]> 2026-05-11T13:32:01+02:00 RP:2011-03-24 - 53. Vorstandssitzung 240 de 2013-02-19T02:50:45Z 2456342.6185764 2013-02-19T02:50:45Z 2456342.6185764 false 2011-03-24 - 53. Vorstandssitzung 240 [2,"smw-datavalue-number-textnotallowed","LVOR_RLP_","2011"] 2011-03-24 - 53. Vorstandssitzung# ERRe0a3f67b01cd339203afb09ba7532072 240 2011-03-24Z 2455644.5 angenommen Alder Ansgar Heiko Müller Anika Die Piratenpartei unterstützt die Kampagne http://www.schulfrei-fuer-die-bundeswehr-rlp.de entsprechend unserem Wahlprogramm offiziell. Der Landesvorsitzende kommuniziert die Unterstützung an das Bündnis. Hiermit beantrage ich für die geleistete Fahrt zur Abholung des Gläsernen Mobil eine Fahrkostenerstattung. 240 Km Fahrt Neuhäusel nach Kirchheimbolanden 240 x 0,20 EUR = 48,00 EUR Der Bundesvorstand möge beschließen, dass der Beschluss einer Ordnungsmaßnahme gegen das Mitglied Bodo Thiesen vom [[http://wiki.piratenpartei.de/2010-11-18_-_Vorstandssitzung/Anträge]] 18.11.2010 aufgehoben wird und somit dem Mitglied ermöglicht wird, durch die Teilnahme am Landesparteitag des Landesverbands Rheinland-Pfalz in Elmstein am 26.02.2011 seine Rechte innerhalb der Piratenpartei Deutschland auszuüben. Darüber hinaus soll die vormals gültige Beschränkung der Bekleidung eines Parteiamtes bis zum Entscheid des Landesschiedsgerichts von Rheinland-Pfalz über das PAV von Bodo Thiesen erneuert werden. Der LVOR bestellt 10.000 Ausgaben der Piratenzeitung "Kaperbrief" (RLP-Fassung) zum Preis von maximal 900.- EUR bei der Piratenpartei Deutschland Landesverband Berlin Redaktion Kaperbrief Pflugstraße 9a 10115 Berlin Kampagne www.schulfrei-fuer-die-bundeswehr-rlp.de Fahrtkostenerstattung Umlaufbeschluss vom 24.02.2011 Bodo Thiesen. Umlaufbeschluss vom 24.02.2011 "Kaperbrief" - Die vom Bundesvorstand getroffene Maßnahme kommt einer Vorverurteilung von Bodo Thiesen gleich und ist in ihrer Verhältnismäßigkeit des Eingriffes in persönliche Grundrechte nicht mit den Grundsätzen der Partei vereinbar. Um weiteren Schaden von der Partei abzuwenden und eventuellen Regressansprüchen sowie Anfechtungen des LPT in Elmstein vorzubeugen, plädieren wir hiermit auf eine Zurücksetzung auf den Status quo, wie er vor dem genannten Beschluss existiert hat. günstige Werbemittel für die Landtagswahl - 3 5 0 1 0 RLP Landesvorstand Rheinland-Pfalz Die Bestellung wird von Anika durchgeführt. 2011-03-24 - 53. Vorstandssitzung#Antrag RLP