]> 2026-05-04T18:32:35+02:00 RP:2011-02-06 - 50. Vorstandssitzung 240 de 2013-02-19T02:50:35Z 2456342.6184607 2013-02-19T02:50:35Z 2456342.6184607 false 2011-02-06 - 50. Vorstandssitzung 240 [2,"smw-datavalue-number-textnotallowed","LVOR_RLP_","2011"] 2011-02-06 - 50. Vorstandssitzung# ERRe0a3f67b01cd339203afb09ba7532072 240 [8,"smw-constraint-error-allows-value-list","-","Abgelehnt, Angenommen, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, offen, \u00fcbernehmen, ...","Antragsergebnis"] 2011-02-06 - 50. Vorstandssitzung# ERR0ceb71934c3678e32bf4a8d72dbe7a28 240 2011-01-05Z 2011-01-14Z 2011-01-25Z 2011-02-01Z 2011-02-05Z 2011-02-06Z 2455566.5 2455575.5 2455586.5 2455593.5 2455597.5 2455598.5 angenommen abgelehnt vertagt Heiko Angelo Xander Jochen Martin K. Tom *Der LVor wird die Gelder aus der Parteienfinanzierung nach folgendem Schlüssel aufteilen: **Die Gesamtsumme wird durch Anzahl Mitglieder geteilt. Dieser "Mitgliedsanteil" wird entsprechend an die Untergliederungen verteilt. ***100/60*25=42% für den LV ***100/60*15=25% für den KV (verbleibt beim LV wenn kein KV vorhanden) ***100/60*20=33% für den OV (verbleibt beim KV wenn kein OV vorhanden) **Ist ein Mitglied keinem KV zugeordnet, verbleibt der Betrag beim LV, der davon Rücklagen für spätere KV-Gründungen zu bilden hat. Der LV Rheinland-Pfalz unterstützt die Aktion "Kinderlieder" des Musikpiraten eV. mit einer einmaligen Spende von 100 Euro. Der Landesvorstand RLP schließt sich der Plakat-Sammelbestellung des LV Baden-Württemberg an und bestellt 625 Stück jedes der 4 Motive zu maximal 1,70 EUR pro Stück Das derzeit unter http://rlp.piraten-thueringen.de erreichbare Wahlkampfportal wird über die Domain piraten-rlp.de abrufbar gemacht. Die eigentliche Landeswebsite bleibt unter rlp.piratenpartei.de verfügbar und wird vom Portal aus verlinkt. Mit der Umsetzung wird Angelo beauftragt. Die Umsetzung erfolgt noch diese Woche, soweit technisch möglich. 40 EUR (200km) Die Thesen laut Anhang werden vom LVOR genehmigt. Angelo wird beauftragt diese an die Bundeszentrale für politische Bildung zu übermitteln. Antrag: Hiermit beantrage ich Fahrtkostenzuschuss für die Heutige Fahrt zum Ausrichtungsort des LPT zwecks Abklärung Technik/Internetanbindung. Antrag: Der Landesvorstand unterstützt mit bis zu 250€ die Anmietung eines Fahrzeugs für den Zeitraum der Plakatierung in Rheinhessen. Der Landesvorstand übernimmt nicht die Kaution für die Anmietung und haftet nicht für Schäden am Fahrzeug. Anmerkung: (Falls es am Betrag scheitern sollte, ändert diesen und wir sehen, ob es auch mit weniger machbar sein könnte) Antrag: Hiermit beantrage ich gemäß Anhang die Erstattung der Fahrkosten für die Podiumsdiskussion zu Wikileaks in Heidelberg am 17.2.2011. Antrag: Der Vorstand möge beschließen, dass ein Unterstützungsfond für die Direktkandidaten für die LTW 2011 in Rheinland-Pfalz eingerichtet wird. Das Budget dieses Fonds ist von der finanziellen Lage des LV's abhängig. Als Mindestsumme sollten aber wenigstens 40,00€ pro Direktkandidat angelegt werden, als Höchstsumme sollten aber nicht mehr als insgesamt 1500,00€ verwendet werden. Der dann finale Endbetrag wird unter allen Direktkandidaten, die es auf den Wahlzettel geschafft haben, zu gleichen Beträgen verteilt. Die Direktkandidaten reichen dazu Belege oder Rechungen ein die der Landesverband bis zur beschlossenen Summe auszahlt. Hiermit beantrage ich, dass der Vorstand 150€ pro LTW-Kandidat beschließt. Das Geld soll entweder für ein erweitertes Benutzerprofil auf abgeordnetenwatch genutzt werden oder für andere Werbemittel/Veranstaltungen. Sollte die durch den Vorstand zu prüfende Möglichkeit bestehen, einen weitaus günstigeren Paketpreis bei AW zu erhalten ist diese Variante vorzuziehen. Der Landesvorstand bezahlt die Kosten für ein erweitertes Profil bei abgeordnetenwatch.de für alle zugelassenen Direktkandidaten, die dies bis spätestens zum 10. Februar 2011 beantragen. Der Landesvorstand ernennt einen Beauftragten, der die notwendigen Vorgänge spätestens bis zum 11. Februar 2011 mit abgeordnetenwatch.de aushandelt. Verteilung der Gelder aus der Parteienfinanzierung Aktion "Kinderlieder" Plakatbestellung BaWü Onlinegang Wahlkampfportal Fahrtkostenerstattung Angelo nach Mainz (netzpolitischer Abend der Grünen) Wahl-O-Mat-Thesen Fahrtkostenerstattungen Maik Mietwagen für Plakatierung in Rheinhessen Fahrtkostenerstattung Jochen Unterstützungsfond für die Direktkandidaten - Der Landesvorstand beauftragt Maik, sich um die technische Ausstattung des LPT zu kümmern. Über eventuell anfallende Fahrtkosten wird vom Landesverband beschieden, sobald der entsprechende Antrag eingereicht wird. - Der Antrag entspricht nicht den Vorgaben der Geschäftsordnung. Bitte entsprechend neu einreichen. Es wird bemängelt, dass eine Begründung fehlt. Es besteht noch Klärungsbedarf. Die Idee eines Fahrzeugs zur Auslieferung wurde positiv aufgenommen vertagt auf die nächste Sitzung. ggf. außerordentliche Sitzung, wenn die Finanzen noch vor der regulären Sitzung geklärt sind. Generell besteht eine Zustimmung für die Unterstützung der Direktkandidaten, allerdings ist die Kontenlage aktuell unklar. vom Antragsteller zurückgezogenr. Der flexibel ausgestaltete Antrag von Martin K. wird bevorzugt. Angelo fragt nach einem Gesamtpaket bei Abgeorndetenwatch.de an 4 5 0 0 2 4 0 1 3 2 RLP Landesvorstand Rheinland-Pfalz Heiko Angelo - 2011-02-06 - 50. Vorstandssitzung#Antrag RLP