]> 2026-06-02T11:13:12+02:00 RP:2012-07-15 - 87. Vorstandssitzung 240 de 2013-02-19T02:51:08Z 2456342.6188426 2013-02-19T02:51:08Z 2456342.6188426 false 2012-07-15 - 87. Vorstandssitzung 240 2012-07 2012-07-05Z 2012-07-15Z 2456109.5 2456113.5 2456123.5 angenommen abgelehnt zurückgezogen Klaus Mitglied XYZ Lars Matti Werner Brummer Frank Behr Silvan Stein Paul Peter Baum Piraten, die an vom Vorstand organisierten Treffen mit anderen Organisationen teilnehmen, bei denen die Piratenpartei RLP nach außen vertreten wird,  können dies nur tun, wenn sie bereit sind, in Berichten darüber auch mit Realnamen aufzutreten. Mitglied XYZ beantragt die Zuordnung zum KV Koblenz. Bernhard Furch wird beauftragt, den Landesschatzmeister bei seiner Arbeit zu unterstützen. Zu diesem Zweck erhält er Zugang zu SAGE und zur Verwaltungsliste (verwaltung@lists.piratenpartei.de), sobald er die erforderliche Datenschutzverpflichtung abgegeben und die dazugehörigen Belehrungen nach §5 BDSG erhalten hat. Wenn er es wünscht, erhält er für seine Arbeit die Mailadresse bernhard.furch@piraten-rlp.de. Markus Cläsgens wird beauftragt, den Generalsekretär bei seiner Arbeit zu unterstützen. Zu diesem Zweck erhält er Zugang zu SAGE und zur Verwaltungsliste (verwaltung@lists.piratenpartei.de), sobald er die erforderliche Datenschutzverpflichtung abgegeben und die dazugehörigen Belehrungen nach §5 BDSG erhalten hat. Wenn er es wünscht erhält er für seine Arbeit die Mailadresse markus.claesgens@piraten-rlp.de. Zur Strukturierung und Organisation der Internen Verwaltung wird eine Verwaltungsqueue mit verwaltung@piraten-rlp.de eingerichtet. Zugang erhalten die Mitglieder des Landesvorstandes, Gesk- und Schatzmeisterhelfer. Nach Möglichkeit soll das OTRS um PGP-Funktionalität erweitert werden und für verwaltung@piraten-rlp.de ein PGP-Key erzeugt und im System hinterlegt werden. Beantrage hiermit, dass ein Termin für die Aufstellungsversammlung festgelegt wird. Der Landesverband RLP beschließt die Anschaffung von 1 (bzw. 2) USB2.0  Lineextendern zu einem Höchstpreis von 100 (bzw. 200)€ zzgl. Porto . Der Landesverband RLP kauft zwei Webcams des Typs "Microsoft Lifecam Studio" für Streamingzwecke zum Gesamtpreis von 137,78€. Die Kameras werden beim Streamingbeauftragten gelagert und können zu Streamingzwecken etc. ausgeliehen werden. Der Schatzmeister setzt sich zwecks Abwicklung der Cashback-Aktion mit Silvan in Verbindung. Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz schließt sich dem Wunsch des VdK an, dass die Überschüsse der gesetzlichen Krankenversicherung für Vorsorge verwendet werden. Teilnahme an Treffen mit anderen Organisationen Wechsel der Gliederung Unterstützer für den Landesschatzmeister Unterstützer für den Generalsekretär Einrichtung einer Verwaltungsqueue im OTRS Festsetzen des Termins zur Aufstellungsversammlung Anschaffung eines USB-2.0-Line-Extenders Anschaffung zweier Microsoft Lifecam Studio Webcams Überschüsse der gesetzlichen Krankenversicherung Ich halte ihn für qualifiziert und geeignet. Wir benötigen ein Ticketsystem um die Verwaltungsarbeit zu koordinieren. Es wurden alle Facetten dazu schon wochenlang mehr als ausreichend  diskutiert, so dass es keiner weiteren Diskussion und Verzögerung  bedarf. Ein Termin kann somit unverzüglich festgelegt werden, um endlich  konkret und besser die Versammlung vorbereiten zu können. Falls sich doch noch Änderungen bezüglich des Termins ergeben sollten, kann dieser in einer weiteren Vorstandssitzung per Mehrheitsbeschluss geändert werden, wie dies in der Vergangenheit, insbesondere mit diesem Termin, schon geschehen ist. Um die Webcams auch weiter entfernt vom Streamingrechner aufstellen zu können, benötigen wir für den nächsten LPT bzw. für das Barcamp entsprechende Verlängerungsmöglichkeiten. Es gab in 2011 einen Überschuss von 4 Milliarden Euro und insgesamt sind 20 Mrd vorhanden. In ganz Deutschland ist die Jugendzahnpflege als das erfolgreichste öffentliche Programm zur Gesundheitsvorsorge bekannt. Gesundheitsminister Bahr lobte es ausdrücklich als Vorbild für andere Programme. Ein Programm zur Betreuung der Zahngesundheit von alten Menschen in Heimen wurde für das Land Rheinland-Pfalz mit höchstens 450.000 Euro im Jahr veranschlagt. Rheinland-Pfalz hat etwa 4 Mio Einwohner von etwa 82 Mio Einwohner in Deutschland. Auf ganz Deutschland hochgerechnet komme ich auf Kosten von 92.250.000 Euro im Jahr. Wenn wir diese Aktion nicht nur als Ankündigungstourismus für werbewirksame Auftritte verstehen wollen sondern nachhaltig, sollten wir eine Stiftung gründen. Bei einem durchschnittlichen Rechnungszins von 3,5  % müssten wir diesen Betrag mit 28,6 malnehmen und erhielten  2.638.350.000 Euro, rund 2,6 Milliarden Euro oder 65 % von den Überschüssen nur im Jahr 2011. Das Geld an sich könnte bei den Krankenkassen verbleiben, die es als Sondervermögen ausweisen. Wie die Überschüsse zeigen, können sie mit Geld umgehen. Die Organisation in Gang bringen können die Zahnärzte in Zusammenarbeit mit den Kassen nach dem Vorbild der Jugendzahnpflege. Das ganze Programm habe ich als Anhang beigefügt. Die Zahnärzte und die gesetzlichen Krankenkassen haben in der Vergangenheit bewiesen, dass sie so Etwas können. Ich weiß es aus 28 Jahren Jugendzahnpflege, davon 5 Jahren Landes- und mindestens 12 Jahren Kreisvorstand. Der Vorstand der Piratenpartei Rheinland-Pfalz ruft den Bundesvorstand und die anderen Landesvorstände auf, diesen Wunsch zu unterstützen. Im Originalprotokoll muss das Mitglied zugeordnet werden können, z.B. durch Mitgliedsnummer o.ä. Der Vorstand kann den Vorgang im OTRS finden: [https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=7654 #1007658] Im Originalprotokoll muss das Mitglied zugeordnet werden können, z.B. durch Mitgliedsnummer o.ä. Der Vorstand kann den Vorgang im OTRS finden: [https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=8046 #1008050] Es gibt einen Beschluss, eine Lime-Survey-Umfrage zu diesem Thema zu machen. Der Antrag wird als mehr als deutlicher Hinweis genommen, dass das Thema äußerst dringend ist. Wird aus dem nicht verbrauchten LPT-Budget bezahlt. Bitte an den LPT erneut stellen! Der Vorstand ist für programmatische Anträge dieser Art nicht der richtige Adressat. Klaus, Heiko, Werner, Ben, Ingo Vincent, Heiko, Benjamin, Lars, Ingo Vincent, Heiko, Ingo, Lars Klaus, Heiko, Lars, Werner, Ingo, Ben, Vincent Vincent Klaus, Heiko, Lars, Werner, Ingo, Ben, Vincent Lars RLP Landesvorstand Rheinland-Pfalz 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Werner/Vincent Lars Matti Silvan 2012-07-15 - 87. Vorstandssitzung#Antrag RLP