]> 2026-05-13T05:34:52+02:00 RP:2012-08-05 - 88. Vorstandssitzung 240 de 2012-08-05T19:51:30Z 2456145.3274306 2012-08-05T19:51:30Z 2456145.3274306 false 2012-08-05 - 88. Vorstandssitzung 240 2012-08-05Z 2456144.5 angenommen Vincent Thenhart Axel Burdt Ingo Es wird beschlossen, die Kommentare zum Parteiengesetz von Ipsen (88 EUR, http://www.amazon.de/Parteiengesetz-ParteienG-Gesetz-politischen-Parteien/dp/3406575315/ref=sr_1_1?s=books&ie=UTF8&qid=1343954330&sr=1-1 ), Rixen (59 EUR, http://www.amazon.de/Parteiengesetz-PartG-europäisches-Parteienrecht-Kommentar/dp/3170191314/ref=pd_bxgy_b_img_b ) und Lenski (69 EUR, http://www.amazon.de/Parteiengesetz-Recht-Kandidatenaufstellung-Sophie-Charlotte-Lenski/dp/3832913939/ref=sr_1_10?s=books&ie=UTF8&qid=1343954294&sr=1-10 ) zu bestellen. Zu den Bestellpreisen können eventuell noch Versandkosten anfallen. Es wird beschlossen, dass jedes Vorstandsmitglied zur Beschaffung von Visitenkarten über ein Budget von 35 EUR verfügen kann. Die Visitenkarten werden von Vincent zentral designt und bestellt. Maik Nauheim wird als Teamleitung für die Veranstaltungs-Technik auf Barcamps und Landesparteitagen gemäß Ausschreibung http://wiki.piratenpartei.de/RP:Jobb%C3%B6rse/Veranstaltungs-Technik beauftragt. Die Reisekosten für die auf dem LPT 2012.1 gewählten Kassenprüfer zur nachträglichen Kassenprüfung bis zum Stichtag 19. Mai 2012 (Datum des Landesparteitages) am 25. August 2012 in 66625 Bosen werden übernommen. Der Landesverband unterstützt die Informations-Offensive und Infostände von Mehr Demokratie e.V. in Neuwied (13.8.), Frankenthal (14.8.), Kaiserslautern (15.8.), Ludwigshafen (16.8.), Landau (17.8.) und Speyer (18.8.). Die Aufstellungsversammlung für die Landesliste zur Bundestagswahl 2013 und der Landesparteitag 2012.2 werden als zweitägige kombinierte Veranstaltung an einem Termin bis zum 17./18. November 2012 ausgeschrieben. Der Veranstaltungsort muss für mindestens 250 Teilnehmer in Bestuhlung mit Tischen ausreichen. Das Budget für die Veranstaltung beträgt 1200 EUR. Deadline für Angebote ist Freitag, der 31. August 2012. Anschaffung von Fachliteratur (PartG-Kommentare, Ipsen, Rixen, Lenski) Anschaffung von Visitenkarten Beauftragung Technik Reisekostenerstattung betreffend Kassenprüfung Unterstützung von Mehr Demokratie e.V. bei ihrer Landestour Ausschreibung Aufstellungsversammlung und Landesparteitag 2012.2 Wir werden oft mit Auslegungsfragen des PartG konfrontiert, oftmals ist es ohne entsprechende Literatur nicht möglich die Konsequenzen aus den Normen zu ziehen. Diese Kommentare sind die gängigen. Schwerpunkte: Ipsen => PartG; Rixen => PartG und europäisches Parteienrecht; Lenski => PartG und Recht der Kandidatenaufstellung. Die Kommentare können beim Vorstand aufbewahrt werden und wenn Verfahren für das Schiedsgericht anstehen an das Schiedsgericht übergeben werden, so haben alle Vorteile davon.  Es gibt immer mehr Termine, zu denen wir eingeladen werden und dort sollte man auch immer eine Visitenkarte bereit haben. 35 EUR daher, da das so der Rahmen ist in dem sich der Preis auf Flyeralarm bewegt. (250 => 24 EUR; 1000 => 27 EUR + Versand) Auf dem LPT wurde aufgrund fehlender Buchungen wegen Erkrankung des Schatzmeisters keine abschließende Kassenprüfung zum o.a. Stichtag erstellt. Vereinbarungsgemäß der Absprache auf dem LPT soll die Kasse bis zu dem o.a. Stichtag endgültig geprüft werden, sobald die fehlenden Buchungen erfolgt sind. Lt  Lars ist sind die Voraussetzungen nun erfüllt, der Termin ist abgesprochen. Teilnehmen werden voraussichtlich alle Kassen-/Rechnungsprüfer. Ein Abschlußbericht zum o.a. Stichtag wird demnach erstellt. Der Landesverand möchte gerne Piraten über diese Aktion informieren und zur Mithilfe und Teilnahme an den Infoständen von Mehr Demokratie e.V. bitten. Heiko, Vincent, Benjamin Heiko, Klaus, Ingo, Vincent, Benjamin Klaus, Ingo RLP Landesvorstand Rheinland-Pfalz 1 2 3 4 5 6 Vincent Ingo Klaus 2012-08-05 - 88. Vorstandssitzung#Antrag RLP