]> 2026-06-07T09:56:15+02:00 RP:2017-12-11 - 223 Vorstandssitzung 240 de 2017-12-12T12:00:45Z 2458100.0005208 2017-12-12T12:00:45Z 2458100.0005208 false 2017-12-11 - 223 Vorstandssitzung 240 2017-12-01Z 2017-12-11Z 2458088.5 2458098.5 angenommen Ingo Jan Der Landesvorstand schreibt für drei Wochen eine Bestellung zum Landesdatenschutzbeauftragten aus. Der Landesvorstand möge folgenden Antrag des Schatzmeisterclubs abstimmen: https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/38072 Der Landesvorstand möge folgenden Antrag des Schatzmeisterclubs abstimmen: https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/38074 Der Landesvorstand möge folgenden Antrag des Schatzmeisterclubs abstimmen: https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/38075 Der Landesvorstand möge folgenden Antrag des Schatzmeisterclubs abstimmen: https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/38076 Der Landesvorstand möge folgenden Antrag des Schatzmeisterclubs abstimmen: https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/38077 Der Landesvorstand möge folgenden Antrag des Schatzmeisterclubs abstimmen: https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/38073 Der Landesvorstand beantragt gemäß § 6 (6) SGO beim Bundesschiedsgericht, die Zuständigkeit des dauerhaft handlungsunfähigen Landesschiedsgerichts auf ein anderes Landesschiedsgericht zu übertragen. Der Landesverband zahlt 300 € für die Entfernung von 20 Wahlplakaten, sowie 203,50 € für die Entfernung von 11 Wahlplakaten an die Stadtverwaltung Mainz. Ausschreibung zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer Grundversorgung Bereich Bundes-IT Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung/Jahresabschluss Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen Grundversorgung Bereich Sage/OL Grundversorgung Bereich Versicherung Vertretung für das Landesgeschiedsgericht Kosten für Entfernung von Wahlplakaten Die Bestellung unseres jetzigen Datenschutzbeauftragten läuft am 2017-12-31 ab. Es ist dringend angeraten, hier lückenlos einen amtierenden Datenschutzbeauftragten zu finden. Gemäß Geschäftsordnung Landesvorstand § 17 legt der Landesschatzmeister Anträge des Schatzmeisterclubs zur Abstimmung vor. Die Landeshauptstadt Mainz stellt uns die Beträge in Rechnung für die Entfernung von Wahlplakaten. Diese Forderung muss zunächst erfüllt werden. Bodo wird versuchen, hier noch Einspruch einzulegen. Marie, Jürgen, Ingo Marie, Jürgen, Ingo, Bodo Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Marie RLP Landesvorstand Rheinland-Pfalz 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Ingo Jan Ingo, Bodo 2017-12-11 - 223 Vorstandssitzung#Antrag RLP RP:2017-12-12 - 223 Vorstandssitzung 240 de 2017-12-12 - 223 Vorstandssitzung REDI 302 de REDI