]> 2026-05-04T18:31:10+02:00 RP:2012-03-04 - 77. Vorstandssitzung 240 de 2017-02-08T22:45:05Z 2457793.4479745 2017-02-08T22:45:05Z 2457793.4479745 false 2012-03-04 - 77. Vorstandssitzung 240 2012-02-19Z 2012-02-26Z 2012-03-04Z 2455976.5 2455983.5 2455990.5 angenommen abgelehnt zurückgezogen Roman Ben   Michael Zaspel Der Landesverband verlängert die Satelliteninternetlösung für weitere drei Monate zu 59,95€ pro Monat, somit 179,85€. Für die Kommunikation in informellen und formellen themen- oder regionsspezifischen Diskussions- und Arbeitsgruppen nutzt der Landesverband zukünftig unter anderem das Sync-Forum http://news.piratenpartei.de/. Hierzu wird im Bereich "Rheinland-Pfalz" http://news.piratenpartei.de/forumdisplay.php?fid=51 zusätzlich zum bestehenden Bereich "Regionen" ein Bereich "Themen" eingerichtet. Neue Unterforen für interessierte Gruppen können in diesen beiden Bereichen eingerichtet werden. Die Beiträge in den Foren werden zunächst 90 Tage vorrätig gehalten. Im Einvernehmen mit der Gruppe kann dies nach oben oder unten angepasst werden. Für nicht angemeldete Benutzer sind nur die Titel der Themen sichtbar. Auch dies kann im Einvernehmen mit der Gruppe auf eine der anderen vom Sync-Forum angebotenen Sichtbarkeiten geändert werden. Das Anlegen neuer Unterforen wird auf der Hauptmailingliste besprochen und zeitnah durch einen Beauftragten des Landesvorstands organisiert. Dieser ist auch dafür zuständig, Unterforen bei Inaktivität nach Ankündigung und einer angemessenen Zeit für Widersprüche wieder zu löschen. Hiermit wird Benjamin Braatz beauftragt. Die Entscheidung, ob dieses Angebot auch für schon bestehende AGn zusätzlich oder als Ersatz genutzt wird, wird den AGn überlassen. Ebenso können neue AGn selbstverständlich, wenn die Notwendigkeit gesehen wird, weiterhin konventionelle Mailinglisten auf http://service.piratenpartei.de/ mit und ohne Sync beantragen oder völlig andere Kommunikationsmedien wählen. Der Landesvorstand möge die folgende neue Reisekostenregelung beschließen. ====Reisekostenerstattung==== * Reisekosten werden für  ** gewählte Amtsinhaber (wie z.B. Vorstand, Landesschiedgericht etc.),  ** beauftrage/gewählte Mandatsträger (wie z.B. Koordinatoren, Materialwart etc), sowie für  ** einzelne Beauftragungen bei Wahrnehmung von Aufgaben der Partei (z.B. beauftrage Wahlkampfhilfe etc.) für Aufwendungen erstattet, die im Rahmen eines Amtes, einer Funktion oder Aufgabe anfallen. * Für die Erstattung von Reisekosten ist die Gliederung verantwortlich, die zur Dienstreise beauftragt, diese bewilligt, oder den Reisenden in sein Amt gewählt hat. * Die Erstattung richtet sich, sofern keine weiteren Regelungen vorliegen, nach: http://wiki.piratenpartei.de/Reisekostenerstattung * Die Piraten, denen Reisekosten erstattet werden, sollen grundsätzlich einen kurzen Bericht vorlegen. Dieser kann im Rahmen z.B. einer Vorstandssitzung auch mündlich abgelegt werden. Die Gliederung hat die Möglichkeit, hierauf zu verzichten. Eine unterschriebene Anwesenheitsbestätigung wird in diesen Fällen jedoch zwingend benötigt. Die bewilligende  Gliederung kann einen ausführlichen Bericht als Voraussetzung für die Reisekostenerstattung verlangen Dieser soll, sofern möglich, die Tagesordnung, das Protokoll der Veranstaltung und einen selbst erstellten Bericht enthalten. * Folgende Unterlagen sind der Beantragung beizufügen: ** Ausgefülltes und unterschriebenes Formular zur Reisekostenerstattung zu Händen des Schatzmeisters bzw. bei einer Beauftragung zu Händen der beauftragten Person. ** Schätzung der voraussichtlich entstehenden Kosten bei öffentlichen Verkehrsmitteln ** Bei Nutzung des KFZs ist ein Ausdruck als Übersicht über die Wegstrecke (ohne Wegbeschreibung) aus einer Routenplanung zum Belegen der voraussichtlich zu fahrenden Strecke beizufügen. * Folgende Unterlagen sind nach der Reise einzureichen: ** Ausgefülltes und unterschriebenes Formular zur Reisekostenerstattung zu Händen des Schatzmeisters bzw. bei einer Beauftragung zu Händen der  beauftragten Person. ** Belegkopien für die Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln ** Bei Nutzung des KFZs ist ein Ausdruck als Übersicht über die Wegstrecke (ohne Wegbeschreibung) aus einer Routenplanung zum Belegen der  gefahrenen Strecke beizufügen. ** Unterschriebene Anwesenheitsbestätigung mit Klarnamen der bestätigenden Person * Für einzelne Aktionen (z.B. Reisekostenerstattung für jeden Pirat, der am Wahlkampf mithilft) und längerfristige Ämter (wie z.B. Vorstand,  langerfristige Beauftragte etc.) kann ein Reisekostenbudget beschlossen werden. ** Im Rahmen des Budgets für gewählte Ämter sind keine Beantragungen im Rahmen des Budgets mehr notwendig.  ** Bei Aktionen hat der Vorstand die Möglichkeit, die Bewilligung der Reisekosten zu delegieren. * Erfolgt eine Dienstreise im Rahmen eines Amtes ohne explizite Beauftragung und außerhalb eines beschlossenen Budgets, so ist der Vorstand der Gliederung im Voraus in Kenntnis zu setzen und eine Reisekostenerstattung zu beantragen. Ohne positiv beschiedenen Antrag besteht kein Anspruch auf Erstattung! Der Vorstand kann jedoch einer Reise auch nachträglich zustimmen. * Sollte ein Reisekostenantrag nicht den formalen Anforderungen dieser GO entsprechen, so besteht die Möglichkeit, dass der Vorstand ihn im Einzelfall aufgrund von alternativen Belegen und Erklärungen genehmigt. Der Landesvorstand möge ein Budget für Reisekosten in Höhe von 400€ für den gesamten Landesvorstand beschließen. Der Landesvorstand möge ein Budget für Reisekosten in Höhe von 200€ für Maik Nauheim beschließen. Der Landesvorstand möge ein Budget für Reisekosten in Höhe von 200€ für Klaus Brand beschließen. Der Landesverband hält ein Reisekosten-Budget von 1 000 € für Piraten, die im Saarland im Wahlkampf helfen, vor. Sofern der Auszahlungsbetrag der abgerechneten Reisekosten nicht höher als 100 € ist, kann der Reisekostenerstattungsantrag ohne vorherige Beantragung direkt eingereicht werden. Beträge über 100 € benötigen einen Vorstandsbeschluss. Es ist jedoch zwingend notwendig, sich eine Anwesenheitsbescheinigung unterschreiben zu lassen. [noch zu erstellen!] Der Landesvorstand möge beschließen, dass die am 04.03.2012 beschlossenen Budgets bereits rückwirkend  zum 01.01.2012 gelten. Betreffend der Reisekostenerstattung für die  Wahlkämpfer wird bei Terminen bis zum XX.02.2012 alternativ zu der  Anwesenheitsbescheinigung ein kurzer Bericht akzeptiert. Der Landesvorstand stellt fest, dass der Kreisvorstand Bad Kreuznach nach Ablauf der Wahlperiode von 13 Monaten ab dem 01.04.2012 handlungsunfähig ist. Der Landesvorstand übernimmt daher die Geschäfte des Kreisverbandes Bad Kreuznach zum 01.04.2012. Der Landesvorstand möge, falls dies bis dahin nicht geschehen ist, zum Kreisparteitag 2012 einladen und sich dabei an die bisher festgelegte Tagesordnung, Tagungsort und Uhrzeit halten und für Samstag oder Sonntag einladen. Ich bitte den Landesvorstand meine Reisekosten für eine Teilnahme am INDECT-Workshop am 14. und 15. April 2012 zu erstatten. Zu erwartende Kosten: maximal 200 € Für rheinland-pfälzische Mailinglisten, für die bis zum 31.3. der Administrator keine gültiger Datenschutzverpflichtung abgegeben hat, wird die Administration vorübergehend auf Sebastian Kratz und Benjamin Braatz überschrieben. Der Materialbeauftragte kann über die Verteilung der laut http://wiki.piratenpartei.de/RP:Materialbeauftragte verfügbaren Materialien frei entscheiden. Dies umfasst auch die Landtagswahl im Saarland. Verlängerung Satelliteninternetlösung für RLP Foren auf dem News-Server Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung in Bezug auf die Reisekostenerstattung. Reisekostenbudget für LaVor Reisekostenbudget für Maik Nauheim Reisekostenbudget für Klaus Brand Reisekostenbudget Wahlkampfhilfe Saarland Rückwirkung Reisekostenbudgets Übernahme der Geschäfte des Kreisverbandes Bad Kreuznach Übernahme Reisekosten nach Berlin Mailinglisten-Administration für RLP-Mailinglisten Verteilung verfügbaren Materialien Der Landesverband hat die Satelliteninternetlösung nur bis Ende Februar beschlossen. Um diese weiterhin nutzen zu können, muss der Beschluss erneuert werden. Begründung für Umlaufbeschluss: Der Februar ist bald zu Ende, somit hätten wir keine Möglichkeit mehr, Internet via Satellit für Parteitage etc. anzubieten. Auf diese Weise können wir relativ agil neue Arbeitsgruppen ins Leben rufen, aber auch wieder auflösen, wenn sie inaktiv werden oder sich das Thema erledigt hat. Dies würde auch dazu beitragen, die Hauptliste wieder von Verkehr zu entlasten. Das Sync-Forum ist über ein Web-Foren-Interface und über NNTP zugänglich. Es ist aber auch eine Mailinglistenfunktionalität implementiert: http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Mailinglistenfunktion So kann jeder Pirat den Zugang nutzen, der ihm persönlich am meisten liegt. Über Web und NNTP können sich alle Landes-Piraten jederzeit einen Überblick über die Diskussion in allen Gruppen, die dieses Angebot wahrnehmen, bilden und sich auch an diesen beteiligen, ohne dass sie diese extra abonnieren müssen. en. Andere Interessenten sind herzlich willkommen! Das hier beschriebene Vorgehen stellt nur ein Angebot dar. Bestehende und neue AGn sind selbstverständlich frei, sich für andere Kommunikationsmedien zu entscheiden. Weiterhin hat dieser Antrag nichts mit der Entscheidung über den Sync unserer Hauptliste zu tun, die dem LPT vorbehalten wurde. Ich würde die Beauftragung für die Organisation und Kommunikation mit dem Administrator des Sync-Forums (mit dem ich die grundsätzliche Möglichkeit dieser Lösung schon besprochen habe) übernehmen, wollte das aber nicht schon im Antrag vorweg nehm Als erste AGn dort würden sich beispielsweise "Satzungsänderungen" (dort wird meiner Beobachtung nach doch einiger Bedarf gesehen), "Meinungsbildung" (haben wir noch keine ML für, so weit ich sehe), "Wiki" (eine Wiederbelebung der AG Wiki ist dringend nötig) oder auch "Großprojekte" (Hochmoselübergang, Flughafen Bitburg, you name it) anbieten. Aber das wird wie im Antrag beschrieben dann gesondert auf der Hauptliste diskutiert. Der LVor ist viel unterwegs um die Interessen des LV zu vertreten. Ich  halte ein Budget in Höhe von 400€ für ausreichend, insbesondere da es  später erhöht werden kann. Maik ist viel unterwegs und ist hierbei überall als technischer Ansprechpartner vertreten. Das Budget kann im Zweifelsfall später erhöht werden. Klaus Brand ist momentan als  Wahlkampfkoordinator, Stammtischkoordinator für die Westpfalz und Materialwart sehr viel unterwegs. Aus diesem Grund beantrage ich das Budget. Viele RLPler Piraten sind momentan sehr stark im Wahlkampf aktiv. Über die Reisekostenerstattung können die Kosten der einzelnen Piraten zumindest teilweise übernommen werden. Siehe andere Anträge Kreisvorstand nur bis zum 31.03 gewählt. Wegen der bekannten Probleme mit der Mitgliederverwaltung konnte nicht rechtzeitig zum Kreisparteitag eingeladen werden. Treffen der INDECT Orga, Ausarbeitung weiterer Aktionen   satinternet, Sat Internet Services GmbH   Die Diskussion mit einigen Anmerkungen ist noch unter http://silvan.piratenpad.de/reisekostenerstattung zu finden. Vollständiger Antrag soll zur nächsten Sitzung vorgelegt werden. Roman, Johannes, Benjamin, Werner, Heiko, Ingo, Sebastian Roman, Sebastian, Werner, Johannes, Benjamin Roman, Heiko, Sebastian, Werner, Ingo, Johannes, Benjamin Sebastian, Werner, Ingo, Johannes, Benjamin   Roman, Heiko, Sebastian, Werner, Ingo, Johannes, Benjamin Roman   Heiko, Ingo Heiko RLP Landesvorstand Rheinland-Pfalz 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 Ben Sebastian Klaus Brand 2012-03-04 - 77. Vorstandssitzung#Antrag RLP