]> 2026-04-07T17:34:22+02:00 RP:2010-11-28 - 45. Vorstandssitzung 240 de 2013-02-19T02:50:33Z 2456342.6184375 2013-02-19T02:50:33Z 2456342.6184375 false 2010-11-28 - 45. Vorstandssitzung 240 [2,"smw-datavalue-number-textnotallowed","LVOR_RLP_","2010"] 2010-11-28 - 45. Vorstandssitzung# ERR50726eb4c6844516d12c8f8003222836 240 2010-11-28Z 2455528.5 angenommen abgelehnt Der LVOR RLP bestellt 3.000 Eiskratzer "Winnipeg" zweifarbig bedruckt http://piratenpartei.wortgewalt.de/images/zweifarbig.png (linkes Motiv). Die Sitzung von Schleswig-Holstein am Dienstag wird noch abgewartet. Der LV RLP beteiligt sich an der Luftballon-Bestellung des LV BaWü und bestellt bedruckte Luftballons inkl. Stäbe für maximal 500 EUR Der Landesverband bestellt 20.000 Flyer zum Preis von max. 500€. (DIN Lang 6-seitig Wickelfalz) Die Flyer können gegen eine Beteiligung von 50% der Kosten von Kreisverbänden erworben werden. Regionalgruppen können die Flyer kostenfrei beziehen. Es wird die gleiche Designvorlage wie beim letzten Mal verwendet. (http://www.flyeralarm.com/de/produkte/5389/faltblaetter/135g-bilderdruck-matt/din-lang/din-lang-6-seiter-wickelfalz) Der Landesvorstand fordert das Landesschiedsgericht auf, umgehend Auskunft über den Verfahrensstand aller derzeit anhängigen Verfahren sowie über deren vorraussichtliches Verfahrensende zu erteilen. Der Landesvorsitzende übernimmt die Kommunikation mit dem Landesschiedsgericht. Alle untergeordneten Gebietsverbände sollen einen Presseansprechpartner sowie einen Vertreter benennen und diese dem LVOR mitteilen. Diese werden Mitglieder der AG Presse und sollen an Pressemitteilungen des Landesverbandes sowie an Pressemitteilungen der anderen Gebietsverbände mitarbeiten. Dazu lesen sie die Maillingliste der AG Presse und geben allen Mitgliedern der AG Presse die Möglichkeit an den Pressemitteilungen des eigenen Gebietsverbandes mitzuwirken. Das bisher veröffentlichte (28.10.2010) Protokoll des außerordentlichen Landesparteitages vom 31.07.2010 entspricht nicht gänzlich den Anforderungen an ein formelles, ergebnisorientiertes Protokoll. Der LVOR RLP rügt hiermit formell das zuständige Parteitagspräsidium und fordert Verbesserung. Folgend genannte Punkte sollen entsprechend neu gefasst werden: Das Parteitagspräsidum bestand aus 3 Personen, alle 3 müssen namentlich genannt werden. Der Top 5 entspricht nicht den formellen Anforderungen an ein offizielles Dokument der Piratenpartei Rheinland-Pfalz und soll ersatzlos gestrichen werden. Versammlungsleiter und der Protokollant sollen unter Ihrer Unteschrift namentlich benannt werden.* Nach diesen Veränderungen wird, gemäß §4.1 (9) der Landessatzung, der neu gewählte Vorstandsvorsitzende oder sein Stellvertreter seine Unterschrift unter diesem Protokoll leisten. Der Vorstand des Landesverbandes Rheinland-Pfalz möge beschliessen, die Kompetenz des derzeitigen Landesschatzmeisters Gerhard Groß, auf ein anderes Vorstandsmitglied zu übertragen, da der jetzige Landesschatzmeister seinen Aufgaben nicht mehr nachkommt. Der LVOR ernennt Michael Zaspel zum Ansprechpartner für das Thema INDECT im LV RLP. Michael vermittelt das Thema zwischen Bundes- und Landesebene und treibt es im Land voran. Er erstattet dem LVOR regelmäßig Bericht. Der LVOR erinnert den KVOR Bad Kreuznach daran, dass laut Satzung Kreisparteitage halbjährlich stattfinden müssen und mahnt deren Durchführung an. Bestellung Winnipeg Luftballonbestellung Bestellung RLP Folder Kommunikation mit dem Schiedsgericht Benennung von Pressevertretern Protokollrüge aLPT Vertreter des Schatzmeisters Ernennung INDECT Beauftragter Erinnerung KV bad Kreuznach - Seit Monaten sind beim LSG angeblich Verfahren anhängig, die nicht bearbeitet werden. Auf direkte Ansprache von Landespiraten und auch vom Bundesvorstand wird vom LSG keine ausreichende Auskunft erteilt. Mittlerweile stehen Vorwürfe der Verfahrensverschleppung im Raum, die dem Bild der Piratenpartei schaden. Das LSG soll daher umgehend Transparenz schaffen und Auskunft über alle aktuellen Schiedsgerichtsverfahren sowie deren voraussichtliches Verfahrensende erteilen. Eine PM zu schreiben ist für Laien nicht leicht, eine gute PM benötigt erfahrene Hilfe. Deswegen sollten sich der Landesverband und die Gebietsverbände untereinander Hilfe leisten, zumal mehrere Meinungen von Vorteil sein können. Der Landesverband erhält dadurch mehr Mitarbeit an seinen PMs, die Gebietsverbände Einfluss auf den Inhalt derselbigen, die sie ja vetreten müssen. Zusätzlich sollen sich alle Gebietsverbände gegenseitig unterstützen. Offensichtlich, dennoch möchte ich meine Enttäuchung äußern, das weder der LVOR noch das Parteitagspräsidium selber in der Lage zu sein scheinen, dies zu verbessern oder auch nur auf geäußerte Kritik zu reagieren. *Da wir ein Parteitagspräsidium haben, wissen wir praktich nicht, wem welche Unterschrift zuzordnen ist. §4.2 Abs. 15 unserer Satzung besagt; "Tritt ein Vorstandsmitglied zurück bzw. kann dieses seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so geht seine Kompetenz wenn möglich auf ein anderes Vorstandsmitglied über." a) Konkret geht es um die Abrechnung des Landesparteitags in Pfaffen-Schwabenheim. Hier sollten durch den ausführenden Kreisverband erwirtschaftete Gelder in noch vom Landesvorstand zu beschliessendem Anteil, dem KV Bad Kreuznach zu Gute kommen. b) Hierzu sollten im Vorfeld Belege und Quittungen ausgetauscht werden. Bisland konnte in dieser Sache nicht einmal geklärt werden, ob es nun unbedingt die Original Belege sein müssen oder ob nicht auch Kopien genügen, da uns zu bestimmten Beträgen leider keine Original Belege oder Quittungen vorliegen. c) Steht nach wie vor die Frage im Raum ob der Kreisverband zum Kreisparteitag einladen muss oder ob diese Aufgabe der Landesverband übernimmt. Im letzteren Fall benötigen wir UNBEDINGT die Mitgliederliste um überhaupt einladen zu können. - Der LVOR sieht sich als nicht zuständig, da das LSG unabhängig arbeitet. Die Streitparteien können jederzeit selbst Auskünfte zum Verfahren anfordern. Auszug aus der Schiedsgerichtsordnung: SGO §6 Abs. (5) Während eines Verfahrens haben Richter ihre Arbeit außerhalb der Richtergremiums nicht zu kommentieren. Es sind nur offizielle Stellungnahmen gegenüber den Streitparteien zugelassen. Eine formelle Rüge ist nicht vorgesehen. Die Änderungen werden jedoch befürwortet und wurden nach Kenntnis des LVORs auch zwischenzeitlich umgesetzt. Der LVOR ist nicht befugt Kompetenzen des Schatzmeisters zu übertragen. Werner steht Gerhard jedoch bereits zur Seite und entlastet ihn bei seinen Aufgaben. 4 3 0 0 3 4 0 1 RLP Landesvorstand Rheinland-Pfalz Nadine möchte Bestellung übernehmen. Der LVOR begrüßt dies :-) Angelo kümmert sich um die Bestellung 2010-11-28 - 45. Vorstandssitzung#Antrag RLP