]> 2026-06-07T01:46:43+02:00 RP:2014-08-03 - 139. Vorstandssitzung 240 de 2019-07-19T12:31:11Z 2458684.0216551 2019-07-19T12:31:11Z 2458684.0216551 false 2014-08-03 - 139. Vorstandssitzung 240 2014-08-03Z 2456872.5 angenommen abgelehnt Tine Matthias, @gummipunkt Christine Knieriemen Der Landesverband beschließt die Untervermietung der vom Landesverband Rheinland-Pfalz angemieteten Räume am Nordhafen als LGS an den Landesverband der Piraten Hessen, vorbehaltlich der Zustimmung des Vermieters. Für den Landesverband Hessen würden Mietkosten von 100 Euro inkl. NK anfallen. Es wird ein Jahresvertrag geschlossen. Danach beträgt die Kündigungsfrist 3 Monate. Der Landesvorstand Rheinland-Pfalz legt sein Veto gegen den Bundesvorstandsbeschluss http://redmine.piratenpartei.de/issues/6333 ein. Der Landesvorstand Rheinland-Pfalz beschließt einen Tor-Exit-Node für das Anonymisierungsnetzwerk Tor bereit zu stellen. Es handelt sich dabei um einen grundsätzlichen Beschluss. Die Kosten variieren je nach Provider und Angebot und über die Bereitstellung von Geldern soll ein gesonderter Beschluss gefasst werden. Der Landesvorstand beschließt ein Budget von 250 Euro für die Beschaffung von stabilen Regalen und Kleinmaterial für den Keller der LGS. Mit der letzten Vorstandssitzung hat der Landesvorstand eine Ordnungsmaßnahme gemäß § 6 Absatz 1 eingeleitet und hat dem Betroffenen die Möglichkeit einer Stellungnahme gemäß der Bundessatzung gewährt. Der Betroffene hat Stellung genommen und es kann nun in der Sache entschieden werden.<br> Es wird gegen XXX eine Verwarnung ausgesprochen. Der Landesvorstand bestellt Thomas Marc Göbel zum Datenschutzbeauftragten. Die Bestellung ist befristet bis zum 31.12.2015. Untervermietung der LGS Mainz an den LV Hessen, vorbehaltlich der Zustimmung des Vermieters. Veto gegen BuVo-Beschluss Unterstützung des Anonymisierungsdienstes Tor durch einen Exit-Node Kellersanierung LGS - Geldmittel für Regale Beschluss über eine Verwarnung Bestellung eines Datenschutzbeauftragten Die hessischen Piraten mussten ihre LGS aufgeben und würden gerne die LGS in Mainz mitnutzen. Angedacht ist eine Untervermietung durch unseren Landesverband. Damit könnten wir unsere Kosten für die LGS reduzieren und gleichzeitig eine bessere Vernetzung mit den Hessen herbeiführen. Des Weiteren wäre die LGS hierdurch häufiger besetzt und besser ausgelastet. Eine Mitnutzung des Kellers ist ebenfalls vorgesehen. https://wiki.piratenpartei.de/RP:Programm#Antifaschistisches_Engagement Mithilfe des ehrenamtlich betriebenen Tor-Projekts können Zensurinfrastrukturen umgangen werden. In Ländern wie China oder Iran bietet dieses Projekt seit Jahren allen Menschen die einzige Chance auf zensurfreies Internet. Aber auch hierzulande schützt es Nutzer vor der Überwachung ihrer Internetaktivitäten. Im Tor-Netzwerk werden alle Anfragen verschlüsselt über mehrere Zwischenstationen geleitet, bis sie das Netzwerk an einer sogenannten Exit-Node verlassen und zum usprünglichen Ziel geschickt werden. So ist es keiner Stelle möglich, sowohl die Quelle als auch das Ziel der Nachricht zu erkennen und der Nutzer bleibt anonym. Je mehr Menschen das Tor-Netzwerk nutzen, desto mehr Server werden benötigt und desto schwieriger wird deren Überwachung. Ein Exit-Node ist mit besonderen Risiken verbunden, da er mit der Außenwelt kommuniziert.<br> Der Betreiber eines Exit-Nodes ist nicht anonym, weswegen es wesentlich weniger Exit-Nodes als z.B. Entry-Nodes. Relay-Nodes oder Bridges gibt. In Bayern, NRW und Niedersachsen werden mittlerweile Exit-Nodes von den Piraten-Landesverbänden betrieben.<br> In Niedersachsen ist sogar der zweite Exit-Node gestartet. Zu den Rahmenbedingungen:<br> Momentan bezahlen die Niedersachen 372,71 Euro/Jahr für ihren Exit-Node mit 100 mbit/s "unmetered", also keine Volumengrenze. Aktuelle Preise müssten erfragt werden. Die Software selbst braucht nur sehr wenig Festplattenkapazität, weswegen dieser Punkt vernachlässigt werden kann. Allerdings sollten keine andere Piratendienste auf diesem Server laufen, falls bei Rechtsfragen der Server abgeschaltet werden muss. Auch ein entsprechender Provider muss angefragt werden, da nicht jeder Provider einen Exit-Node in seiner Server-Landschaft duldet.<br> Sollte der Beschluss zum Tragen kommen, würden uns die Niedersachsen mit Rat und Tat zur Seite stehen. Weitere Infos: * https://www.piraten-nds.de/2013/09/16/piraten-unterstuetzen-anonymisierungs-netzwerk-tor/ * https://www.piraten-nds.de/2014/07/07/piratenpartei-niedersachsen-unterstuetzt-anonymisierungsdienst-tor/ * https://www.piratenpartei.de/2014/07/08/nsa-ueberwachung-piraten-verstaerken-engagement-fuer-tor-netzwerk/ * https://flaschenpost.piratenpartei.de/2013/09/23/niedersachsens-piraten-unterstuetzen-das-tor-netzwerk/ Der Keller unter der LGS ist ca. 5x5 m, so dass wir dort sehr flexibel Regale aufstellen können. Ein entsprechendes Regal kostet nach Auskunft von Britta zwischen 26 und 46 Euro und "Dinge" könnten strukturierter gelagert werden. Das eventuell verbleibende Geld soll für Putzsachen eingesetzt werden. Die Regale müssen sehr belastbar sein. Die Verfehlung ist aus rechtlicher Sicht derart gravierend, sodass diese Maßnahme gerechtfertigt ist. Die aktuelle Beauftragung ist ausgelaufen. Die Stelle wurde ordnungsgemäß ausgeschrieben und es gibt mehrere Bewerber. Die Personalie selbst sollte in einer geschlossenen Sitzung behandelt werden. Eingereicht mit der Ticket-Nr. PP#10153337, Beim Umlaufbeschluss kamen nicht genug Stimmen zusammen. Wegen Fristablauf nicht mehr behandelt. Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Tikky, Jürgen Klaus, Martin, Ingo, Tine Klaus, Ingo, Sebastian, Tine, Jürgen Martin, Ingo, Sebastian, Jürgen Klaus, Martin, Tine, Ingo, Jürgen, Sebastian Sebastian, Martin Klaus, Tine Sebastian, Jürgen Martin RLP Landesvorstand Rheinland-Pfalz 1 2 3 4 5 Klaus, Britta Christine Knieriemen Britta Ingo 2014-08-03 - 139. Vorstandssitzung#Antrag RLP