]> 2026-06-07T09:55:42+02:00 RP:2017-05-07 - 208 Vorstandssitzung 240 de 2017-08-24T17:27:13Z 2457990.2272338 2017-08-24T17:27:13Z 2457990.2272338 false 2017-05-07 - 208 Vorstandssitzung 240 2017-04-26Z 2017-05-07Z 2457869.5 2457880.5 angenommen Vertagt Jürgen für die Orga und AG Wahlen Ingo Marie Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt die in Chemnitz ausgearbeitete bundesweite Wahlkampagne mit einem Betrag von 20.000€. Der § 6 der Vorstandsgeschäftsordnung wird um folgenden Punkt 16 ergänzt: "Einzelermächtigung zur Genehmigung, oder Ablehnung von Beitragsminderungsanträgen." Der Punkt 5 im § 7 der Vorstandsgeschäftsordnung wird wie folgt geändert: "Einzelermächtigung zur Genehmigung, oder Ablehnung von Beitragsminderungsanträgen und deren Bearbeitung." https://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A7_6_Schatzmeister Bodo Nöske soll für die Pressarbeit in Mainz beauftragt werden. Landesverband RLP unterstützt die Bundeskampagne zur BTW2017 mit 20.000€ Einzelermächtigungen für Beitragsminderungsanträge in Vorstandsgeschäftsordnung Beauftragung von Bodo Nöske für Pressearbeit in Mainz In Chemnitz wurde von den Kandidaten und der Orga aus allen Ländern eine Wahlkampf-Strategie für die Bundestagswahl 2017 erarbeitet. Diese sieht in groben Zügen vor, möglichst viel strategische Arbeit mit „Sicht von außen“ zu begleiten. Dafür hat sich ein sehr engagierter Werbefachmann gefunden, der uns dabei mit seinem Team unterstützt. Die dafür anfallenden Kosten liegen bei über 100.000€ für Kampagnenführung/planung (Webseite, Claim, Slogan, Fotograf, Illustrationen, Radiospot, TV-Spot, Flyer, Plakate, usw) auch unserem gewählten Spitzenteam wollen wir alle Chancen geben sich deutschlandweit möglichst häufig zu präsentieren und stellen dafür jedem Kandidaten 10.000€ als Reisekosten zur Verfügung. Gleichzeitig muss auch unsere Presse weiter softwaremäßig aufgerüstet werden. Nachvollziehbarkeit von Pressemeldungen, (was kam gut an, was nicht) usw, was einen Betrag von 12.000€ ausmacht. Das Geld aller Ländern wird in einen „großen Topf“ gesammelt und bei Bedarf ausgezahlt. Dieser Topf liegt bei der Bundesverwaltung, aber Auszahlungen dürfen nur von dem Orga-Team veranlasst werden. Das Controlling des Orga-Teams wird von einzelnen Piraten aus den Ländern erfolgen. Die einstimmige Meinung der Kandidaten und des Orga-Teams in Chemnitz war, diese Chance die sich bietet zu nutzen, da unsere eigenen Bemühungen in den letzten Wahlen nicht sehr erfolgreich waren. Es wurde auch den externen Helfern klar gemacht, wie wichtig es ist zu erst einmal Unterstützerunterschriften zu sammeln. Deshalb gehen die ersten Bemühungen dahin, hierzu eine Öffentlichkeitskampagne zu starten und die Piraten vor Ort mit Flyern und Pressetexte zu unterstützen. Erst nach Sammeln der UU wird z.B. das Geld für Spot und weitere Kampagnen frei gegeben. Der LV RLP hat für die BTW über 50.000€ veranschlagt, es bleiben also noch genug Rücklagen um Plakate und Material zu kaufen. Für Direktkandidaten sollten auch KV-Budgets, z.B. für Flyer- und Plakatbestellungen genutzt werden. Da in Chemnitz parallel das Verwaltungstreffen stattfand, wurde diese Grobplanung auch den anwesenden Schatzmeistern vorgestellt, und es bestand ein Konsens, dass sich alle Länder nach ihren finanziellen Möglichkeiten beteiligen sollten. Abschnitt B, § 5 (5) der Bundessatzung besagt: " Über Beitragsminderungen bei finanziellen Härten entscheidet die für das Mitglied zuständige Gliederung, sofern die Landessatzung nichts Gegenteiliges regelt." https://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_5_H.C3.B6he_Mitgliedsbeitrag. Genau genommen müsste danach der Landesvorstand über jeden einzelnen Beitragsminderungsantrag abstimmen. Um die bisher geübte Praxis wasserdicht zu machen, stelle ich diesen Antrag auf Änderung der GO. Der Zusatz "... bei Zuständigkeit" im § 7 Punkt 5 kann entfallen, denn der Landesverband ist laut Landessatzung immer zuständig für den Beitrag. Auch ohne Kreisverband sollte in der Landeshauptstadt Pressearbeit stattfinden können. Die Mitglieder des Mainzer Stammtischs haben sich für die Beauftragung von Bodo ausgesprochen. Kostenaufstellung: (Grobplanung) auch unter https://buchhaltung.piratenpad.de/wk2017? Antrag wird auf nächste Sitzung vertagt (Dafür Marie, Jürgen, Klaus) http://wiki.piratenpartei.de/RP:Antrag/2013.1/004/Pressearbeit_von_Stammtischen_und_Regionalgruppen Marie, Jan, Jürgen, Ingo, Klaus Marie, Jürgen, Klaus RLP Landesvorstand Rheinland-Pfalz 1 2 Ingo 2017-05-07 - 208 Vorstandssitzung#Antrag RLP