]> 2026-06-02T17:19:57+02:00 RP:2012-06-17 - 85. Vorstandssitzung 240 de 2017-02-08T23:04:07Z 2457793.4611921 2017-02-08T23:04:07Z 2457793.4611921 false 2012-06-17 - 85. Vorstandssitzung 240 2012-06-17Z 2456095.5 angenommen zurückgezogen vertagt Lars Matti Maik Nauheim Benjamin Braatz Vincent Thenhart Lars Matti (Marie nicht mehr antragsberechtigt) Silvan Stein Es werden folgende Beauftragungen durch den Vorstand vorgenommen: * Roman Schmitt als stellvertretender Pressesprecher * Gerd Hucke als Materialwart * Marie Salm und Silvan Stein zur Beantwortung von E-Mail-Anfragen an die Kontaktadresse (kontakt@piraten-rlp.de) * Britta Werner als Ideen-Koordinatorin ** Ergänzung der Stellenausschreibung von Ingo: "Die Zuständigigkeit im Landesvorstand ist dem politischen Geschäftsführer zugeordnet." https://wiki.piratenpartei.de/RP:Jobb%C3%B6rse/Ideen-Koordinator#Stellenbeschreibung * Silvan Stein als Streaming-Beauftragter Harald Gündling und Lars Matti werden bis zum nächsten Landesparteitag als Teilnehmer am Bundesfinanzrat ernannt. Der Landesvorstand beschließt für Veranstaltungen, auf denen die Parteitagshardware eingesetzt wird, Rückstellungen zu bilden. Die Rückstellung beträgt: * LPT/Barcamp (Pauschal) 250 € * Andere Veranstaltungen des LV (Pauschal) 150 € * Veranstaltungen von Untergliederungen (Nutzung SAT Stream)  25 € * Veranstaltungen von Untergliederungen (Nutzung WLAN Equip.)  25 € * Veranstaltungen von Untergliederungen (Nutzung LAN Equip.)  50 € * Veranstaltungen außerhalb des LV werden wie Veranstaltungen von Untergliederungen gehandhabt. Die Beträge stellen nur eine interne Kalkulationsgrundlage dar und werden den Gliederungen NICHT weiterberechnet. Bei Landesveranstaltungen ist der Rückstellungsbetrag max. so hoch wie das nicht aufgebrauchte Restbudget der Veranstaltung, mindestens jedoch 100 €. Das Budget summiert sich bis zur Nutzung auf. Über die Verwendung des Budgets innerhalb des bereiches Technik entscheidet der LVor auf Antrag. In begründeten Fällen hat der Schatzmeister oder die Mehrheit des Vorstandes Vetorecht gegen die Erhöhung oder die Nutzung. Der Landesfinanzausschuss kann das Budget ganz oder teilweise wieder freigeben oder zu anderen Zwecken umwidmen. Der obige Beschluss zum Budget Technik wird rückwirkend zum 1.1.2012 gültig. Die angefallenen Beträge werden vom Schatzmeister aufsummiert und zurückgestellt. Ich bitte den Vorstand um die Beantwortung der folgenden Fragen: * Was steht im Moment als Technikbudget für die Parteitagsausstattung zur Verfügung? * Welche der unten genannten Punkte sollten priorisiert werden? * Welche Punkte sind nicht nötig? Hintergrundinformationen: Für die zukünftige Ausrichtung der Parteitage werden wir in Technik investieren müssen. Absolut vorrangig ist, wie schon der Parteitag in Montabaur gezeigt hat, hier die Einrichtung eines verkabelten Netzes und ggf. eigener Server für Proxys und ähnliches. Hier ein kurzer Abriss, was benötigt wird, mit den ungefähren Preisranges. 1) Netzwerkhardware (Prio -> Sehr hoch) Begründung: Unabhängigkeit von Wlan netz, bessere Verfügbarkeit und höhere interne Geschwindigkeit im internen Netz. Preis: Je nach Umfang/Ausstattung/Servicequalität ca. 500 € – ca. 1000 € 2) Lokaler Präsentationsserver (Prio -> Hoch) Begründung: In Montabaur war aufgrund der Hallengröße die Präsentation nicht mehr von überall lesbar. Daher benötigen wir die Möglichkeiten, die Präsentation entweder auf die Laptops zu verteilen oder hinreichend zusätzliche Leinwände aufzustellen. Für beides benötigen wir einen dedizierten Präsentationsserver. Da in Montabaur die Redaktionsarbeit auf dem (virtualisierten) System kaum noch in erträglicher Geschwinidgkeit möglich war, müssen wir hier relativ dringend zu einer dedizierten Maschine wechseln. Preis: ca. 300 €  – ca. 350 € (gebrauchter Server) oder Spendenserver 3) Lokaler Proxyserver (Prio -> Hoch) Der LPT in Montabaur hat gezeigt, dass die Internetverbindung über Sat durch die vielen einzelnen Verbindungen der User und häufige Anfragen (häufig eingebundene Grafiken usw.) stark belastet und verzögert wird. Die können wir durch einen internen Proxyserver auf der Veranstaltung abfangen. Auch die Reaktionszeiten beim Seitenaufruf dürften sich hier stark verbessern. Preis: ca. 200 € – ca. 350 € (gebrauchter Server) oder Spendenserver 4) Lokaler Wikiserver (Prio-> Mittel) Ein Lokaler Wikiserver kann geziehlt alle Anfragen an das Piratenwiki abfangen und mit einem Stand vom Vortag ausliefern, ohne dass die Internetverbindung belastet wird. Dadurch würde die Internetverbindung stark entlastet. Preis: ca. 200 € – ca. 350 € (gebrauchter Server) oder Spendenserver 5) Lokaler Webserver (Prio -> Niedrig) Vorhalten von Programm, Infos, Satzung, Speisekarte usw. kann ggf. auf dem Wikiserver  mitlaufen. Hiermit beantrage ich die Ausschreibung eines Druck- und Versandzentrums als Erweiterung der VLGS. Die Aufgaben des Druckzentrums sind: * Abwicklung und Versand der kompletten Ausgangspost des Landesverbandes (inkl. Einladung zu Parteitagen, Rechnungen, Mahnungen usw.) * Versand von "Info- und Begrüßungspaketen" * Eindruck von aktuellen Informationen in Blankoflyer * Regelmäßiges Infoanschreiben der Mitglieder * Herstellung von Stimmzettelblöcken * Bereitstellen von ausgedruckten Mitgliedsantragsformularen Optional (später zu entscheiden): * Druck und Versand von Einladungen der KVs (nach Beauftragung durch KVs) * Abwicklung und Versand der Ausgangspost der KVs (nach Beauftragung durch KVs) Das Druckzentrum sollte von einem KV oder einer beauftragten Person betreut werden. Der Landesverband stellt Drucker (anzuschaffen, gebraucht max. 200 €) und Material zur Verfügung. Der beauftragte Kreisverband darf als Gegenleistung für die erbrachte Arbeit den Drucker sowie das Kopierpapier für eigene Zwecke nutzen. Über weitere Begünstigungen entscheidet der Vorstand. Der Beschluss, einen Satelliten-Internet-Anschluss für den Landesverband zu nutzen, wird auf unbestimmte Zeit verlängert. Die Kosten betragen 59,95 EUR pro Monat bzw. 719,40 EUR im Jahr. Es wird beantragt, dass folgendes Verfahrensverzeichnis für den  Landesverband beschlossen wird:  == Name und Anschrift der verantwortlichen Stelle ==  Piratenpartei Deutschland, Landesverband Rheinland-Pfalz  Postfach 20 12 51, 56012 Koblenz  Vertreten durch den Vorsitzenden Heiko Müller.  == Vorstand ==  Heiko Müller, Klaus Brand, Lars Matti, Werner Brummer, Ingo Höft,  Benjamin Braatz, Vincent Thenhart  == Zweckbestimmung der Datenerhebung, -verarbeitung oder -nutzung ==  Die Piratenpartei Deutschland, Landesverband Rheinland-Pfalz (im  folgenden Piratenpartei) ist eine politische Partei nach GG Art. 21.  Im Rahmen der Mitgliederverwaltung und der politischen Tätigkeit  verwendet (erhebt, verarbeitet und nutzt) die Piratenpartei Daten.  == Beschreibung der betroffenen Personengruppen ==  Mitgliederdaten und Daten von Interessenten, Spendern und  Geschäftspartnern, sofern diese zur Erfüllung des oben genannten Zweckes  erforderlich sind. Diese sind die nachfolgend im wesentlichen  aufgeführten Daten bzw. Datenkategorien. Im Rahmen der Mitgliederverwaltung und parteiinternen Organisation: Mitglieder: Adressdaten, Staatsbürgerschaft, Geburtsdatum und Kontodaten im Rahmen der Mitgliederverwaltung  Spender: Adress- Konto- und Spendendaten  Geschäftspartner: Adressdaten, Bestelldaten sowie für die Abwicklung  von Lieferungen notwendige Daten (bspw. USt.-ID, Steuer- und Kontonummer)  Im Rahmen der öffentlichen politischen Tätigkeit:  Interessenten und Mitglieder: Kontaktdaten wie E-Mailadressen und  Textbeiträge auf Mailinglisten, im Wiki und ähnlichen  Kommunikationssystemen; die Daten werden von dieser Personengruppe  selbst in diese Systeme eingepflegt. IP-Adressen werden im Rahmen der  Webseiten-Statistik, sowie in Zugriffs-, Fehler- und Sicherheitsprotokollen  der Kommunikationssysteme erfasst.  == Empfänger oder Kategorien von Empfängern der Daten ==  Die Daten der Mitglieder, Interessenten, Spender und Geschäftspartner  werden im Regelfall nur den zuständigen Vorstandsmitgliedern und deren  Erfüllungsgehilfen mitgeteilt. Beim Vorliegen eines berechtigten  Interesses werden sie auch weiteren Funktionsträgern (beispielsweise den  Parteischiedsgerichten und Kassen- und Rechnungsprüfern) mitgeteilt.  Mitgliedsdaten werden gegebenenfalls an über- und untergeordnete  Gliederungen übermittelt soweit von Satzung und PartG vorgesehen oder  vorgegeben. Daten von Spendern werden ggf. an den Bundesverband  übermittelt, soweit vom PartG vorgeschrieben. Des Weiteren werden Spender ab  einer von einem Parteitag im Vorhinein festgelegten Summe veröffentlicht.  Die in den Kommunikationssystemen gespeicherten Inhalte (z.B. E-Mails  an Mailinglisten oder Textbeiträge) werden im Regelfall veröffentlicht,  sind also jedermann zugänglich. Die zum Betrieb dieser Systeme nötigen  Kommunikationsdaten sind im Regelfall nur den Administratoren dieser  Systeme zugänglich, eine Ausnahme bilden Mailadressen von Mails an  Mailinglisten, die allen Teilnehmern der Mailingliste und gegebenenfalls  Nutzern von mit der Mailingliste synchronisierten Diensten zur Verfügung  stehen.  == Datenübermittlung in Drittländer ==  Datenübermittlungen in Drittstaaten ergeben sich nur im Rahmen der  Vertragserfüllung, erforderlicher Kommunikation sowie anderer im BDSG  ausdrücklich vorgesehener Ausnahmen.  Im Übrigen erfolgt keine Übermittlung in Drittstaaten; eine solche ist  auch nicht geplant.  == Regelfristen für die Löschung der Daten==  Die Regelfrist wurde vorläufig auf 10 Jahre festgelegt. Es wird derzeit  geprüft, für welche Daten welche gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gelten. Es wird beantragt, dass Werner Brummer, Britta Werner und Vincent  Thenhart zum Verwaltungstreffen am 1. Juli 2012 nach Dortmund entsandt  werden. Anfallende Reisekosten werden aus dem Budget für Reisekosten  erstattet. Das Budget für die Wahlkampfhilfe im Saarland wird auf Wahlkampfhilfe im zurückliegenden Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen ausgeweitet. Weiterhin wird, wenn ein Reisekostenantrag plausibel und glaubhaft ist, auf die Bestätigungsunterschrift verzichtet. Silvan Stein wird beauftragt, bei den Mobilfunkanbietern Angebote zu Rahmenverträgen für die Landespartei einzuholen.  Vincent Thenhart wird als Zuständiger des Landesverbandes für die Verwaltung des Bahn-Großkunden-Vertrages des Bundesverbandes benannt. Sofern Selbstbucher nur auf ihre eigenen Kosten abrechnen können, wird es ihm gestattet, Selbstbucher-Accounts anzulegen. Beauftragungen Benennung der Mitglieder des Bundesfinanzrates Budget Technik Rückwirkung des Technik-Budgets Auskunft über die Möglichkeit der Höhe eines Technikbudgets Ausschreibung und Einrichtung eines Druck- und Versandzentrums als Erweiterung der VLGS Verlängerung Satelliten-Internet Verfahrensverzeichnis Verwaltungstreffen in Dortmund Änderung der Vorraussetzungen zur Erstattung der Reisekosten Wahlkampfhilfe Saarland und NRW Handyrahmenverträge Zuständiger für Bahn-Großkunden-Verwaltung Mit Vorstandsbeschluss vom 18.03.2012 wurden Harald Gündling und Sebastian Kratz als Vertreter im Bundesfinanzrat ernannt. Die Ernennung erfolgte bis zum nächsten LPT (http://wiki.piratenpartei.de/Finanzrat/Mitglieder ) soweit ich weiß wurden vom LPT aber keine Vertreter im Bundesfinanzrat ernannt. Am 30.06. findet das nächste Treffen des Bundesfinanzrats statt, zu diesen Termin benötigen wir Vertreter aus RLP. Um die Technikentwicklung und deren Finanzierung planbar zu machen, benötigen wir Rückstellungen für Defekte und um Neuanschaffungen finanzieren zu können. Zur Zeit besteht ein erheblicher, durch den Mitgliederzuwachs entstandener, Investitionsstau. Den verhältnismäßig guten Ablauf des LPT in Montabaur haben wir nur einer Überauslegung des bestehenden WLAN-Netzes zu verdanken. Diesen Investitionsstau sollten wir kontinuierlich abbauen. Das vorgelegte Konzept würde einen planbaren Mindestbetrag von ca. 400 € im Jahr bedeuten, falls das Budget der Veranstaltungen aufgebraucht wird. Wird gut bzw. sparsam gewirtschaftet, stehen bis zu 1000 € pro Jahr zur Verfügung, die das Budget nicht weiter belasten, da sie im Budget der Veranstaltungen eingeplant sind. Hinweis: Die Höhe der Beträge sind Empfehlungen. Der Lvor kann sie bei Beschlussfindung gerne anders festsetzen, auch wenn ich denke, dass dies ein ausgeglichener Vorschlag ist. Wie man sieht besteht hier ein relativ hoher Investitionsbedarf. In der Kalkulation sind Dinge wie Beamer/Leinwände Beschallung usw. noch nicht erfasst. Das bedeutet, dass wir 500 € ausgeben können oder 5000 €, um Parteitage und andere Veranstaltungen auch bei dem momentanen Mitgliederstand am Laufen zu halten. Da die Planung und das Raussuchen von Angeboten auch sehr viel Zeit kostet, hätte ich gerne vorab eine Information, was im Endeffekt gewünscht ist bzw. priorisiert ist und welches Budget dafür zur Verfügung steht. Mit entsprechenden Druckern und Patronen kommen wir bei Startkosten von 400 € (Drucker + Toner + Papier + Kuverts) auf einen Seitendruckpreis (Papier+Toner+Druckerabschreibung) von unter 1,5 ¢. Zusätzlich würden Schatzmeister und GenSek weiter entlastet. Es gab auf dem LPT in Montabaur nach dem kurzen Ausführen der Idee bereits erste Interessensbekundungen. Die bisherigen Beschlüsse dazu – http://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-12-26_-_72._Vorstandssitzung#Umlaufbeschl.C3.BCsse und http://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-03-04_-_77._Vorstandssitzung#beschluss1 – waren jeweils auf drei Monate begrenzt. Inzwischen hat sich die Satelliten-Internet-Lösung bei verschiedenen Veranstaltungen bewährt. Der Vertrag ist weiterhin nach gesondertem Beschluss monatlich kündbar. Es tut sich nichts und wir brauchen es. Es konnten nicht in jedem Fall Unterschriften erbracht werden, wegen Wahlkampfhektik Nachdem es bereits früher einen Rahmenvertrag gab (bzw. noch gibt? Siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Archiv:2009/Mobilfunk-Rahmenvertrag ), würde ich hier gerne nachverhandeln. Die vorhandenen Informationen sind gnadenlos veraltet. Sofern ein ansprechendes Angebot "herauskäme", würde ich auf eine Option es auf die Bundespartei auszuweiten bestehen, allerdings ist es m.E. zielführender, hierzu bereits ein Angebot vorliegen zu haben. Zunächst gab es einen zweiten Bewerber für den Materialwart, der nach Diskussion  seine Bewerbung zurückgezogen hat. Es wird abgewartet, bis Lars einen Überblick über die Finanzen hat. satinternet, Sat Internet Services GmbH Ob Werner mitkommt weiß ich nicht, er meldet sich nicht. Britta hat sich  laut Lars bereit erklärt. Heiko, Klaus, Lars, Vincent, Ben Heiko, Klaus, Lars, Ben Vincent RLP Landesvorstand Rheinland-Pfalz 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 2012-06-17 - 85. Vorstandssitzung#Antrag RLP