]> 2026-05-31T23:16:45+02:00 RP:2016-06-05 - 186 Vorstandssitzung 240 de 2017-05-06T20:04:40Z 2457880.3365741 2017-05-06T20:04:40Z 2457880.3365741 false 2016-06-05 - 186 Vorstandssitzung 240 2016-05-16Z 2016-06-05Z 2457524.5 2457544.5 angenommen Ingo Marie Jürgen KV Südpfalz Die Beauftragung gemäß Beschluss Nummer 4 vom 2016-04-03 (siehe Hinweise) wird zurück genommen. Es wird ein Budget von 1200 Euro für Fahrt- und Übernachtungskosten für den Vorstand und den DSB der Piratenpartei Rheinland-Pfalz beantragt. Der Vorstand hat auf Grund des Arbeitstreffens vom 04.06.2016 den Auftrag, die dort erarbeitete Konzeption umzusetzen. Für diese Umsetzung wird in der ersten Phase ein Budget von 2.000 € beschlossen. Der LV beschließt eine Aufstellungsversammlung für einen Direktkandidaten des Wahlkreises 211 zur Bundestagswahl 2017 am 06.07.2016. Für die Einladung und Akkreditierung wird der Landesgeneralsekretär beauftragt, für die sonstige Organisation der KV Südpfalz. Landesvorstandsmitglied und Landesschatzmeister Ingo Höft erhält vom Landesvorstand des Landesverbandes Rheinland-Pfalz die Ermächtigung, alleine die Verfügungsberechtigung für das Konto des Kreisverbandes Rheinhessen zu erhalten. Ingo Höft ist somit in dieser Angelegenheit alleine unterschriftsberechtigt. Alle anderen Vorstandsmitglieder üben kein Verfügungsrecht aus. Rücknahme einer Beauftragung Budget für Reisekosten zur Marina Kassel 01.07. -03.07.2016 Budget für Öffentlichkeitsarbeit Einladung zur Aufstellungsversammlung WK 211 Einzelvertretungsermächtigung zur Verfügungsberechtigung auf das Konto des Kreisverbandes Rheinhessen. Für den Versuch eines Neuanfangs im Kreisverband Rheinhessen sollen zunächst alle Funktionen auf den Landesvorstand übergehen. Vernetzungstreffen der Vorstände Wurde im Arbeitstreffen so festgelegt. Wir würden gerne so früh wie möglich (ab 23.6. ist es erlaubt) einen Direktkandidaten aufstellen. Da der WK 211 über die KV Grenzen ragt sollte der LV diese Versammlung beschließen. Da Teile des KV Südwestpfalz und evtl. sonstige Mitglieder der Piratenpartei betroffen sind, sollte der LV die Einladung durchführen. Die Vorgaben der Bank erfordern diesen Beschluss. Hier ist der Beschluss vom 2016-04-03: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2016-04-03_-_182._Vorstandssitzung#Kommissarische_Beauftragung_von_Britta_Werner_zur_Fortf.C3.BChrung_der_laufenden_finanziellen_Gesch.C3.A4fte_im_Kreisverband_Rheinhessen. Fristen sind zu beachten Jürgen, Klaus, Ingo, Marie, Jan Jan, Ingo, Jürgen, Marie, Klaus Jan, Jürgen, Marie, Klaus Marie, Jürgen, Ingo, Jan, Klaus - - Ingo RLP Landesvorstand Rheinland-Pfalz 5 1 2 3 4 Ingo Vorstand Jan, Ingo 2016-06-05 - 186 Vorstandssitzung#Antrag RLP