]> 2026-06-02T10:05:45+02:00 RP:2017-11-13 - 221 Vorstandssitzung 240 de 2017-11-27T20:20:05Z 2458085.3472801 2017-11-27T20:20:05Z 2458085.3472801 false 2017-11-13 - 221 Vorstandssitzung 240 2017-10-26Z 2017-11-03Z 2017-11-13Z 2458052.5 2458060.5 2458070.5 angenommen Jürgen Grothof Ingo Der Landesvorstand schreibt einen eintägigen Landesparteitag entweder am * 09.12.17 * 10.12.17 * 16.12.17 * 17.12.17 aus. Abgabetermin ist leider auf Grund der Einladungsfristen und Weihnachtstage schon der 01.11.2017. Der Landesvorstand richtet am Samstag den 09.12.2017 einen Landesparteitag in der Landesgeschäftsstelle in Mainz aus. Eventuell anfallende Kosten bis 500€ werden übernommen Das Girokonto bei der Sparkasse Westerwald-Sieg IBAN DE79 5735 10030 0050 0478 44 des ehemaligen KV Altenkirchen wird gekündigt. Das Guthaben wird auf das Konto des Landesverbandes überwiesen. Der Landesvorstand lädt zu einem Kreisparteitag für den Kreisverband Trier/Trier-Saarburg ein. Gleichzeitig wird für diese Versammlung auch zur Auflösung des Kreisverbandes eingeladen, wenn sich kein Kreisvorstand findet. Der Landesvorstand lädt zu einem Kreisparteitag für den Kreisverband Worms ein. Gleichzeitig wird für diese Versammlung auch zur Auflösung des Kreisverbandes eingeladen, wenn sich kein Kreisvorstand findet. Der Landesvorstand stellt Strafantrag wegen Sachbeschädigung bezüglich Beschädigung von Wahlplakaten, gemäß Schreiben vom Polizeipräsidium Mainz. Ausschreibung Landesparteitag 17.2 Ausrichtung Landesparteitag Kündigung Girokonto vom ehemaligen KV Altenkirchen Einladung zum Kreisparteitag und zur Auflösungsversammlung für den KV Trier/Trier-Saarburg Einladung zum Kreisparteitag und zur Auflösungsversammlung für den KV Worms Strafantrag wegen Beschädigung von Wahlplakaten in Mainz Wir müssen möglichst schnell eine Ausschreibung machen, um Termine einhalten zu können. Wir müssen noch in diesem Jahr eine LMV abhalten, und diese sollte nicht direkt vor Weihnachten sein. Auf die Ausschreibung gab es keine Angebote, deshalb hat der LaVo diesen Termin favorisiert. Der Kreisverband Altenkirchen wurde auf dem Kreisparteitag in Altenkirchen am 2017-03-31 mit Beschluss #1703311 aufgelöst. Deshalb ist auch sein Girokonto ohne Funktion. Der Kreisvorstand ist seit Anfang des Jahres wegen Amtszeitüberschreitung handlungsunfähig und die Geschäfte wurden vom Landesvorstand übernommen. Die Wahl eines neuen Kreisvorstandes ist seit langem überfällig und muss nun durchgeführt werden. Findet sich kein Kreisvorstand, so ist davon auszugehen, dass dies auch absehbar nicht der Fall sein wird und somit der Kreisverband aufzulösen ist. Der Kreisvorstand ist seit langem handlungsunfähig, da er nur noch aus dem Schatzmeister besteht. Die Geschäfte wurden bereits vom Landesvorstand übernommen. Die Wahl eines neuen Kreisvorstandes ist seit langem überfällig und muss nun durchgeführt werden. Findet sich kein Kreisvorstand, so ist davon auszugehen, dass dies auch absehbar nicht der Fall sein wird und somit der Kreisverband aufzulösen ist. Wegen Sachbeschädigung Bei gleichwertigen Angeboten wird der 09. oder 10.12.17. bevorzugt. Die Entscheidung über die Ausschreibung wird per Umlaufbeschluss getroffen. Falls keine geeigneten Angebote eingehen wird der Landesvorstand die Organisation der Veranstaltung übernehmen. Jan und Bodo nicht abgestimmt Marie, Bodo. Jürgen, Jan Ingo Marie, Jürgen, Ingo Bodo, Jürgen, Marie, Jan, Ingo RLP Landesvorstand Rheinland-Pfalz 1 2 3 4 5 Jürgen LaVo Ingo ist hierzu alleinvertretungsberechtigt Bodo für Termin/Durchführung, Einladung Ingo Bodo für Termin/Durchführung. Einladung Ingo. Ingo 2017-11-13 - 221 Vorstandssitzung#Antrag RLP