]> 2026-04-07T08:10:26+02:00 RP:2013-07-02 - 112. Vorstandssitzung 240 de 2017-02-12T01:52:25Z 2457796.5780671 2017-02-12T01:52:25Z 2457796.5780671 false 2013-07-02 - 112. Vorstandssitzung 240 2013-06-18Z 2013-06-22Z 2013-06-23Z 2013-06-27Z 2013-07-01Z 2013-07-02Z 2456461.5 2456465.5 2456466.5 2456470.5 2456474.5 2456475.5 angenommen Vincent Thenhart Klaus Brand AG Webseite Lars Anonym [[Benutzer:Sebastian Degenhardt|Sebastian]] Klaus Heiko Es wird für den Wahlkampfauftakt in Berlin bzw. das Pressefrühstück der Spitzenkandidaten ein Reisekostenbudget in Höhe von 475 EUR zur Verfügung gestellt. Der Landesverband Rheinland-Pfalz bestellt im PShop 1 Paket a 50 Broschüren "Grundsatzprogramm 2013.1", 1 Paket a 30 Broschüren "Wahlprogramme BTW 2013" und 5 Pakete a 1000 Kaperbriefen "Piratenpolitik" zum Gesamtpreis von maximal 450,00€ incl. MwSt. und Versandkosten. Die Vertrauensperson im Wahlkreis 198 Markus Cläsgens wird von der Aufgabe entbunden, stattdessen wird die stellv. Vertrauensperson Axel Krauße in die Rolle der Vertrauensperson berufen. Als neue stellv. Vertrauensperson wird Heiko Müller berufen. Mietung eines Webhostingpakets (Level 4, Firma Hetzner.de) für den Landesverband Rheinland-Pfalz um u.a. die neue Website http://www.piraten-rlp.de zu hosten. Die Kosten liegen pro Monat bei 4,90€, es besteht keine Mindestvertragslaufzeit, kündbar zum Monatsende. Bei Zahlung von einem Jahr im voraus werden 10% Rabatt gewährt. http://www.hetzner.de/hosting/produkte_webspace/level4 Mit der Betreuung des Webhostings wird die AG Website beauftragt, die wiederum ein Mitglied mit DSB und DSV damit beauftragen wird den Webspace einzurichten und zu pflegen. Bis zum 31.12.2013 überprüft die AG Website, ob die Website bei ungefähr gleichem Leistungsumfang zur Bundes IT umgezogen werden soll. Wir beantragen die Erstattung von 70 Euro für Anmeldungen Infostände von unseren vKVs. Infostände am 06.07 und 20.7.2013 in Pirmasens, Kosten 45 Euro, Angemeldet von Gerd Hucke Infostand am 03.08.2013 in Landstuhl, Kosten 25 Euro, Angemeldet von Sascha Löhle "Der Landesvorstand beschließt: Der bisherige Beschluss zur Nutzung von Facebook durch den Landesverband ( https://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-11-20_-_69._Vorstandssitzung#Nutzung_der_Facebook-Pr.C3.A4senz_des_Landesverbandes_Rheinland-Pfalz) wird aufgehoben. Der bisherige Beschluss war und ist in der Praxis nicht umsetzbar und behindert uns in der Außendarstellung und im Wahlkampf. Soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter oder auch andere Dienste im Internet wie z.B. Google stellen bekanntermaßen eine Gefahr für den Datenschutz und die informationelle Selbstbestimmung dar. Gleichzeitig öffnen sie aber auch große Freiheiten bezogen auf den Zugang zu Informationen und ermöglichen direkte Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern. Der Landesvorstand beschließt daher, dass die Piratenpartei Rheinland-Pfalz soziale Netzwerke in Zukunft weiterhin kritischbegleiten und entsprechend der Beschlusslage politisch für einen besseren Datenschutz kämpfen wird und sich ggf. gesetzgeberisch für einen stärkeren Datenschutz einsetzen wird. Um den Anliegen der Piratenpartei Gehör zu verschaffen und um die,, Ziele der PIRATEN zu erreichen sollen aber auch Dienste wie Facebook und Twitter oder Suchmaschinen wie Google genutzt werden. Der Landesvorstand beauftragt gemäß §5.2a (4) der Landessatzung Marie Salm und Thomas Marc Göbel als zusätzliche Moderatoren für die Mailingliste rlp-antragsdiskussion@lists.piratenpartei.de. Sebastian Degenhardt wird von der Beauftragung als Moderator entbunden. zusätzlich zu Bernhard Furch werden Martin Matheis, Fabian Schicker und Martin Haus beauftragt, den Landesschatzmeister bei seiner Arbeit zu unterstützen. Zu diesem Zweck erhalten sie Zugang zu SAGE, zum OTRS (verwaltung@piraten-rlp.de), zur Verwaltungsliste (verwaltung@lists.piratenpartei.de), sobald sie die erforderliche Datenschutzverpflichtung abgegeben und die dazugehörigen Belehrungen nach §5 BDSG erhalten haben. Jeder Helfer erhält er für seine Arbeit eine Mailadresse vorname.nachname@piraten-rlp.de. Zusätzlich zu Markus Cläsgens werden Patrick Walter, Manuel Biertz, Jan Sören Kleebach und Gerd Hucke beauftragt, den Generalsekretär bei seiner Arbeit zu unterstützen. Zu diesem Zweck erhalten sie Zugang zu SAGE, zum OTRS (verwaltung@piraten-rlp.de), zur Verwaltungsliste (verwaltung@lists.piratenpartei.de), sobald sie die erforderliche Datenschutzverpflichtung abgegeben und die dazugehörigen Belehrungen nach § 5 BDSG erhalten haben. Jeder Helfer erhält für seine Arbeit eine Mailadresse vorname.nachname@piraten-rlp.de. Am 9.8.2013 wird eine Veranstaltung zum Wahlkampfauftakt der rheinland-pfälzischen Piraten stattfinden. Hierfür wird ein Budget in Höhe von 3000 € bereitgestellt. Das Mitglied XY möchte zum KV Altenkirchen wechseln. Der Landesvorstand beschließt, schriftlich Widerspruch gegen die einstweilige Anordnung des Landesschiedsgerichts vom 24.06.2013 einzulegen. Der Widerspruchstext ist dem Beschluss nachstehend beigefügt. Die Vertretung für den Landesvorstand übernimmt Vincent. Nach Anhörung des Mitglieds XXX, Mitglieds-Nr. XXX, wird ihm ein Verweis ausgesprochen. Nach Anhörung des Mitglieds XXX, Mitglieds-Nr. XXX, wird XXX eine Verwarnung ausgesprochen. Reisekosten f. Pressefrühstück Sammelbestellung PShop Vertrauensperson im Wahlkreis 198 Webhosting Ersteattung von Kosten für Infostände Nutzung von Facebook Moderatoren für die Antragsmailingliste Beauftragung von Helfern für den Landesschatzmeister (Schatzmeisterteam) Beauftragung von Helfern für den Generalsekretär Budget für Wahlkampfauftaktveranstaltung Antrag auf Wechsel KV Schreiben an das Landesschiedsgericht Verweis Verwarnung Am 30.06.2013 findet eine Veranstaltung mit den Spitzenkandidaten der Länder in Berlin statt, auch wird der Wahlkampfauftakt der Piratenpartei dort abgehalten. Weitere Informationen und Diskussionen/Meinungen siehe RLP-Mailingliste. Die Grundsatz- und Wahlprogramme werden zur Weitergabe an Kandidaten, Journalisten, Schulen o.ä. benötigt. Die Kaperbriefe ergänzen das aktuell sehr knappe Infomaterial und werden den Wahlkreisen kostenlos zur Verfügung gestellt. Die erwarteten Gesamtkosten incl. Versand und MwSt. betragen maximal 409,54€. Links:https://pshop.igelity.de/documents/Kaperbrief_Deu_Ausgabe_1_Entwurf13.06_web.pdfhttps://pshop.igelity.de/documents/Wahlprogramm_BTW13_v4_s.pdf Markus Cläsgens möchte von der Aufgabe entbunden werden. Nach Rücksprache mit der Landeswahlleitung kann dies nur durch Beschluss des Landesvorstandes passieren. Die stellv. Vertrauensperson rückt logischerweise nach. Die AG Website spricht sich für die Anschaffung eines eigenen Webhostingpakets aus. Das Hosting der BundesIT ist zwar für den Verband kostenfrei, dafür haben wir große Einbußen hinsichtlich Flexibilität und Lastenausgleich, gerade in der Wahlkampfzeit können wir so aktiv bei Problemen mit der Website eingreifen. Hetzner erscheint der AG Website hinsichtlich Verfügbarkeit, Redundanz, Datensicherheit und Kundensupport als die richtige Wahl. Die IP Adressen der Besucher werden standardmäßig anonymisiert. Als Mitglied des Landesvorstandes und der Abstimmungsleitung der SDMV möchte ich kein Moderator dieser Mailingliste sein um Interessenskonflikten vorzubeugen. Selbstredend. Zu den anfallenden Kosten gehören: Platzmiete, Miete für Bühne (LKW) und technisches Equipment, Dekoration, Fahrtkosten für 2 externe Redner und Helfer, Strom, Gema, etc. Bislang belaufen sich die geschätzten Kosten auf ca. 2000 € 1.) Die einstweilige Anordnung ist rechtsfehlerhaft. 2.) Die einstweilige Anordnung ist unzulässig. 3.) Die einstweilige Anordnung ist unbegründet. Sowohl auf Twitter als auch auf diversen Mailinglisten wurden über XXX und XXX Falschaussagen getätigt. // Zitate werden wegen Personenbezug nicht ins Protokoll übernommen Diese Nachrichten wurden gesendet an: * rlp-antragsdiskussion@lists.piratenpartei.de * rheinland-pfalz@lists.piratenpartei.de * ag-gesundheitswesen@lists.piratenpartei.de Die in einer Mailinglisten-Diskussion geäußerten Fragen //Zitat wegen Personenbezugs nicht protokolliert// stellen einen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte des Mitglieds dar, da sie an eine Tatsachenbehauptung, dass dies nicht der Fall ist, grenzen, die nur durch Offenlegen persönlicher und intimer Details zu widerlegen sind. https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=80782a Heiko, Lars, Sebastian, Klaus Heiko, Lars, Sebastian, Klaus, Vincent Heiko, Vincent, Lars, Sebastian Heiko, Ingo, Lars Heiko, Sebastian, Ingo, Lars, Klaus, Vincent Klaus, Vincent Sebastian, Ingo, Lars, Klaus, Vincent Heiko, Ingo, Klaus, Lars, Vincent Heiko, Ingo, Klaus, Vincent, Lars Heiko, Ingo, Klaus, Lars, Sebastian, Vincent keiner Ingo Vincent Sebastian, Klaus, Vincent Sebastian, Heiko, Lars Heiko Sebastian RLP Landesvorstand Rheinland-Pfalz 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Lars Klaus Brand Vincent Sebastian 2013-07-02 - 112. Vorstandssitzung#Antrag RLP