]> 2026-04-07T10:18:46+02:00 RP:2012-01-08 - 73. Vorstandssitzung 240 de 2013-02-19T02:51:03Z 2456342.6187847 2013-02-19T02:51:03Z 2456342.6187847 false 2012-01-08 - 73. Vorstandssitzung 240 [2,"smw-datavalue-number-textnotallowed","LaVorRLP","2012"] 2012-01-08 - 73. Vorstandssitzung# ERR94a3f3f9d2280de2f8813fc4133f01a5 240 [8,"smw-constraint-error-allows-value-list","\u00a0angenommen","Abgelehnt, Angenommen, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, offen, \u00fcbernehmen, ...","Antragsergebnis"] 2012-01-08 - 73. Vorstandssitzung# ERR3621b75177c51ff7bc3114255023cbe0 240 2012-01-08Z 2455934.5 angenommen abgelehnt   Sebastian Kratz   Sebastian Kratz  - Der Landesverband Rheinland-Pfalz veranstaltet am Sonntag, 26. Februar, ein Barcamp. Hierzu wird umgehend um Beiträge von Piraten und Nicht-Piraten gebeten. Die Beitrags-Ausschreibung und Sammlung übernimmt Christian Hautmann. Dem Punkt 1.5.3 wird als neuer punkt hinzugefügt: Bei jedem Beschluss der eine Ausgabe durch den Landesverband erfordert, benennt der Vorstand den entsprechenden Punkt im aktuell gültigen Landeshaushalt der von diesem seiner Meinung nach betroffen ist. Außerhalb des Haushalts agiert er nicht ohne Zustimmung des Landesfinanzauschusses. Der Punkt 1.3.3 wird ersetzt durch: Über geringfügige Ausgaben bis 200 Euro, ausgenommen Dauerschuldverhältnisse, kann der Schatzmeister, unter Berücksichtigung der Finanzlage des LV und des aktuell gültigen Haushaltsplans, eigenmächtig entscheiden. Er soll mindestens einmal pro Quartal diese Ausgaben öffentlich machen und den jeweils entsprechenden Punkt im aktuell gültigen Landeshaushalt benennen. Der Landesschatzmeister hat gemäß seiner Amtseigenschaft ein generelles Veto-Recht in allen Finanzangelegenheiten In der GO wird an entsprechender Stelle eingefügt: Der Landesvorstand veröffentlicht mindestens Quartalsweise eine Soll-Ist-Planung zum Landeshaushalt. Dem Landesfinanzauschuss ist auf Verlangen binnen 4 Wochen eine Soll-Ist-Planung vorzulegen. Der Landesverband Rheinland-Pfalz entsendet Dr. Walter Hoffmann, Koblenz, und Christian Hautmann, Trier, zum "Real Life Treffen 2012" der AG Bildung. Termin und Themen Barcamp Ergänzung Punkt 1.5.3 der Geschäftsordnung des LVor Ersetzen Punkt 1.3.3 der Geschäftsordnung des LVor Ergänzung der Geschäftsordnung des LVor Beauftragung "Real Life Treffen 2012" der AG Bildung - Der Landesfinanzauschuss beschließt einen Haushaltsplan, welcher die Ausgaben des Landesverbandes regelt. Außerhalb diesem soll der Landesvorstand nur mit Zustimmung des Landesfinanzauschusses - bei diesem durch Änderung des Haushaltsplans - agieren. Deshalb ist es erforderlich, dass sowohl dem Landesvorstand als auch dem Landesfinanzauschuss im klar sein muss, wofür Ausgaben geleistet wurden und ob diese neue Ausgabe getätigt werden kann. Auch der Landesschatzmeister muss den Haushaltsplan beachten. Durch sein Recht bis zu 200 € selbständig über Ausgaben entscheiden zu können, soll er zudem diese Entscheidungen mindestens 1x im Quartal veröffentlichen. Dauerschuldverhältnisse soll der Vorstand beschließen (z.b. Miete). Der Landesvorstand und der Landesfinanzschuss müssen in der Planung des Haushalts zusammenarbeiten. Der Landesfinanzauschuss kann dies nur tun, wenn ihm ausreichend Daten vorliegen. - Die Einordnung in den Haushalt kann durch den Schatzmeister im Rahmen seiner normalen Tätigkeit vorgenommen werden. Sollte er hiermit Probleme sehen, ist ihm bereits ein Veto-Recht eingeräumt. Darüberhinaus regt der Landesvorstand eine grundsätzliche Überarbeitung der Satzung – nicht nur in diesem Punkt – an. Abgestimmt darauf wird der Vorstand auch seine Geschäftsordnung und sonstige Regelungen überarbeiten. siehe oben  - Roman, Werner, Ingo, Johannes, Benjamin - - Roman, Werner, Ingo, Johannes Roman, Werner, Ingo, Johannes, Benjamin - Benjamin RLP Landesvorstand Rheinland-Pfalz - 2012-01-08 - 73. Vorstandssitzung#Antrag RLP