]> 2026-05-15T20:15:57+02:00 NRW:Landesparteitag 2014.1/Anträge/SÄA022 238 de 6 Der Landesparteitag möge beschließen: 1. in §6a Absatz (4) den ersten Satz streichen.<br/> 2. in §6a Absatz (4) wird bei Annahme von SÄA002 der Text "Für Satzungs- und Programmänderungsanträge gilt eine Antragsfrist von 42 Tagen" gestrichen und bei ablehnung von SÄA002 wird der Text "gilt eine Antragsfrist von 42 Tagen, sie" sowei das Wort "Für" gestrichen.<br/> 3. Den §8 in "Satzungs- / Programmänderungen und Anträge" umzubenennen.<br/> 4.. Den Text in $8 Absatz (1) gegen folgenden Text zu ersetzten:<br/> "(1) Änderungen :*der Landessatzung, :*der Grundsatzprogramme, :*des Parteiprogramms :*und der Wahlprogramme des Landesverbandes können nur von einem Landesparteitag mit mindestens doppelt so vielen gültigen Ja-Stimmen wie gültigen Nein-Stimmen beschlossen werden. Dies gilt nicht für :*die Anhänge A und B dieser Landessatzung, :*Positionspapiere, :*Finanzanträge :*und Sonstige Anträge welche mit mindestens einer gültigen Ja-Stimme mehr als gültigen Nein-Stimmen beschlossen werden. Die Antragsfrist für Positionspapiere, Finanzan- und Sonstige-Anträge zu ordentliche Parteitage beträgt 21 Tage. Die Antragsfrist für Satzungsänderungsanträge und Anträge zur Änderung der Grundsatzprogramme, Wahlprogramme sowie des Parteiprogramms beträgt 42 Tage." 5. Einen Weiteren Absatz in §8 anhängen mit dem Text:<br/> "Zulässige Antragsarten zum Landesparteitag sind: :*Grundsatzprogramm-Anträge (GP) zur Änderung des Grundsatzprogramms sollen über einen längeren Zeitraum, also über eine Wahlperiode hinaus, Bestand haben und unsere langsfristigen Ideale, Ziele und Absichten darstellen. :*Wahlprgramm-Anträge (WP) zur Änderung des Wahlprogramm zur nächsten Landtagswahl. :*Parteiprogramm-Anträge (PaP) zur Änderung des Parteiprogramm sind zur Gestaltung unseres permanenten konkreten politischen Programmes gedacht und die offiziellen politischen Aussagen der Piratenpartei NRW auch über den Wahlkampf hinaus. Dieses kann als Vorlage für die Formulierung eines Wahlprogrammes genutzt werden. :*Positionspapiere (PP) sind nicht Bestandteil des Programmes, sondern Arbeitsthesen, die als Basis und Anregung für weitere programmatische Arbeit in den Arbeitskreisen und für Mandatsträger dienen sollen. Ziel dieser programmatischen Arbeit sind neue Programmanträge auf späteren Parteitagen. :*Satzungsänderungsanträge (SÄA) sind Anträge zum ändern dieser Landessatzung und ihre Anhänge. :*Finanzanträge (F) zur Verwendung des LV-Budget. :*Sonstige Anträge (X) sind alle Anträge, die nicht zu einer der anderen Antragsarten passen." MacGyver1977 Mögliche Anträge Definieren Satzungsänderungsantrag <br/> * Die Antragsfrist sollen zukünftig in $8 zusammen mit der definition der Antragsarten stehen. * Die möglichen Antröge und Ihre bedeutung werden definiert * Die Quoren und Antragsfristen werden zusammengefasst. SÄA022 2014.1 Alle zum LPT erlaubten Anträge werden definiert und die Antragsfristen zusammengefasst. 2016-06-27T10:56:40Z 2457566.9560185 2016-06-27T10:56:40Z 2457566.9560185 false Landesparteitag 2014.1/Anträge/SÄA022 antraege fristen quorum 238 1 plainlist 3 [[Kategorie:Landesparteitag Nordrhein-Westfalen:2014.1]] [[LPTAntragsnummer::SÄA022]] Landesparteitag 2014.1/Anträge/SÄA022# QUERY2b7291ba5d0e91dec6e05e2d3a76ca18 238 1 plainlist 3 [[Kategorie:Landesparteitag Nordrhein-Westfalen:2014.1]] [[LPTAntragsnummer::SÄA022]] Landesparteitag 2014.1/Anträge/SÄA022# QUERY31b2a27a3f64c58a1cb862f9e2eb6bca 238 0 plainlist 1 [[Kategorie:Landesparteitag Nordrhein-Westfalen:2014.1]] Landesparteitag 2014.1/Anträge/SÄA022# QUERY5422d8a5a29b66f702dfcb0a435a5e6e