss. Sollte der Beschluss nicht zustande kommen, würde der Landesverband den Wahlkampf trotzdem finanziell unterstützen wie auch schon im Februar 2018 beschlossen. Der LV RLP bittet andere LV ebenfalls die SG Wahlen mit einem Vorschuss handlungsfähig zu machen. Beschluss vom 26.02.2018; https://wiki.piratenpartei.de/RP:2018-02-26_-_227_Vorstandssitzung#Budget_f.C3.BCr_EU-Wahl_2019 Bodo, Ingo, Jürgen, Jan Marie - - RLP Landesvorstand Rheinland-Pfalz 1 Ingo, Michael Ebner 2019-02-11 - 249 Vorstandssitzung#Antrag RLP