]> 2026-04-07T10:23:35+02:00 RP:2013-02-17 - 103. Vorstandssitzung 240 de 2013-02-17T20:50:40Z 2456341.3685185 2013-02-17T20:50:40Z 2456341.3685185 false 2013-02-17 - 103. Vorstandssitzung 240 2013-02-17Z 2456340.5 Angenommen zurückgezogen angenommen Heiko Birgit Wenzel Britta Werner (nach Fristende (23:50 Uhr) / übernommen durch Vincent) Ingo Höft Ben Der Vorstandsbeschluss Nr. 3 vom 03.02.2013 "Vergabe der Ausrichtung des Landesparteitags 2013.2" ( https://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-02-03_-_102._Vorstandssitzung#Vergabe_der_Ausrichtung_des_Landesparteitags_2013.2 ) wird aufgehoben. Statt dessen wird folgender Beschluss gefasst: Der Kreisverband Mittelhaardt wird beauftragt, den Landesparteitag 2013.2 am 25. und 26. Mai 2013 entsprechend den Vorgaben des eingereichten Angebots in Wachenheim auszurichten. Das Budget beträgt 800 Euro. Ich beantrage hiermit für die Direktkandidaten in Rheinland-Pfalz die Möglichkeit auf dem Webspace der Piratenpartei RLP jeweils eine eigene Vorstellungsseite erstellen zu können. Dies soll ein Angebot sein, keine Verpflichtung. Den Kandidaten soll dabei das Design ihrer Seite freigestellt werden. Zweck ist es, sich als Direktkandidat online vorzustellen, also spezifischer auf den Bundestagswahlkampf zugeschnitten als es die eigene Piraten-Wiki-Seite ist. Entsprechend sollen die technischen Möglichkeiten geboten werden, eine HTML-Seite auf den Webspace hochzuladen. Wegen der Verfahrensweise bitte ich den Vorstand entweder FTP-Zugänge zur Verfügung zu stellen, oder einen technischen Ansprechpartner zu benennen, an den die Kandidaten ihre codierten Seiten zum Upload schicken können. Es wird beschlossen, dass Christine Knieriemen für das Kommunikationstraining am 16.2.2013 in Kirchheimbolanden eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 250 € gezahlt wird. Thorsten Müller wird als Datensicherheitsbeauftragter gemäß Ausschreibung vom 16.1.2013 https://wiki.piratenpartei.de/RP:Jobb%C3%B6rse/Datensicherheitsbeauftragter beauftragt. Gemäß § 4.2 Abs.2c https://wiki.piratenpartei.de/RP:Satzung#par4.2-2c beauftragt der Landesvorstand Sebastian Degenhardt und Markus Schäfer zur Abstimmungsleitung. Daniel Mönch erhält für Zwecke der Organisation der EuWiKon eine piraten-rlp.de-Mailadresse. Ich beantrage die Erstattung von 30,00 EUR (Mindestgebühr Informationsstände 20,00 EUR + Verwaltungsgebühr 10,00 EUR). Die Kosten werden aus der Kostenstelle des vKV Ahrweiler erstattet.  Als Vertreter des Landesverbandes Rheinland-Pfalz für die Marina in Kassel am 2./3. März 2013 werden beauftragt: Vincent Thenhart, Britta Werner, Ingo Höft, Klaus Brand und Dieter Weiprecht Für die Erstattung der Reisekosten dieser Beauftragten wird ein Budget von 1250 EUR aus dem Haushalts-Titel Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung gestellt. Der Landesvorstand der Piraten Rheinland-Pfalz stellt einen Antrag beim Bundesvorstand auf zeitnahe Befragung der Mitglieder bundesweit zu den Leitthemen für die kommende Bundestagswahl. Der Landesverband übernimmt die Kostenbeteiligung der Jungen Piraten für das Hambacher Fest 2.013 in Höhe von 100 Euro. Neufestlegung des Termins für die LMV2013.2 Bereitstellung von Webspace auf piraten-rlp.de pro Direktkandidat Kostenerstattung für das Kommunikationstraining in Kirchheimbolanden Datensicherheitsbeauftragter Beauftragung als Mitglied in der Abstimmungsleitung der SDMV piraten-rlp.de-Mail-Adresse für EuWiKon-Organisation Rückwirkende Erstattung von Kosten für Infostand in Ahrweiler am 03.11.2012 Vertreter aus RLP für Marina Kassel Antrag auf Befragung der Mitglieder zu Themen für Bundestagswahl Kostenübernahme Hambacher Fest 2.013 für die Jungen Piraten Begründung: Der Antrag unterscheidet sich nur im Termin vom vorhergehenden Antrag. Der vormals beschlossene Termin liegt gerade eine Woche vor dem Bundesparteitag. Auf nachdrückliche Kritik aus der Basis, dass der Besuch von zwei Parteitagen hintereinander von vielen Piraten nicht zu leisten sei, wird der neue Termin festgelegt. Dies ist eine Idee vom Stammtisch Kaiserslautern, der sich auch gerne noch einmal besprechen kann, um Codierungshilfe für Kandidaten zu bieten/zu organisieren, die selbst nicht programmieren können. (Es sei denn der Vorstand hat selbst eine Personenidee.) Gemäß LaVo-Beschluss vom 2013-02-03 https://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-02-03_-_102._Vorstandssitzung#Ausschreibung_und_Ernennung_von_Mitgliedern_in_die_Abstimmungsleitung_der_SDMV erfolgt die Beauftragung zur Abstimmungsleitung gemäß Bewerbung von Sebastian Degehhardt https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=36122 und Markus Schäfer https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=36547 Der Info-Stand wurde von mir eigenhändig am 03.11.2012 errichtet und nach Querelen mit der Verwaltung AW von mir schließlich bezahlt. Dem Landesverband Rheinland-Pfalz stehen 5 Plätze auf dieser Veranstaltung zu, die sich hauptsächlich mit der Planung des Bundestagswahlkampfes beschäftigen wird. Die Teilnahme wurde auf der Info-Liste des Landesverbandes ausgeschrieben und aus den Interessenten die obigen ausgewählt. Bisher gibt es keine umfassende Befragung der Mitglieder zu den BTW-Themen. Es gibt derzeit lediglich eine von der SG Gestaltung gestartete LQFB-Umfrage, die aufgrund der Teilnehmerstrukturen von LQFB nicht relevant für alle Piraten ist. Bei einer Abstimmung über die Leitthemen für die nächste Bundestagswahl stehen mehrere Überlegungen im Vordergrund: es soll ein gemeinsamer Nenner für Kernthemen der Piratenpartei gefunden werden. Die Vorstellungen über die Themen in den verschiedenen Bundesländern variieren sehr stark, trotzdem brauchen wir ein Zusammengehörigkeitsgefühl als Bundespartei beim Wahlkampf. Zudem können wir nicht mit unserer Personaldecke und Finanzlage alle Themen abdecken und schon garnicht in den Medien positionieren. "Traditionell" hat es sich  bewährt, die Basis selbst abstimmen zu lassen, mit welchen Themen in den Wahlkampf gezogen werden soll, analog zur Bestimmung der Themen auf der Tagesordnung bei einem Bundesparteitag. Ein Bundesparteitag ist hierzu nicht ausreichend, denn er spiegelt in erster Linie die Meinung derjenigen wieder, die aus der Region kommen, in der ein BPT stattfindet und es ist zu befürchten, dass sich Gräben zwischen verschiedenen LVs auftun, weil einzelne LVs "ihre" Themen nicht vertreten sehen. Für die Akzeptanz des Ergebnisses ist es notwendig, dass ein Großteil der Piraten hinter den Themen steht. Ausserdem ist eine derartige Befragung eine ganz gute Standortbestimmung für die "interessanten" Themen innerhalb der Partei. Als Tool würde sich Lime Survey anbieten, da damit bereits Erfahrungen gesammelt wurden und die Keys für die Nutzer bereits zur Verfügung stehen. Die Umfrage soll bundesweit laufen. Antrag: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=38059 (Ticket-Nr. 1038089) Zugänge zum Contao-System und Unterseiten unterhalb piraten-rlp.de können mit der AG Website ohne Beschluss umgesetzt werden. Eigene Seiten mit völlig eigenem Design sollten außerhalb realisiert werden. Antrag: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=38088 (Ticket-Nr. 1038118) Solche Anträge bitte generell ''vor'' der Veranstaltung stellen. Bewerbung: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=33187 (Ticket-Nr. 1033217) Anfrage/Antrag: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=38049 (Ticket-Nr. 1038079) Ticket: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=36886 (Ticket-Nr. 1036916) Bewerbungen: * Vincent Thenhart https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=37522 (Ticket-Nr. 1037552) * Britta Werner https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=37523 (Ticket-Nr. 1037553) * Ingo Höft https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=37559 (Ticket-Nr. 1037589) * Heiko Müller https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=37925 (Ticket-Nr. 1037955) * Klaus Brand https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=37945 (Ticket-Nr. 1037975) * Dieter Weiprecht https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=37948 (Ticket-Nr. 1037978) * Susanne Bischoff https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=38014 (Ticket-Nr. 1038044, nach Fristende) Konkreter Antrag an den BuVor wird in Pad ausgearbeitet, das auch auf der Landes-Liste bekannt gemacht wird, und im Umlauf beschlossen. Heiko, Benjamin, Klaus, Ingo Heiko, Lars, Ingo, Vincent, Ben, Klaus Heiko, Lars, Ingo, Ben Vincent, Klaus RLP Landesvorstand Rheinland-Pfalz 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Heiko Lars Ingo Höft 2013-02-17 - 103. Vorstandssitzung#Antrag RLP