]> 2026-05-24T21:20:56+02:00 RP:2015-12-20 - 174. Vorstandssitzung 240 de 2019-07-19T12:34:06Z 2458684.0236806 2019-07-19T12:34:06Z 2458684.0236806 false 2015-12-20 - 174. Vorstandssitzung 240 2015-12-14Z 2015-12-20Z 2457370.5 2457376.5 abgelehnt angenommen vertagt zurückgezogen Thianna Martin LaVo Silvan Stein Ingo Der Landesvorstand sichert die Übernahme der Kosten im Rahmen der Unterschriftensammlungen für die Landtagswahl zu. Darunter fallen z.B. Übernahme von Portokosten für den Schriftverkehr mit den jeweiligen Ämtern. Fahrtkosten zu den Ämtern und zu den Orten an denen gesammelt wird. Das Budget zur Übernahme der Kosten für Unterschriftensammlungen beträgt 3000 €. Für die Erstattung von Kosten aus diesem Budget wird ein Reisekostenantrag bzw. ein Antrag auf Erstattung von Auslagen benötigt. Reisekosten werden nur erstattet wenn mindestens ein unterschriebenes Formular beim Generalsekretär eingegangen ist. Der Landesvorstand beschließt ein Budget von 3000 Euro zur Erstattung der Kosten die im Rahmen der Unterschriftensammlungen für die Landtagswahl den Sammlern entstehen. Darunter fallen z.B. Übernahme von Portokosten für den Schriftverkehr mit den jeweiligen Ämtern, Fahrtkosten zu den Ämtern und zu den Orten an denen gesammelt wird. Für die Erstattung von Kosten aus diesem Budget wird ein Reisekostenantrag bzw. ein Antrag auf Erstattung von Auslagen benötigt. Die Anträge werden vom Vorstand auf Plausibilität geprüft. Der LV RLP beabsichtigt den Betrieb und die Wartung des Streamingservers bis auf weiteres zu übernehmen, sofern sich mindestens drei weitere Landesverbände beteiligen. Es wird mit Kosten von maximal 1800€/Jahr gerechnet. Der Geschäftsordnung des Landesvorstandes wird im Abschnitt "Finanzen" folgender § 18a hinzugefügt: "Über Anträge des Schatzmeisterclubs stimmt der Landesvorstand ab. Der Schatzmeister muss entsprechend der Entscheidung des Landesvorstands im Schatzmeisterclub stellvertretend abstimmen." Es wird der Antrag http://redmine.piratenpartei.de/issues/21644 des Schatzmeisterclubs abgestimmt. Es wird der Antrag http://redmine.piratenpartei.de/issues/21645 des Schatzmeisterclubs abgestimmt. Es wird der Antrag http://redmine.piratenpartei.de/issues/21646 des Schatzmeisterclubs abgestimmt. Übernahme von Kosten im Rahmen der Unterschriftensammlung für die Landtagswahl Budget für Unterschriftensammlung Budget Reisekosten und Portokostenerstattung für das Sammeln von Unterstützerunterschriften Betrieb des Streamingservers durch die IT-RLP Abstimmung über Anträge des Schatzmeisterclubs Beschluss IT Grundversorgung Grundversorgung Buchhaltung, Wirtschaftsprüfer, Versicherung und Lizenzgebühren Wartung Grundversorgung Verwaltungssoftware Ermöglichung der Unterstützung beim Unterschriften sammeln auch für alle. Aufwand muss nachvollziehbar sein. Der bisher beim Bund betriebene Streamingserver wurde leider kurzfristig abgeschaltet. Seitdem betreibe ich den Server komplett auf eigene Kosten. Bereits davor hatte ich die Lizenz aus eigener Tasche vorgestreckt. Es ist mir auf Dauer leider nicht möglich die Kosten komplett allein zu schultern (aktuell ca. 50€+65$/Monat). Der Schatzmeister vertritt als Delegierter die Interessen des Landesverbandes im Schatzmeisterclub. Es widerspräche dem demokratischen Selbstverständnis, wenn der Schatzmeister die gesamtschuldnerische Haftung des Landesvorstandes unberücksichtigt liesse. Gesamtschuldnerische Vertretung durch den Landesvorstand beim Schatzmeisterclub. Beschreibung der Formalitäten für die Erstattung finden sich unter http://wiki.piratenpartei.de/RP:Verwaltung/Abläufe http://wiki.piratenpartei.de/RP:Verwaltung/Abl%C3%A4ufe Beschreibung der Formalitäten für die Erstattung finden sich unter http://wiki.piratenpartei.de/RP:Verwaltung/Abläufe Vertagt aus Sitzung 171 vom 01.11.2015 (http://wiki.piratenpartei.de/RP:2015-11-01_-_171._Vorstandssitzung#Betrieb_des_Streamingservers_durch_die_IT-RLP ); Ticket #100141516 Entscheidung ist bereits gefallen Martin Klaus, Jürgen, Peter, Ingo, Marie Marie, Peter Peter, Marie Martin RLP Landesvorstand Rheinland-Pfalz 1 2 3 4 5 6 7 8 LaVo; Martin Silvan Stein Ingo, Martin Martin 2015-12-20 - 174. Vorstandssitzung#Antrag RLP