]> 2026-05-11T22:22:02+02:00 Plakatiergenehmigung Info/00000479 0 de 2013-07-22Z 2456495.5 Gemeinde Belm Fachdienst II Ordnung und Soziales Rainer Kuhlmann Marktring 13 49191 Belm Rainer Kuhlmann http://www.belm.de Sehr geehrter Herr Nobis, ich bin grundsätzlich bereit auf und an gemeindeeigenen Plätzen und Einrichtungen Wahlwerbung zu dulden. Voraussetzung für die Genehmigung sind folgende Punkte: * keine Behinderung für Passanten, Anlieger, Straßenverkehr usw. (Höhe; Sichtbehinderung u.ä.); * keine Beschädigung von gemeindlichen Einrichtungen; * die Verantwortung für die Standsicherheit und die Verkehrssicherungspflicht muss übernommen werden; * die Werbung ist unverzüglich nach der Wahl rückstandsfrei zu entfernt. Außer Ihrer Partei kandidieren noch eine Reihe anderer Parteien, für die auch die gleichen Voraussetzungen gelten. Bitte halten Sie sich mit der Anzahl an Aufstellungen zurück. Bei Nichtbeachtung werden Sie kurzfristig zur Änderung oder Entfernung aufgefordert bzw. erfolgt die Entfernung auf Ihre Kosten. Für die Aufstellung von Großplakaten auf gemeindl. Grundstücken benötigen Sie eine besondere Genehmigung. Diese ist schriftl. Und auf dem Postwege zu beantragen. Aufstellungsorte sind mit mir abzustimmen. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage R. Kuhlmann Niedersachsen 2013-09-22Z 2456557.5 2013-06-22Z 2456465.5 Belm Piratenpartei Osnabrück Christian Nobis Ruppenkampstraße 12 49084 Osnabrück Hohlkammer, Hartfaser, Dreieckständer 2013-07-22T00:47:54Z 2456495.5332639 2013-07-22T00:47:54Z 2456495.5332639 false Plakatiergenehmigung Info/00000479