]> 2026-06-03T04:08:58+02:00 RP:2015-11-15 - 172. Vorstandssitzung 240 de 2015-11-15T20:13:20Z 2457342.3425926 2015-11-15T20:13:20Z 2457342.3425926 false 2015-11-15 - 172. Vorstandssitzung 240 2015-11-05Z 2015-11-15Z 2457331.5 2457341.5 angenommen zurückgezogen vertagt Marie Jürgen gemäß Ticket Gernot PP#100144646 (anonymisiert) Hiermit beantrage ich im Umlaufbeschluß den Aufuf „NS Verherrlichung stoppen! Nazis in Remagen entgegentreten“ Gegen den Naziaufmarsch am 21. November 2015 zu unterstützen. http://remagen.blogsport.de/ Antrag Nummer 3 wird nicht behandelt Ich fordere deshalb den restlichen Landesvorstand auf, unverzüglich wegen Ingos zweifelsfrei bestehender Befangenheit/persönlicher Betroffenheit (...s.o.: als Wahlleiter) bzw. Unfähigkeit, überhaupt sachgerecht & zeitnah Entscheidung zu treffen: (s.u. Ingos Eingeständnis: ..."Nur finde ich keine Lösung...") ...ihm die Sache zu entziehen & unverzüglich (...ohne Ingo & Britta! ) Entscheidung nach u.a. §§ 37 LWahlG, 20, 21 VwVfG zu treffen! Keine Entscheidung ist übrigens auch eine, wenn 75 Tage vor der Wahl als rechtmäßig erachtete!!... Wahlvorschläge eingereicht sein müssen & die Zeit läuft...auch für noch einzuholende UnterstützerINunterschriften Wenn der LaVo in Kenntnis des Abstimmungsbetrugs (unzulässige Wahlausübung durch Nichtstimmberechtigte!...) einen Wahlvorschlag als zulässig erachtet & einreicht, berührt das ggfs. sogar (s.o.) Straftatbestände & sollte schon von daher vom sonstigen LaVo nicht nach "Vogel Strauß"-Manier behandelt werden!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! Für mich hat zum Nachweis der Glaubwürdigkeit gegenüber den WählerINNEN eine Partei zunächst selbst (....Beweislast!) sicherzustellen, dass die Rechtsordnung beachtet wird, Transparenz & "Unabhängigkeit" gewährleistet sind. ..Notwehrrechte sehe ich keine... Der Fingerzeig auf andere soll & kann danach!...erfolgen. Bitte um Reisekostenerstattung für die Fahrt nach Biedershausen in Höhe von maximal 100 €. (In OTRS-Ticket #100144923 wird eine Ordnungsmaßnahme gegen ein Mitglied beantragt.) Unterstützung des Aufrufs "NS Verherrlichung stoppen! Nazis in Remagen entgegentreten!" Nichtbehandlung eines Antrags Aufforderung an den LaVo Entscheidung zu treffen Reisekostenerstattung für Interview mit Spitzenkandidat Thomas Antrag auf Ordnungsmaßnahme Jedes Jahr marschieren Neonazis aus ganz Deutschland am 22.11. durch Remagen. Das antifaschistiche Bündnis ruft zu einer großen parteiübergreifenden Gegendemo auf.In diesem Jahr liegt der Fokus auch auf der Hetze und die Gewalt gegen Flüchlinge Auch in den letzten Jahren haben wir diesen Aufruf unterstützt. Das ist kein Antrag Thomas, unser Spitzenkandidat, hat sich für ein Interview für meinen YouTube-Kanal bereit erklärt. Mit meinem YouTube Kanal "Pirat Gernot" möchte ich: - über Aktuelles aus der Piratenpartei berichten - auf Aktionen und Kampagnen aufmerksam machen - meine politischen Themen vorstellen - interessante Menschen (Piraten und Nicht-Piraten) zu Wort kommen lassen. Siehe Ticket Eingereicht mit Ticket-ID: PP#100143780. Wird nicht behandelt gemäß Beschluss Nr. 2 Wird bis zur nächsten Vorstandssitzung vertagt, um weitere Informationen einzuholen. Behandlung erfolgte in geschlossener Sitzung Klaus, Jürgen, Ingo, Britta, Martin, Peter, Marie Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Peter, Klaus RLP Landesvorstand Rheinland-Pfalz 1 2 3 4 5 Marie Klaus Gernot, Martin 2015-11-15 - 172. Vorstandssitzung#Antrag RLP