]> 2026-06-06T23:08:54+02:00 RP:2012-02-19 - 76. Vorstandssitzung 240 de 2012-03-04T19:11:46Z 2455991.299838 2012-03-04T19:11:46Z 2455991.299838 false 2012-02-19 - 76. Vorstandssitzung 240 2012-02-08Z 2012-02-09Z 2012-02-19Z 2455965.5 2455966.5 2455976.5 angenommen zurückgezogen Roman Silvan Stein Maik Nauheim Der Landesverband Rheinland Pfalz überlässt dem Landesverband Saarland 1000 Flyer des Landesverbands Rheinland Pfalz kostenfrei. Der Landesverband stellt dem Kreisverband Rheinhessen die Plakate mit RLP-Bezug für den OB Wahlkampf in Mainz zur Verfügung. Der Landesverband schließt eine Versicherung ab, mit der Piraten bei Tätigkeiten für die Partei abgesichert sind. Dies ist aktuell nicht der Fall. Der Landesvorstand möge die folgende neue Reisekostenregelung beschließen. ==== Reisekostenerstattung ==== * Reisekosten werden für  **gewählte Amtsinhaber (wie z.B. Vorstand, Landesschiedgericht etc.),  **beauftrage/gewählte Mandatsträger (wie z.B. Koordinatoren, Materialwart etc), sowie für  ** einzelne Beauftragungen bei Wahrnehmung von Aufgaben der Partei (z.B. beauftrage Wahlkampfhilfe etc.) für Aufwendungen erstattet, die im Rahmen eines Amtes, einer Funktion oder Aufgabe anfallen. * Für die Erstattung von Reisekosten ist die Gliederung verantwortlich, die zur Dienstreise beauftragt, diese bewilligt, oder den Reisenden in sein Amt gewählt hat. * Die Erstattung richtet sich, sofern keine weiteren Regelungen vorliegen, nach  http://wiki.piratenpartei.de/Reisekostenerstattung * Die Piraten, denen Reisekosten erstattet werden, sollen grundsätzlich einen kurzen Bericht vorlegen. Dieser kann im Rahmen z.B. einer Vorstandssitzung auch mündlich abgelegt werden. Die Gliederung hat die Möglichkeit, hierauf zu verzichten. Eine unterschriebene Anwesenheitsbestätigung  wird in diesen Fällen jedoch zwingend benötigt. Die bewilligende  Gliederung kann einen ausführlichen Bericht als Voraussetzung für die  Reisekostenerstattung verlangen Dieser soll, sofern möglich, die Tagesordnung, das Protokoll der Veranstaltung und einen selbst erstellten Bericht enthalten.  * Folgende Unterlagen sind der Beantragung beizufügen: ** Ausgefülltes und unterschriebenes Formular zur Reisekostenerstattung zu Händen des Schatzmeisters bzw. bei einer Beauftragung zu Händen der beauftragten Person. ** Schätzung der voraussichtlich entstehenden Kosten bei öffentlichen Verkehrsmitteln ** Bei Nutzung des KFZs ist ein Ausdruck als Übersicht über die Wegstrecke (ohne Wegbeschreibung) aus einer Routenplanung zum Belegen der voraussichtlich zu fahrenden Strecke beizufügen.  * Folgende Unterlagen sind nach der Reise einzureichen: **  Ausgefülltes und unterschriebenes Formular zur Reisekostenerstattung zu  Händen des Schatzmeisters bzw. bei einer Beauftragung zu Händen der  beauftragten Person. ** Belegkopien für die Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln **  Bei Nutzung des KFZs ist ein Ausdruck als Übersicht über die Wegstrecke  (ohne Wegbeschreibung) aus einer Routenplanung zum Belegen der  gefahrenen Strecke beizufügen. ** (unterschriebene Anwesenheitsbestätigung mit Klarnamen der bestätigenden Person) *  Für einzelne Aktionen (z.B. Reisekostenerstattung für jeden Pirat der  am Wahlkampf mithilft) und längerfristige Ämter (wie z.B. Vorstand,  langerfristige Beauftragte etc.) kann ein Reisekostenbudget beschlossen  werden. Dieses Budget kann, sofern notwendig, erhöht werden. ** Im Rahmen des Budgets für gewählte Ämter sind keine Beantragungen im Rahmen des Budgets mehr notwendig.  ** Bei Aktionen hat der Vorstand die Möglichkeit, die Bewilligung der Reisekosten zu delegieren.  * Erfolgt eine Dienstreise im Rahmen eines Amtes ohne explizite Beauftragung und außerhalb eines beschlossenen Budgets, so ist der Vorstand der Gliederung im Voraus in Kenntnis zu setzen und eine Reisekostenerstattung zu beantragen. Ohne positiv beschiedenen Antrag besteht kein Anspruch auf Erstattung! Der Vorstand kann jedoch einer Reise auch nachträglich zustimmen.  { * Die Gliederung kann in finanziellen Notlagen einen Zuschuss von der nächsthöheren Gliederung beantragen. ** Der Vorstand der höheren Gliederung entscheidet über Bewilligung und Höhe des Zuschusses. ** Die übergeordnete Gliederung kann die Bezuschussung ablehnen oder reduzieren, wenn die finanzielle Lage es erfordert. ** Im Regelfall sollte der Zuschuss 50% der Reisekostenerstattung betragen. ** Über diesen Antrag entscheidet der Vorstand der übergeordneten Gliederung * Diese Regelung ist für den LV RLP bindend. * Untergeordneten Gliederungen steht es frei, sich diesem Entschluss anzugliedern.  * Untergeordneten Gliederungen steht es frei, Teile dieser Regelung an ihre Bedürfnisse anzupassen. }//Laut BundesSchatzi überflüssig, da anderweitig geregelt. Kann also evtl. weggelassen werden. Entscheidung des LaVo ;-) Der Landesvorstand möge ein Budget für Reisekosten in Höhe von 500€ für den gesamten Landesvorstand beschließen. Es gilt die neue GO in  Bezug auf die Reisekostenerstattung. Der Landesvorstand möge ein Budget für Reisekosten in Höhe von 200€ für Elex beschließen. Es gilt die neue GO in Bezug auf die Reisekostenerstattung. Der Landesvorstand möge ein Budget für Reisekosten in Höhe von 200€ für santa_cee beschließen. Es gilt die neue GO in Bezug auf die Reisekostenerstattung. Der Landesvorstand möge ein Budget für Reisekosten in Höhe von 1000€ für Piraten, die im Saarland im Wahlkampf helfen, beschließen. Es gilt die neue GO in Bezug auf die  Reisekostenerstattung. Um den Vorstand zu entlasten, wird die Organisation der Erstattung an XY abgetreten. Vom Wahlkampf / den Infoständen ist, außer bei besonderen Vorkommnissen, kein Bericht abzuliefern. Es ist jedoch zwingend notwendig, sich eine Anwesenheitsbescheinigung unterschreiben zu lassen. [noch zu erstellen!] Der Landesvorstand möge beschließen, dass die oben beschlossenen Budgets bereits rückwirkend  zum 01.01.2012 gelten. Betreffend der Reisekostenerstattung für die Wahlkämpfer wird bei Terminen bis zum XX.02.2012 alternativ zu der  Anwesenheitsbescheinigung ein kurzer Bericht akzeptiert. Der Landesvorstand möge beschließen, zu Wahlkampfzwecken 10 Exemplare der folgenden Tasche anzuschaffen: http://demon81.de/piratige-wahlkampf-tasche-201213/ Hierfür wird ein Budget in Höhe von höchstens 120€ bereitgestellt. Der Landesvorstand möge Roman, in Absprache mit dem Pressesprecher, damit beauftragen sich mit den Zeitungen zwecks Archivierung etc. in Verbindung zu setzen. Zur besseren technischen Ausrichtung von Parteitagen beantrage ich hiermit die Anschaffung von: '"`UNIQ--pre-0001AAA5-QINU`"'  Sowie einem Budget von 150€ zur Anschaffung eines 19" Racks Leitungen und  Zubehör. Somit ergäbe sich eine Summe von 623,56€. Dies ist eine Maximalsumme. Ich bitte den Vorstand mich mit der Anschaffung zu beauftragen und mir die Kosten nach Eingang der Rechnung zeitnah zu erstatten. Leider ist eine Lieferung auf Rechnung nur selten möglich bzw. kompliziert. Gesamtsumme: 623,56€ Um auch ein verdrahtetes Netz auf Parteitagen anbieten zu können beantrage ich hiermit die Anschaffung von 2 * 16 Port Switches zu einem Maximalpreis von je 30€ RLP Flyer für Saarland Plakate mit RLP Bezug für OB Wahlkampf Mainz Versicherung für Piraten Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung in Bezug auf die Reisekostenerstattung.  Reisekostenbudget LaVor Reisekostenbudget Elex Reisekostenbudget santa_cee  Reisekostenbudget Wahlkampf  Rückwirkung Reisekostenbudgets  Anschaffung Taschen  Archivierung Presse-Artikel Anschaffung von Kommunikationsequipment ???  Es gibt im Saarland keine Flyer mehr, diese müssen erst gedruckt werden und sind wohl nicht vor dem Wochenende fertig. Damit die Wahlkämpfer nun nicht völlig ohne Material dastehen sollten wir als benachbarter LV aushelfen. Begründung  für Umlaufbeschluss: Die Flyer fehlen JETZT, es muss ASAP für Hilfe gesorgt werden.  Für den OB Wahlkampf werden weitere Plakate benötigt. Da die Plakate mit RLP-Bezug bisher nicht genutzt werden, können sie dort verwendet werden. Begründung für Umlaufbeschluss:  Der Wahlkampf läuft bereits. Nun wurde festgestellt, dass die Plakate nicht ausreichen. aktuell sind viele Piraten für die Piraten mit ihren Fahrzeugen etc. unterwegs. Kommt es zu einem Unfall etc. wird dies wie eine Privatfahrt gehandelt. Mit einer Versicherung sollen die Piraten in RLP nun entsprechend versichert werden, damit sie nicht mehr auf Schäden, die während Sie für die Partei tätig sind, sitzen bleiben. Die Versicherung wird bei XY zu einem Betrag von XX,XX€ abgeschlossen. Der LVor ist viel unterwegs um die Interessen des LV zu vertreten. Ich  halte ein Budget in Höhe von 500€ für ausreichend, insbesondere da es  später erhöht werden kann. Elex ist viel unterwegs und ist hierbei überall als technischer  Ansprechpartner vertreten. Das Budget kann im Zweifelsfall später erhöht werden. santa_cee ist momentan als Wahlkampfkoordinator, Stammtischkoordinator  für die Westpfalz und Materialwart sehr viel Unterwegs. Aus diesem Grund beantrage ich das Budget. Viele RLPler Piraten sind momentan sehr stark im Wahlkampf aktiv. Über  die Reisekostenerstattung können die Kosten der einzelnen Piraten  zumindest teilweise übernommen werden. Grundsätzlich wird sich jedoch  über die Spende der Fahrtkosten gefreut. Siehe andere Anträge Diese könnte z.B. an Infoständen verlost werden o.ä.. Der Preis ist m.E. recht günstig. Ab 100 Stück (für den LV insgesamt inkl. privater Bestellungen) wäre ein (vernachlässigbarer) Rabatt möglich.  Als Anregung kann das folgende Pad dienen https://silvan.piratenpad.de/RZ   Die Diskussion mit einigen Anmerkungen ist noch unter http://silvan.piratenpad.de/reisekostenerstattung zu finden. Roman, Johannes, Benjamin, Werner, Heiko, Ingo, Sebastian Benjamin, Roman, Johannes, Werner, Heiko, Ingo   Roman, Heiko, Ingo, Werner, Johannes Heiko, Werner, Ingo; Roman, Johannes Heiko, Werner, Ingo, Roman, Sebastian, Johannes   Sebastian   Sebastian RLP Landesvorstand Rheinland-Pfalz 1 2 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14   Silvan Stein Roman Maik Nauheim 2012-02-19 - 76. Vorstandssitzung#Antrag RLP