]> 2026-04-07T08:10:15+02:00 RP:2014-01-07 - 124. Vorstandssitzung 240 de 2014-01-07T20:36:40Z 2456665.3587963 2014-01-07T20:36:40Z 2456665.3587963 false 2014-01-07 - 124. Vorstandssitzung 240 2014-01-07Z 2456664.5 angenommen zurückgezogen Klaus Ingo Vorstand Vincent Thenhart Der Landesvorstand schreibt die Stelle eines Wahlkampfkoordinator für die 2014 stattfindenden Kommunalwahlen und die Europawahl aus. Der Beauftragte ist unser Ansprechpartner für den Bundesvorstand in Sachen Wahlkampforganisation, er vertritt den Landesverband bei bundesweiten (Mumble-)Treffen und berichtet dem Landesvorstand und der AG Wahlen RLP. Die Ausschreibung endet frühestens am 14.1.2014. Der gemietete Raum wird mit Tischen, Stühlen, einem Regal (ca. 70 €), einem Kühlschrank (ca. 200 €) und einem Beamer ausgestattet (ca. 400 €). Als Betriebskonzept ist eine Schlüsselverwaltung vorzusehen. Der gemietete Raum wird mit Tischen, Stühlen, einem Regal (ca. 70 €), einem Kühlschrank (ca. 200 €), einem PC (ca. 200 €), einem Laserdrucker (ca. 150 €) und einem Beamer ausgestattet (ca. 400 €). Zudem werden 54 Klappstühle (Stückpreis ?? €) für die bereits vorhandenen 27 Klapptische angeschafft. Für die Internet-Anbindung wird Freifunk genutzt. Als Betriebskonzept ist dieser Entwurf vorzusehen, der gegebenenfalls auf die konkret beschlossene Landesgeschäftsstelle anzupassen ist: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesgesch%C3%A4ftsstelle/Betriebskonzept Der gemietete Raum wird mit Tischen und Stühlen ausgestattet. Zudem werden der angrenzende Raum samt Inventar als Büro, sowie der Kelleraum von Britta Werner im Untermietvertrag für 100 € pro Monat angemietet. Die Adresse des Landesverbandes wird umbenannt von:<br /> Piratenpartei Deutschland<br /> Landesverband Rheinland-Pfalz<br /> Postfach 20 12 51<br /> 56012 Koblenz<br /> nach:<br /> Piratenpartei Deutschland<br /> Landesverband Rheinland-Pfalz<br /> Rheinallee 88, Gebäude 25<br /> 55120 Mainz<br /> An der Landesgeschäftsstelle wird entsprechend ein Briefkasten angebracht. Der Landesverband richtet statt des bisherigen Postfaches in Koblenz ein Postfach in Mainz ein. Die Adresse des Landesverbandes ändert sich entsprechend und ein Nachsendeauftrag wird eingerichtet. Die mit Beschluss Nr. 2 vom 19.11.2013 erfolgte Beauftragung von Rechtsanwalt Dominik Boecker wird zurück genommen. https://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-11-19_-_121._Vorstandssitzung#Beauftragung_von_Rechtsanwalt_Dominik_Boecker_zur_Vertretung_der_SDMV Gleichzeitig wird Thomas Marc Göbel in ehrenamtlicher Tätigkeit beauftragt, die Ständige Dezentrale  Mitgliederversammlung in Sachen der Klage gegen ihre Beschlüsse sowohl vor dem Landesschiedsgericht, als auch vor dem Bundesschiedsgericht zu vertreten. Es wird für das Verwaltungstreffen 2014.1, an dem Lars Matti und Vincent Thenhart teilnehmnen, ein Reisekostenbudget von 400 EUR beschlossen. Ausschreibung Wahlkampfkoordinator Landesgeschäftsstelle, kleine Lösung Landesgeschäftsstelle, mittlere Lösung Landesgeschäftsstelle, große Lösung Adresse und Briefkasten des Landesverbandes Adresse des Landesverbandes Beauftragung der Vertretung zur SDMV-Klage Reisekostenbudget f. Verwaltungstreffen 2014.1 Der Raum kann so von den Landespiraten als gemeinsamer Arbeitsraum z.B. für die Projektarbeit oder für Vorträge in kleinerem Rahmen genutzt werden. Hiermit wird zumindest formal der Beschluss des Landesparteitages vom 27. Januar 2013 erfüllt. Die in seiner Begründung dargestellten Funktionen können damit allerdings nicht abgedeckt werden. https://wiki.piratenpartei.de/RP:Antrag/2012.1/X03/Landesgesch%C3%A4ftsstelle_Rheinland-Pfalz Mit dieser Aussstattung können einige der in der Begründung des Antrags 2012.1/X03 beschriebenen Aufgaben erledigt werden. Ebenso kann der Raum z.B. für Projektarbeit oder für Vorträge in kleinerem Rahmen genutzt werden. Für größere Veranstaltungen steht das Foyer mit den Klapptischen und -stühlen zur Verfügung. Damit stehen dann zur Verfügung: rund 100 Klappstühle, 4 Tische, 4 Regale, Laserdrucker, Scanner, MacMini mit Gastzugang plus Kühlschrank, Kaffeemaschine, Wasserkocher und Geschirr (privat), rund 15 Klapptische, 2 Schreibtische, 1 Bürostuhl, Laptop, Beamer, Flipchart (KV Rheinhessen), 27 Klapptische (LV RLP). Der KV Rheinhessen übernimmt die Kosten für einen DSL-Vertrag, um das Freifunknetz am Nordhafen zu verstärken und gleichzeitig der LGS einen sicheren und performanten Zugang zu gewährleisten. Mit dieser Lösung lassen sich alle in der Begründung des Beschlusses [[RP:Antrag/2012.1/X03/Landesgeschäftsstelle_Rheinland-Pfalz|2012.1/X03]] aufgeführten Aufgaben verwirklichen. Zunächst soll die LGS vorwiegend für Veranstaltungen genutzt werden. Die Landesgeschäftsstelle dient als Geschäftsstelle des Landesverbandes. Der Sitz des Landesverbandes ist Mainz. Die Leerung ist im mitgliederstärksten KV am ehesten langfristig sicherzustellen. Rechtsanwalt Dominik Boecker ist nicht mehr erreichbar. Das bundesweite Verwaltungstreffen in Forchheim findet im März 2014 statt. Das Budget deckt die maximalen Reisekosten ab (120 für km-Pauschale, 45 p.P. für Zimmer, 48 p.P. für Verpflegungsmehraufwand). Heiko, Lars, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben, Klaus Heiko, Lars, Ingo, Sebastian, Ben Heiko, Lars, Ingo, Sebastian, Ben, Klaus Vincent, Klaus Vincent RLP Landesvorstand Rheinland-Pfalz 1 2 3 4 5 6 7 8 Klaus Ingo, Lars (Mietvertrag und Bezahlung) Heiko Ingo Lars, Vincent 2014-01-07 - 124. Vorstandssitzung#Antrag RLP