]> 2026-04-07T08:10:03+02:00 RP:2013-08-06 - 114. Vorstandssitzung 240 de 2013-08-06T18:56:50Z 2456511.2894676 2013-08-06T18:56:50Z 2456511.2894676 false 2013-08-06 - 114. Vorstandssitzung 240 2013-07-21Z 2013-07-31Z 2013-08-06Z 2456494.5 2456504.5 2456510.5 angenommen abgelehnt zurückgezogen Klaus Brand Lars Matti Thomas Sehriehn Zur Bestellung von Flyern im PShop wird der Ag-Wahlen RLP ein Budget von 1.500€ zur Verfügung gestellt. Für den Wahlkampf wird ein Budget in Höhe von 3.000,00 Euro aus dem Haushaltstitel Bundestagswahl beschlossen. Verfügungsberechtigt sind Klaus Brand und Jürgen Grothof in Abstimmung mit dem Landesschatzmeister. Für die Plakatierungsfahrten zur Bundestagswahl wird ein Reisekostenbudget in Höhe von 4.000,00 Euro beschlossen. Der Nachweis der gefahrenen Strecke erfolgt mittels Fahrtenbuch. Die Fahrten sind spätestens 4 Wochen nach der Fahrt abzurechnen. Die Erstattung erfolg in der Reihenfolge des Posteinganges beim Landesschatzmeister bis das Budget aufgebraucht ist. Für den Wahlkampf wird ein Budget in Höhe von 5.000,00 Euro aus dem Haushaltstitel Sonstiges (Mehreinnahmen) beschlossen. Verfügungsberechtigt sind Klaus Brand und Jürgen Grothof in Abstimmung mit dem Landesschatzmeister. Der Landesverband bestellt 6 SageCRM-Lizenzen. Die Lizenzen werden durch den Landesverband verwaltet und zum Unkostenpreis an die Kreisverbände abgegeben. Für die Bestellung wird ein Budget von 240 Euro festgelegt. Vom neuen Landesflyer werden 5.000 Stück zu einem Preis von maximal 150€ bestellt. Der Landesvorstand fordert in einem offenen Brief an die Landesregierung das BMI einen Asylgewährung für Mr. Snowden. Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Kreisverband Rheinhessen neben dem Betrieb der Landesgeschäftsstelle auch für die Erteilung von Zugangsberechtigungen (also Schlüsselrechten) zuständig ist. Bei Annahme des Antrags händige des Landesvorstand sämtliche erhaltene Schlüssel zur Landesgeschäftsstelle dem Kreisverband Rheinhessen aus. Budget für Flyer Budget für den Wahlkampf aus dem Titel Bundestagswahl Reisekosten für die Plakatierung zur BTW Budget für den Wahlkampf aus dem Titel Sonstiges (Mehreinnahmen) Bestellung von 6 SageCRM-Lizenzen Bestellung RLP-Flyer Asyl für Snowden Zugangsberechtigungen Landesgeschäftsstelle Flyer werden dringend benötigt. Einige Themen-Flyer sind im PShop bereits verfügbar. Der allgemeine Bundesflyer soll bald lieferbar sein, weitere Themenflyer folgen. Um tagesaktuell bestellen zu können und nicht für jede Teilbestellung einen Vorstandsbeschluss herbeiführen zu müssen ist es angebracht ein Budget einzurichten. 1.500€ entsprechen, je nach Bestellmengen, ca. 30.000-50.000 Flyern. Zum Vergleich: Im Landtagswahlkampf 2011 wurden 40.000 Flyer eingesetzt. Wir können im Wahlkampf nicht jede Ausgabe extra beschließen deshalb sollen Klaus und Jürgen als Koordinatoren der AG Wahlen mit entsprechenden Finanzvollmachten ausgestattet werden. Nicht jeder kann es sich leisten Plakatierungsfahrten durchzuführen ohne das er die Fahrtkosten erstattet bekommt. Ein vorhandenes Budget ist außerdem Voraussetzung für eine eventuelle Aufwandsverzichtsspende. Bei Plakatierungsfahrten ist es sehr aufwendig einen Routenplan über die gefahrene Strecken zu erstellen, deshalb können diese Fahrten mittels Fahrtenbuch abgerechnet werden: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Verwaltung/Abl%C3%A4ufe#Reisekosten_abrechnen Wir benötigen 2 weitere Lizenzen für neue Kreisverbände und 4 weitere Lizenzen für die Helfer des Generalsekretärs. Die Flyer sollen bereits am Freitag den 9.8. beim Wahlkampfauftakt in Koblenz verfügbar sein. Link zum Flyer: http://www.blog-makrele.de/plakat/rlp_flyer_korr3.pdf Die in der heutigen Debatte des Bundestages vorkommenden scheinheiligen Bekundungen von Abwägungen sind ein Schlag ins Gesicht für jeden Menschen mit Demokratieverstand. Das BMI hat in § 22 Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet eine rechtliche Handhabe das Asyl zu gewähren und durchzusetzen. Auf der ML: https://news.piratenpartei.de/showthread.php?pid=1764529 Im Blog: http://der-drachenblog.de/asyl-oder-darstellung/ Der Landesvorsitzende äußerte in der Sitzung des LaVo am 16.07. auf die Frage zur Schlüsselverteilung, dies solle der KV Rheinhessen klären. Dafür ist es notwendig, Zugang zu sämtlichen dem Landesverband zugänglichen Schlüsseln zu haben - aufgrund des Status als Einrichtung des Landesverbandes ist jedoch die Zuständigkeit für Entscheidungen über Schließrechte nicht ausdrücklich geklärt. Ein entsprechender Beschluss, der den KV Rheinhessen ausdrücklich auch damit beauftragt, wurde meines Wissens bislang nicht gefasst. Thema wird durch die Bundespartei zu Genüge bearbeitet und Landesregierung ist der falsche Ansprechpartner. Schlüssel der Landesgeschäftsstelle sind momentan bei Sebastian und Heiko. Klaus, Heiko, Ingo, Benjamin, Sebastian, Lars Heiko, Lars, Sebastian, Ingo, Benjamin Heiko, Klaus, Lars, Sebastian, Ingo, Benjamin Klaus, Ben, Ingo, Lars, Sebastian, Heiko - Heiko, Klaus, Sebastian, Ben, Ingo, Vincent Vincent (nicht abgestimmt) Klaus, Vincent (nicht abgestimmt) RLP Landesvorstand Rheinland-Pfalz 1 2 3 4 5 6 7 8 Klaus Brand Klaus Brand, Jürgen Grothof und Lars Matti Lars Matti Klaus Brand, Jürgen Grothof und Lars Matti Vincent Thenhart Martina Kristens, Klaus Brand 2013-08-06 - 114. Vorstandssitzung#Antrag RLP